Bürger zahlen ab 2018 pro Kubikmeter 2,10 Euro

Schmutzwassergebühr in der Samtgemeinde sinkt

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Samtgemeinde - Von Mareike Hahn. Die Schmutzwassergebühr sinkt Anfang nächsten Jahres. Zahlen die Bürger der Samtgemeinde aktuell 2,35 Euro pro Kubikmeter, werden es dann 2,10 Euro sein. Die Regenwassergebühr bleibt konstant bei 40 Cent. Das hat der Betriebsausschuss in seiner Sitzung am Montagabend im Rathaus einstimmig empfohlen. Das letzte Wort hat der Samtgemeinderat, von dessen Zustimmung auszugehen ist.

Kämmerer Hannes Homfeld stellte den Ausschussmitgliedern die Zahlen des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen vor. Er erklärte ihnen zunächst die rechtlichen Rahmenbedingungen: „Wir müssen kostendeckend arbeiten. Die Gebühren sollen die Kosten decken, jedoch nicht übersteigen. Haben wir eine Überdeckung, ist sie in den nächsten drei Jahren auszugleichen, eine Unterdeckung soll in den nächsten drei Jahren ausgeglichen werden.“

Am Montag ging es um die Kalkulation für 2018/19. Für 2018 rechnet Homfeld mit einem Schuldenstand von 6,2 Millionen Euro, für 2019 mit 5,9 Millionen. Neue Kreditaufnahmen sind nicht geplant.

Die Gesamtbetriebskosten im Schmutzwasserbereich – unter anderem für Bauunterhaltung, Unterhaltung des Kanalnetzes und für das Personal – werden in beiden Jahren laut seiner Kalkulation jeweils rund 3,2 Millionen Euro betragen. Demgegenüber stehen Einnahmen, etwa aus der Auflösung von Sonderposten, in Höhe von 700 .000 Euro. Bleiben 2,5 Millionen Euro entgeltfähige Kosten. Geteilt durch die voraussichtliche Menge an Schmutzwasser (1,2 Millionen Kubikmeter), ergibt sich die neue Gebühr von 2,10 Euro für die beiden Jahre. Ein Ein-Personen-Haushalt mit 40 Kubikmetern Schmutzwasser zahlt somit künftig 84 statt bisher 94 Euro jährlich, rechnete Homfeld beispielhaft vor. Für 2020 wird der Kämmerer rechtzeitig eine neue Kalkulation aufstellen, die Politik wird dann gegebenenfalls über eine veränderte Gebühr abstimmen.

Keine Veränderung bei Regenwasser

Im Regenwasserbereich geht Homfeld für 2018 und 19 von jährlichen Ausgaben in Höhe von rund 410.000 Euro und von Einnahmen von 200.000 Euro aus. Die Summe der entgeltfähigen Gesamtkosten beträgt demnach 210.000 Euro, wodurch sich keine Veränderungen bei der Gebühr ergeben.

Als „sehr gute Botschaft“ bezeichnete Bernd Schneider (Grüne) die geplante Senkung der Schmutzwassergebühr. In einer internen Diskussion hätten sich die Ausschussmitglieder aber ein wenig skeptisch gezeigt, ob der niedrigere Preis zukunftsfähig sei: „Wir wollen natürlich nicht jetzt die Gebühr senken und in zwei Jahren wieder erhöhen“, sagte Schneider.

Homfeld bescheinigte der Samtgemeinde daraufhin ein „vom Grundsatz her gutes Leitungsnetz in gutem Zustand“. Bauamtsmitarbeiter Stefan Wollschläger bestätigte das: „Es gibt sicher Schäden, aber es gibt Wege, sie relativ kostengünstig zu sanieren.“ Es seien keine größeren Schäden zu erwarten – und somit auch keine höheren Kosten, die sich auf die Gebühren niederschlagen könnten. „Die ältesten Kanäle in der Samtgemeinde sind vielleicht 60, 70 Jahre alt“, sagte Wollschläger.

„Der Eigenbetrieb wird wirtschaftlich geführt“

Auch der Jahresabschluss 2016 war Thema während der Sitzung. Die Wirtschaftsprüfer der „Göken, Pollak & Partner Treuhandgesellschaft“ aus Bremen hatten die Zahlen geprüft und laut Homfeld festgestellt: „Der Eigenbetrieb wird wirtschaftlich geführt.“ Auch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Diepholz habe nichts zu beanstanden gehabt.

Der Gewinn des Wirtschaftsjahrs 2016 beträgt insgesamt 235 000 Euro. 196.000 Euro werden als Eigenkapitalverzinsung für den Bereich der Schmutzwasserentwässerung an den Haushalt der Samtgemeinde abgeführt, ebenso 84 000 Euro für den Regenwasserbereich. Für den Schmutzwasserbereich wird ein Fehlbetrag von 63.981 Euro mit den Überschüssen aus den Vorjahren in Höhe von 796 000 Euro verrechnet. Für den Regenwasserbereich werden 20 000 Euro auf neue Rechnung vorgetragen.

Seit 2017 schreibt der Eigenbetrieb im Schmutzwasserbereich schwarze Zahlen, seit 2013 im Regenwasserbereich. Die liquiden Mittel betrugen Ende vergangenen Jahres 420.000 Euro. „Das ist sehr erfreulich“, sagte Homfeld. „Die wirtschaftliche Lage ist gut.“

Einstimmig stellte der Ausschuss den Jahresabschluss fest und entlastete die Betriebsleitung.

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