Samtgemeindebürgermeister blickt im Interview zurück und nach vorn / Größte Themen 2016: Kiga-Neubau und 78er-Trakt

Für Bernd Bormann war‘s ein gutes Jahr

+
Bernd Bormann hat das Jahr 2015 als „sehr spannend“ erlebt.

Samtgemeinde - Von Mareike Hahn. Für Bernd Bormann war 2015 „sehr spannend, sehr aufregend und mit sehr vielen neuen Erfahrungen verbunden“. Im Interview schaut der Samtgemeindebürgermeister, der sein Amt seit November 2014 bekleidet, auf die vergangenen Monate zurück und verrät seine Wünsche und Ziele für das neue Jahr.

Herr Bormann, was war für Sie das Highlight 2015?

Ein persönliches Highlight war für mich der Neujahrsempfang, der sehr harmonisch verlaufen ist. Die Eröffnung des Brokser Heiratsmarkts ist in meiner Erinnerung auch noch sehr präsent.

Und der größte Rückschlag?

Es gab keinen. Ich wüsste nichts, was mich aus der Bahn geworfen hätte.

Was wünschen Sie sich für das neue Jahr?

Zum einen, dass die Bemühungen von Verwaltung und Rat um Zuschüsse für die beiden anstehenden großen Baumaßnahmen von Erfolg gekrönt werden. Wir sind da auf Drittmittel angewiesen. Und zum anderen, dass sich viele Bürger für die Kommunalwahl aufstellen lassen, damit wir gut besetzte Gemeinderäte haben – und dass viele Bürger zur Wahl gehen und dokumentieren, was sie wirklich wollen.

Was werden in der Samtgemeinde die großen Themen des neuen Jahrs sein?

Der Kindergarten-Neubau in Martfeld und die Sanierung des 78er-Trakts. Und die Kommunalwahl.

Mit der Sanierung des 78er-Trakts im Schulzentrum Bruchhausen-Vilsen und dem geplanten Neubau des Kindergartens Martfeld muss die Samtgemeinde gleich zwei Mammutprojekte stemmen. Sie sagten bereits, dass Sie sich um Zuschüsse bemühen. Wie soll die Finanzierung aussehen?

Wir haben den Haushaltsplan für 2016 gerade aufgestellt, auch mit der Aussicht auf 2017 und 2018, und dabei auch überlegt, was passieren würde, wenn wir keine Zuschüsse bekämen. Die Situation sähe für uns nach dem, was wir jetzt wissen, trotzdem gar nicht mal so schlecht aus. Wir würden zwar den Schuldenstand wieder über die Zehn-Millionen-Marke bringen, aber nicht so viel darüber, dass man ganz große Kopfschmerzen haben müsste.

Muss dafür an anderer Stelle gespart werden?

Nein. Wir haben versucht, im Haushaltsplan sowohl bei der Feuerwehr als auch bei den Bädern und der Sportförderung keine Abstriche zu machen. Sicherlich sind der Kindergarten-Neubau und die Schulsanierung wichtig, aber wir dürfen die anderen Bereiche auch nicht vernachlässigen. Das wäre ein falsches Signal, gerade an die ehrenamtlichen Kräfte.

Wie viele Schulden hat die Samtgemeinde zurzeit?

Rund achteinhalb Millionen Euro.

Alle Mitgliedsgemeinden haben Anfang 2015 die Steuern angehoben, trotzdem sehen die Haushalte nicht gerade rosig aus. Müssen die Bürger weitere Steuererhöhungen befürchten?

Dass die Haushalte nicht rosig aussehen, kann ich so nicht unterschreiben, weil wir es in allen Mitgliedsgemeinden dieses Jahr hinbekommen haben, die Ergebnishaushalte auszugleichen. Es könnte natürlich immer mehr Geld da sein, aber die Mitgliedsgemeinden haben immerhin zusammengerechnet zwei bis zweieinhalb Millionen Euro liquide Mittel (Anm. d. Red.: Liquide Mittel sind die Kassenbestände der Gemeinden und stehen im Finanzhaushalt). Wir müssen es allerdings hinbekommen, die Ergebnishaushalte langfristig von Kosten zu befreien. Da haben wir ein paar Ideen, die wir 2017 eventuell umsetzen können. Ich glaube nicht, dass wir kurzfristig die Steuern wieder erhöhen müssen. Allerdings werden wir sie irgendwann wieder anheben müssen.

Welche Ideen sollen helfen, die Ergebnishaushalte zu entlasten?

Es geht darum zu gucken, wie man die Samtgemeindeumlage-Berechnung so modifizieren kann, dass Teile davon aus den Finanzhaushalten finanziert werden können. Das wäre für die Mitgliedsgemeinden ein großer Gewinn, weil man so die Ergebnishaushalte deutlich entlasten könnte. Und für die Samtgemeinde ist es im Grunde genommen egal, aus welchem Topf das Geld kommt, das wir eh für investive Maßnahmen brauchen.

Der „TourismusService“ hat zwei neue Mitarbeiterinnen. Dürfen sich die Bürger auf Neues freuen?

Auf jeden Fall. Die beiden Kolleginnen werden sicher im Tourismusausschuss Anfang des neuen Jahres schon die ersten Ideen vorstellen. Da lasse ich mich auch ein bisschen überraschen.

Ein großes Thema war 2015 der Flüchtlingsstrom. Wie wird die Samtgemeinde die vielen noch angekündigten Menschen unterbringen?

Nach wie vor ist das Ziel eine dezentrale Unterbringung, was die Kollegen aus dem Ordnungsamt ja zusammen mit dem Verein „Lebenswege begleiten“ bisher hervorragend hinbekommen haben. Mietwohnungen werden uns von den Bürgern zuhauf angeboten. Trotzdem der Appell: Wer noch freien Wohnraum hat, sollte sich melden. Wir wollen es auf jeden Fall vermeiden, öffentliche Gebäude in Anspruch zu nehmen. Ich möchte als allerallerletztes eine Turnhalle belegen oder ein Feuerwehrgerätehaus.

Ist es realistisch, darauf zu verzichten?

Ja.

Wie sollen die Flüchtlinge integriert werden?

„Lebenswege“ kümmert sich hervorragend um die Flüchtlinge und treibt schon jetzt die Integration voran. Die richtige Integration kann aber erst dann greifen, wenn die Flüchtlinge ihre Asylverfahren durchlaufen haben. Dann ist es Aufgabe der Arbeitsämter, sie in Lohn und Brot zu bringen; dann können sie sich auf dem freien Markt Wohnungen suchen; und dann muss natürlich auch die Integration erfolgen. Zurzeit versuchen wir, mit Sprachlernkursen, die wir ja selbstständig anbieten, die Grundvoraussetzungen zu schaffen.

Im Oktober hat die Firma „Stadt + Handel“ dem Bauausschuss ihr Einzelhandelskonzept für den Flecken Bruchhausen-Vilsen vorgestellt, die Fraktionen wollten darüber beraten. Wie ist der aktuelle Stand?

Vom Grundsatz her ist man sich einig, wo die Reise hingehen soll. Jetzt wird noch an den Feinheiten gefeilt und überlegt, wo man die Abgrenzungen der beiden Bereiche haben möchte. Da das Einzelhandelskonzept einige Jahre Bestand haben soll, setzen wir uns bewusst nicht unter Zeitdruck. Die Politik wird im neuen Jahr eine Entscheidung treffen, wahrscheinlich aber erst nach den Haushaltsplanberatungen.

In dem Konzept wird vorgeschlagen, die beiden Pole – den Vilser Ortskern und das Fachmarktzentrum – zu verbinden. Sie sprachen gerade von Abgrenzungen. Heißt das, sie sollen nicht verbunden werden?

Doch. Aber innerhalb der Bereiche gibt es ja auch die Möglichkeit zu sagen, ich nehme ein Grundstück mit rein oder einen Straßenzug raus. Die Frage ist zum Beispiel, was wir mit der Sulinger Straße ab Engelbergplatz und der Brautstraße machen. Solche Fragen wollen wir in Ruhe besprechen.

Was gibt es Neues in Sachen Turmbau zu Bruchhausen-Vilsen?

Der Turmbauverein hat die Vorarbeiten gemeinsam mit der Verwaltung und dem Samtgemeinderat fertiggestellt. Wir wissen, was ein Turmbau kostet und in welchem Zeitraum man ihn realisieren kann. Wir gucken nun, welche Fördermittel es dafür geben kann. Letztendlich steht und fällt aber alles mit einem Standort, den sucht man im Moment. Sobald der gefunden ist, wird der Turmbau sicher wieder Thema in den politischen Gremien sein.

Für viel Kritik hat der Aldi-Neubau gegenüber dem Rathaus Bruchhausen-Vilsen gesorgt. Werden Verwaltung und Politik die Bebauungspläne überarbeiten, um künftig solchen Vorhaben nicht mehr machtlos gegenüberzustehen?

Sicherlich hat man gerade beim Aldi-Neubau gemerkt, dass wir uns noch intensiver mit den Bebauungsplänen auseinandersetzen und gucken müssen, wo es welches Baurecht gibt. Da hat die Politik uns als Verwaltung einen klaren Auftrag gegeben. Den arbeiten wir zurzeit ab und müssen dann sehen, was wir in den Bebauungsplänen umsetzen wollen. Um festzulegen, was wir wo möchten, brauchen wir auch das Einzelhandelskonzept. Klar ist, dass wir selber agieren müssen, wenn wir keinen Wildwuchs wollen.

Gibt es Interessenten für das alte Aldi- und das alte Rewe-Gebäude in Bruchhausen-Vilsen sowie für den bald leer stehenden Netto-Markt in Martfeld?

Das frühere Aldi-Gebäude gehört einer Privatperson, die ganz intensiv nach einem Nachfolger sucht. Der noch vorhandene Netto und der ehemalige Rewe gehören zu fondsgebundenen Unternehmen. Wir sind mit ihnen in ständigem Kontakt, um eine Nachnutzung zu finden. Da gibt es aber noch nichts zu vermelden.

Im November 2016 werden Süstedt und der Flecken Bruchhausen-Vilsen fusionieren. Ein Schritt zur Einheitsgemeinde?

Das glaube ich nicht. Wir haben mit Asendorf, Martfeld, Schwarme und Bruchhausen-Vilsen vier starke Mitgliedsgemeinden. Das Thema Einheitsgemeinde müsste von den Mitgliedsgemeinden selber angeschoben werden, und das sehe ich zurzeit nicht.

Geplante Stallbauten haben in der vergangenen Zeit immer wieder für Aufruhr in der Bevölkerung gesorgt. Wollen Sie solche Bauten in Zukunft verhindern, und wenn ja: Wie?

Wir sind nicht dafür zuständig, Dinge zu verhindern, sondern, wenn überhaupt, zu steuern. Wenn sich landwirtschaftliche Betriebe erweitern wollen, müssen sie die Möglichkeit haben, und wenn ein Landwirt Baurecht hat, muss er es ausüben können. Auf der anderen Seite haben die Gemeinden natürlich auch das Recht, Teile ihres Gebiets ohne Ställe zu beplanen. Man muss beide Seiten in Einklang bringen.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema:

DFB-Elf mit zwei Elfmeter-Toren ins EM-Viertelfinale

DFB-Elf mit zwei Elfmeter-Toren ins EM-Viertelfinale

Schwimmer Wellbrock erreicht WM-Finale: "Riesig"

Schwimmer Wellbrock erreicht WM-Finale: "Riesig"

Sommerreise durch den Landkreis Diepholz - der Dienstag

Sommerreise durch den Landkreis Diepholz - der Dienstag

Hochwasser-Einsätze in vielen Gegenden

Hochwasser-Einsätze in vielen Gegenden

Meistgelesene Artikel

Sommerpicknick in Asendorf erfreut sich großer Beliebtheit

Sommerpicknick in Asendorf erfreut sich großer Beliebtheit

Satteldiebstahl in Heiligenrode

Satteldiebstahl in Heiligenrode

Endgültiges Disco-Aus für das „Aero“?

Endgültiges Disco-Aus für das „Aero“?

Norwegischer Urlauber will Benzin holen und "tankt" beim Schützenfest in Stuhr

Norwegischer Urlauber will Benzin holen und "tankt" beim Schützenfest in Stuhr

Kommentare