Dicke Finanzspritze vom Kreis

Kommunen im Landkreis Diepholz sollen acht Millionen Euro für die Kinderbetreuung erhalten

Die Kinderbetreuung ist dem Landkreis lieb – und teuer. „Bei den Haushaltsberatungen der Städte und Gemeinden geht es fast immer nur um die Kinderbetreuung“, sagt Landrat Cord Bockhop. Der Landkreis möchte die Kommunen nun massiv unterstützen. - Archivfoto: hu

Landkreis  Diepholz - Von Anke Seidel. Kräftige Finanzspritze für die 15 Kommunen im Landkreis Diepholz: Acht Millionen Euro pro Jahr sollen sie für die Betreuung von Kindern (ab Geburt bis sechs Jahre) und für Investitionen in Kindertagesstätten erhalten. Diesen Vorschlag unterbreitete Landrat Cord Bockhop am Freitag dem Kreisausschuss.

„Es gab große Überraschung, aber auch große Zustimmung“, beschrieb er die Reaktionen in dem nichtöffentlich tagenden Gremium. Wenn der Kreistag im Juni zustimmt, können die Städte, Gemeinden und Samtgemeinden kräftige Zuschüsse in ihre Haushalte buchen.

„Die Stadt Twistringen zum Beispiel würde 465.000 Euro pro Jahr mehr erhalten“, rechnet der Landrat vor. Bei der kleinsten Kommune im Landkreis, der Samtgemeinde Siedenburg, wären es 174. 000 Euro – und bei der größten, der Gemeinde Stuhr, sogar 1,2 Millionen Euro.

Der jeweilige Zuschuss errechnet sich nach der Zahl der Kinder, die in der genannten Altersstufe von den Kommunen oder ihren Partnern – wie DRK oder Kirchen – betreut werden. „Umgerechnet sind es 1.200 Euro pro Kind und Jahr“, erklärt Bockhop zu dieser Landkreis-Zuwendung.

Für vier Jahre sollen diese Kinderbetreuungszuschläge garantiert werden – und danach zumindest ein Teilbetrag davon zur Diskussion stehen. Dafür möchte der Landrat folgendes Rechenmodell anwenden: 800 Euro pro Kind und Jahr seien dann über diese vier Jahre hinaus garantiert, erklärt Bockhop und nennt eine Summe von etwa 5,3 Millionen Euro.

„Große Stabilität bei mittelfristiger Finanzplanung“

Der Rest, die weiteren 400   Euro pro Kind, soll auf dem Prüfstand stehen und – je nach den dann gezahlten Beiträgen von Bund und Land sowie nach dem Anmeldeverhalten der Eltern – durch eine „Summe X“ ersetzt werden können. Bei den 800  Euro solle es aber bleiben, betont der Landrat noch einmal: „Dabei ergibt sich große Stabilität bei der mittelfristigen Finanzplanung.“

Das Versprechen der Landesregierung, ab 1. Augst beitragsfreie Kindertagesstätten in Niedersachsen bieten zu wollen, hatte noch vor zwei Wochen für Diskussionen im Kreisverband des Städte- und Gemeindebundes gesorgt. Kommunalpolitiker argwöhnten, dass den Kommunen vom Land deutlich weniger Geld als versprochen zugewiesen werden könnte (wir berichteten). Mit welchen Summen sie konkret rechnen können, ist unklar. Die Finanzspritze des Landkreises nähme also großen Druck aus der Diskussion.

Fließen soll das Geld aus Einnahmen der Kreisumlage, deren Höhe immer wieder zu Diskussionen zwischen dem Landkreis und seinen Kommunen führt. Wäre mit dem Acht-Millionen-Euro-Paket für die Kindertagesstätten die Diskussion für die nächsten vier Jahre beendet? „Wir werden das uns zur Verfügung stehende Geld als Ausgleichsfunktion einsetzen“, antwortet der Landrat. Er hält es bei der Kinderbetreuung für optimal angelegt: „Bei den Haushaltsberatungen der Städte und Gemeinden geht es fast immer nur um die Kinderbetreuung.“ Weil das so ist, möchte Bockhop die acht Millionen Euro schon im Nachtrags-Etat des Landkreises, also noch in diesem Jahr, zur Verfügung stellen. Deshalb hofft er auf breite Zustimmung im Kreistag.

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