Kaum Abschiebungen

700 ausreisepflichtige Personen leben aktuell im Landkreis Diepholz

Abschiebungsmaßnahme.
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Ultima Ratio: Wer nicht in Deutschland bleiben darf und nicht freiwillig gehen will, wird abgeschoben.

Für viele Migranten ist Deutschland das Ziel einer langen Reise über unzählige Ländergrenzen hinweg. Wie viele Menschen der Landkreis Diepholz aufnehmen muss, regelt die Niedersächsische Aufnahmequote. Wie viele wieder gehen müssen, hängt hingegen von anderen Faktoren ab. Die wenigsten Zugereisten werden wieder abgeschoben.

Landkreis Diepholz – Viele Menschen kommen als Schutzsuchende nach Deutschland. Wer bleiben darf und wer wieder gehen muss, darüber entscheidet das Gesetz. Für die Aufnahme von Asylbewerbern mit anerkanntem Fluchtgrund gibt es dann die sogenannte Aufnahmequote des Landes Niedersachsen. Diese legt fest, wie viele Asylbewerber beispielsweise der Landkreis Diepholz aufnehmen muss.

Die aktuelle Quote, die seit 1. August gilt, liegt bei 650 Personen pro Jahr. Das berichtete Meike Zum Vohrde für den Landkreis auf Nachfrage. Seit Januar 2015 wurden so dem Landkreis Diepholz rund 5.900 Personen zugewiesen. Im März dieses Jahres lebten rund 4.500 Flüchtlinge im Landkreis. Das sagte damals Verwaltungssprecherin Mareike Rein. Aktuell befänden sich rund 900 Personen in einem laufenden Asylverfahren.

Etwa 2.900 Personen seien im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis auf Grundlage einer Asylanerkennung. Bei den weiteren Personen handelt es sich laut Landkreis nicht ausschließlich um ausreisepflichtige Ausländer, da auch einige abgelehnte Asylbewerber mittlerweile Aufenthaltserlaubnisse erhalten haben.

Weniger als zehn Abschiebungen in diesem Jahr

Die Anzahl der ausreisepflichtigen Personen im Landkreis Diepholz lag im Oktober bei rund 700 Personen, so der Landkreis. In diesem Jahr seien bisher rund 70 Abschiebungen eingeleitet worden. Jedoch: „Die im Jahr 2021 erfolgreich durchgeführten Abschiebungen bewegen sich im einstelligen Bereich“, sagte Zum Vohrde. Zum Vergleich: 2020 hatte der Landkreis 25 Personen abgeschoben. Die übliche Zahl der jährlichen Abschiebungen liege im Landkreis „grundsätzlich im mittleren zweistelligen Bereich“, so Zum Vohrde weiter, variiere aber stark. Das hänge insbesondere von der Rechtskraft von Entscheidungen ab, die den Aufenthalt beenden, wie zum Beispiel ein abgelehnter Asylantrag. Jedoch seien die Zahlen von 2020 und 2021 durch das Pandemiegeschehen beeinflusst. So seien Flüge im vergangenen Jahr zeitweise kaum buchbar gewesen und Asylverfahren hätten, insbesondere im Bereich des Rechtsschutzes, pandemiebedingt länger gedauert.

Die Gründe, warum Abschiebungen nicht terminiert werden können, storniert oder abgebrochen werden müssen, sind zudem „unterschiedlich und vielfältig“, teilt der Landkreis außerdem mit. Hier seien unter anderem fehlende Passpapiere, Untertauchen von Personen sowie die fehlende Bereitschaft einiger Länder zur Rücknahme von Personen ein Thema. Hinzu komme zusätzlich, dass Abschiebungen in bestimmte Länder zur Zeit nicht durchgeführt werden dürfen, wie es unter anderem in Afghanistan, Syrien oder dem Irak der Fall ist.

Freiwillige Ausreise kommt vor der Abschiebung

Staatliche Zwangsmaßnahmen im Rahmen von Abschiebungen seien für den Landkreis jedoch stets das letzte Mittel. „Sofern ein Aufenthaltsrecht nicht in Betracht kommt, ist es immer primäres Ziel und Aufgabe der Ausländerbehörde, die freiwillige Ausreise anzustreben und zu unterstützen“, sagte Zum Vohrde. Im vergangenen Jahr habe die Zahl solch erfolgreicher Rückkehrberatungen im Landkreis Diepholz bei rund 40 Personen gelegen.

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Die finanzielle Förderung der Ausreise sowie die Zahlung von Starthilfen im Heimatland erfolge in der Regel über die Internationale Organisation für Migration und nicht über den Landkreis Diepholz. Die Verwaltung teilt mit, dass der Kreis lediglich vermittelnde und organisatorische Tätigkeiten übernehme.

Mögliche Ausreisepflichten von Ausländern entstünden derweil in der Regel durch abgelehnte Asylanträge oder abgelehnte Anträge auf Erteilung oder Verlängerung von Aufenthaltstiteln. „Wie viele Asylbewerber im Landkreis Diepholz, die seit 2015 eingereist sind, nunmehr im Besitz einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis sind, lässt sich statistisch nur sehr schwer ermitteln und ist daher nicht darstellbar“, sagt Meike Zum Vohrde.

Derzeit befinden sich circa 900 Personen im laufenden Asylverfahren.

Meike Zum Vohrde, Landkreis Diepholz

Für eine Einbürgerung von anerkannten Asylberechtigten oder Flüchtlingen ist eine Aufenthaltszeit von mindestens sechs Jahren in Deutschland erforderlich. 2021 beobachtet der Landkreis eine steigende Anzahl an Anträgen auf Verleihung der deutschen Staatsangehörigkeit.

In Bezug auf die Lage in Afghanistan und daraus entstehenden Fluchtbewegungen sieht sich der Landkreis vorbereitet. „Die Aufnahme von möglichen afghanischen Flüchtlingen wird in der Regel ebenso erfolgen wie in den bisherigen Jahren auch“, sagte Meike Zum Vohrde. So seien im Rahmen der Flüchtlingskrise 2015/2016 „geeignete Maßnahmen“ ergriffen worden, um die damalige Fluchtbewegung nach Deutschland zu bewältigen. Zum Vohrde: „Darauf aufbauend, ist der Landkreis daher für mögliche Aufgaben gut aufgestellt.“

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