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Diepholz gibt grünes Licht für Umgestaltung der Fußgängerzone

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Von: Sven Reckmann

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1,56 Millionen Euro wird sich die Stadt Diepholz die Umgestaltung der Fußgängerzone kosten lassen.
1,56 Millionen Euro wird sich die Stadt Diepholz die Umgestaltung der Fußgängerzone kosten lassen. © jansen

Der Rat Diepholz hat mehrere Beschlüsse gefasst - die Umgestaltung der Fußgängerzone ist eine davon. Außerdem: Drei neue Kindergartengruppen werden realisiert, das Baugebiet Groweg II kommt.

Diepholz – Corona hatte Spuren hinterlassen: Bei der jüngsten Ratssitzung am Mittwochabend in „Ostertags Residenz“ waren von 31 Ratsmitgliedern gerade einmal 21 anwesend. Offenbar hatten Krankheit oder Quarantäne die Reihen gelichtet, so mancher Platz blieb unbesetzt. Dennoch war das Gremium beschlussfähig und brachte einige Themen auf den Weg:

Fußgängerzone

Der Rat gab endgültig grünes Licht für die Neugestaltung der Diepholzer Fußgängerzone („Lange Straße Mitte“).

Die Kosten werden nach Angaben der Verwaltung insgesamt auf rund 1,56 Millionen Euro taxiert. Davon trägt die Stadt Diepholz 684 000 Euro, der Rest kommt aus Kassen des Landes beziehungsweise Bundes (Städtebauförderung).

Nach dem politischen Projektbeschluss am Mittwoch folgen jetzt die Erstellung der Ausführungsplanung sowie die Vorbereitung der Ausschreibung. Diese soll im dritten Quartal 2022 erfolgen, Baustart ist dann für das erste Quartal 2023 geplant.

Sprecher der Parteien äußerten sich zufrieden mit der Planung beziehungswiese hoben Verbesserungen hervor, die in der Diskussion erreicht worden seien. Gemeint war damit vor allem die Tatsache, dass das alte, glatte Pflaster nun doch nicht wiederverwendet werden soll.

Eine Gegenstimme kam vom AfD-Vertreter Alfred Muhle, der der Meinung war, es sei ein Fehler gewesen, eine Fußgängerzone in einer kleinen Stadt wie Diepholz einzurichten.

Kitaplätze

Einstimmig brachte der Rat die Schaffung von insgesamt drei neuen Kindergartengruppen in Diepholz zum Kindergartenjahr 2022/23 auf den Weg. Das passiert an zwei Standorten: Die Stadt beauftragt demnach zum einen das Deutsche Rote Kreuz (DRK) mit der Errichtung einer Kindertagesstätte mit zwei Gruppen (50 Plätzen) am Lappenberg 6.

Des weiteren soll die Lebenshilfe Grafschaft Diepholz mit dem Aufbau einer weiteren Kindergartengruppe mit bis zu 20 Plätzen am Standort der Steinfelder Straße beauftragt werden. Die schnellstmögliche Auflösung dieses Standortes bleibe dabei aber oberstes Ziel und werde bei der Planung weiterer Kita-Plätze berücksichtigt.

Baugebiet Groweg II

Neue Wohnbauflächen: Am Groweg kann weiter gebaut werden: Mit der Änderung des Flächennutzungsplans und dem Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan gab der Rat grünes Licht für das Baugebiet Groweg II.

Das heute landwirtschaftlich genutzte Areal südlich des Growegs soll durch einen privaten Eigentümer als neues Wohngebiet erschlossen werden.

Während CDU-Vertreter Mark Kürble die Planungen für „gelungen“ hielt und hervorhob, dass man hier eine zusätzliche Kita vorgesehen habe, kam Kritik von den Sozialdemokraten: Manfred Albers bezeichnete die Erschließung als „misslungen“ und kritisierte, dass man die Kita direkt an einer der Hauptverkehrseinfallstraßen von Diepholz platzieren wolle.

Pandemie

Wie tagen die politischen Gremien in Diepholz in Pandemiezeiten? Das war bislang vom sogenannten „Diepholzer Stufenplan“ geregelt, der sich wiederum an den Warnstufen der Niedersächsischen Corona-Verordnung orientiert hatte.

Diese Warnstufen sind allerdings durch die Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 24. Februar weggefallen. Um auf die zukünftigen Entwicklungen der Corona-Pandemie dennoch schnell reagieren zu können, übertrug der Diepholzer Rat dem Verwaltungsausschuss die Entscheidungskompetenz für zukünftige pandemiebedingte Einschränkungen im Bereich der Gremienorganisation.

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