Emotionale Diskussion

Schwarmer Gremium stimmt für Haushalt 2020

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Kämmerer Hannes Homfeld stellte dem Rat der Gemeinde Schwarme während der Sitzung am Donnerstagabend die Eckdaten des Haushalts 2020 vor. Er sagte: Die Gemeinde Schwarme ist schuldenfrei. Die Überschussrücklage beläuft sich zum 31. Dezember 2019 auf rund zwei Millionen Euro. Die Rücklage könne verwendet werden, wenn der Haushaltsausgleich nicht erreicht werden kann, so wie 2020 in Schwarme. Denn: Insgesamt weist der Ergebnishaushalt ein Defizit von rund 120 000 Euro aus. Dies sei ein Zeichen für ein strukturelles Defizit, sagte Homfeld.

Schwarme – Im Haushalt 2020 sind rund 2,58 Millionen Euro Erträge veranschlagt. Den größten Posten machen mit rund 2,27 Millionen Euro die Steuern und Abgaben aus. Von den Steuereinnahmen bleiben der Gemeinde voraussichtlich circa 248.000 Euro. Dabei sei die Einkommenssteuer der größte Part (etwa 155.000 Euro). Die Steuerkraft, also die Messzahl, wie einnahmekräftig die Gemeinde ist, ist laut dem Kämmerer gestiegen. Diese bilde die Berechnungsgrundlage für die Samtgemeinde- und die Kreisumlage. Die Samtgemeindeumlage, die voraussichtlich um vier Prozent auf 58 Prozent steigt, schlägt mit rund 1,22 Millionen Euro zu Buche, die Kreisumlage, deren Hebesatz sich reduziert hat, mit etwa 897.000 Euro.

Aufwendungen für das Jahr 2020 sind unter anderem jene für die Straßenunterhaltung (67 000 Euro), Kosten für öffentliches Grün (45.000 Euro), für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Straßenbeleuchtung (14.000 Euro), das Förderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ (10.000 Euro) und für Bebauungspläne (39.000 Euro).

Mit Blick auf den Finanzhaushalt sagte Homfeld, dass im laufenden Bereich eine Summe von minus 97.100 Euro veranschlagt sei. „Das ist kein sehr gutes Zeichen“, fügte er an. Denn: Die Gemeinde Schwarme könne laufende Auszahlung nicht durch die laufenden Einzahlungen decken. „Normalerweise sollte hier ein positiver Betrag sein.“ „Glücklicherweise“ habe die Gemeinde einen ausreichenden Bankbestand, der zum 1. Januar 2020 bei rund 1,55 Millionen Euro lag.

Dem Beschluss dieser Zahlen war eine emotionale Diskussion über das neue Blockheizkraftwerk und eine Ampelanlage vorausgegangen.

Die Investitionen belaufen sich auf etwa 778.000 Euro und würden mit dem vorhandenen Geldbestand finanziert werden. Neben den Posten für die Ampel- sowie die Heizungsanlage von 50.000 beziehungsweise 250.000 Euro (obenstehender Artikel) nannte Homfeld folgende Punkte: Die Gemeinde hat pauschal 200.000 Euro für den Kauf von Grundstücken veranschlagt.

Durch Grundstücksverkäufe nimmt sie voraussichtlich 80.000 Euro ein. Für den Bau der Straße im Gewerbegebiet sind 50.000 Euro eingeplant, im Jahr 2021 folgen weitere 500.000 Euro. Für die Straßenbeleuchtung investiert die Gemeinde 20.000 Euro und erhält 2.000 Euro an Zuschüssen. Zum geplanten Aufstellen von Laternen, die weitere Kosten verursachen würden, beschloss das Gremium – auf Vorschlag der Verwaltung –, eine Wegebereisung im Dunkeln zu unternehmen.

Für die Flurbereinigung stehen 150.000 Euro im Plan. 220.000 Euro sind für den Stührwiesenweg, also die Zuwegung zum neuen Kindergarten der Lebenshilfe und dem Seniorenwohnprojekt der Specht-Gruppe aus Bremen, veranschlagt. 80.000 Euro gebe es durch die Beteiligung der Investoren. Die Summe beinhalte nur den Wegebau, darin seien keinerlei Nebenanlagen enthalten. Dies würde dem Rat in einer gesonderten Sitzung noch einmal vorgestellt werden, sagte Gemeindedirektor Bernd Bormann.

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