Aussprache wird nachgereicht

Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen verabschiedet 21 Millionen-schweren Etat im Umlaufverfahren

Mann mit Maske im Büro am Computer
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Kämmerer Hannes Homfeld, der Herr des Zahlenwerks.

Samtgemeinde – Der Haushalt der Samtgemeinde ist ausgeglichen, die gesetzliche Vorgabe damit erfüllt. Das ist die gute Nachricht zum Etat. Der Überschuss beträgt aber gerade noch 370 000 Euro. „Um eine solide Grundlage für Investitionen und Liquidität zu erwirtschaften, sollte dieser Betrag zwischen 700.000 und einer Millionen Euro liegen“, wünscht sich Kämmerer Hannes Homfeld.

Er stellt das Zahlenwerk vor, das zum ersten Mal in der Geschichte der Samtgemeinde beschlossen wurde, ohne öffentlich diskutiert worden zu sein.

Die Debatten vor allem um geplante Ausgaben sind im Jahreslauf der Politik ein herausragendes Ereignis. Dabei positionieren die Parteien sich, setzen ihre Marke. Mitunter sorgen knappe Abstimmungsergebnisse für oder gegen eine Anschaffung oder ein Bauvorhaben. „Im Haushalt 2021 gibt es nicht viel Spielraum“, meinen die Sprecher der Ratsfraktionen übereinstimmend. In einem sogenannten Umlaufverfahren beschlossen sie coronabedingt den Etat nach internen Beratungen mit 27 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen.

Über knapp 22 Millionen Euro kann die Samtgemeinde in diesem Jahr verfügen, gibt die 200 Seiten starke Aufstellung von Hannes Homfeld her. Das in der Fachsprache ordentliche Ergebnis von 370 800 Euro ist im umgangssprachlichen Gebrauch gar nicht so ordentlich: Mit dieser Summe lässt sich nicht viel bewegen oder gar sparen. Eine Entwicklung, die laut Homfeld nicht neu sei und sich fortsetzen werde. „Bei geringer ausfallenden Einnahmen steigen die jährlichen Pflicht-Ausgaben“, erläutert er und sagt voraus: „Das zu erwirtschaften, wird von Jahr zu Jahr schwieriger.“

Zu den größten Investitionen in diesem Jahr gehört der Posten Rathausanbau. Wie bereits im Vorjahr, sind dafür 480 000 Euro eingeplant. Ob sich die Politik auf die Erweiterung des Verwaltungssitzes verständigen wird, ist aber noch offen. Daher ist diese Summe mit einem Sperrvermerk versehen.

Für die Grundschule Martfeld beschlossen ist hingegen die Erneuerung der Heizungsanlage. Dafür stehen 250 000 Euro zur Verfügung, 300 000 Euro sind es für die Sanierung des sogenannten B-Trakts der Oberschule. Für die Sanierung der WC-Anlagen in der Dreifeldsporthalle sind 95 000 Euro vorgesehen. Die Sanierung des sogenannten V-Bereichs der Grundschule Bruchhausen-Vilsen ist mit zwei Millionen Euro kalkuliert und soll im nächsten Jahr begonnen werden; 2021 sind zunächst 200 000 Euro für Planungskosten vorgesehen. Für den Anbau an den Kindergarten in Uenzen stehen jetzt 300 000 Euro bereit.

Für den Umbau des Feuerwehrhauses in Engeln sind 670 000 Euro vorgesehen. Im Zahlenwerk bereits aufgeführt, tatsächlich zu bezahlen aber erst in den nächsten zwei Jahren sind 950 000 Euro für vier neue Feuerwehrfahrzeuge (wir berichteten).

Mit 58 Prozent bleibt die Samtgemeindeumlage stabil. Diesen Anteil ihres Budgets geben die Mitgliedsgemeinden an die Samtgemeinde ab, weil diese eine Vielzahl von Aufgaben für ihre Mitglieder Asendorf, Bruchhausen-Vilsen, Martfeld und Schwarme übernimmt. 2021 sollen das gut neun Millionen Euro sein, eine knappe halbe Millionen Euro mehr als 2020. Um 356 000 Euro geringer als im Vorjahr stellten sich jedoch die Zuweisungen von insgesamt fünf Millionen Euro vom Land dar.

Aus der sogenannten laufenden Verwaltungstätigkeit erwirtschaftet die Samtgemeinde einen Überschuss von fast 1,5 Millionen Euro. Ein Betrag, der hoch genug ist, um die gesetzlich geforderten Tilgungen „sicher zu bedienen“, so Homfeld. Da aber 2,1 Millionen Euro investiert werden sollen, muss die Samtgemeinde 1,48 Millionen Euro vom Gesparten abzwacken.

Auf den ersten Blick kein Problem, denn die Kommune verfügt über einen Bankbestand von 5,5 Millionen Euro, bleiben rechnerisch also vier Millionen auf dem Konto. „Diese Summe ist aber nicht frei verfügbar, sondern zum größten Teil bereits gebunden, unter anderem in die Abzahlung für die Sanierung des 78-Trakts am Schulzentrum“, erläutert Hannes Homfeld und schlägt den Bogen zurück zu seiner Bewertung des Etats 2021: „Nicht schlecht, aber es könnte besser sein.“

Besser als erwartet sei dafür das Jahresergebnis 2020 ausgefallen, es schließe mit einem Überschuss von voraussichtlich mehr als einer Million Euro ab, sagt Hannes Homfeld. Das liege daran, dass das Land den Finanzausgleich aufgestockt habe und gleichzeitig die laufenden Ausgaben geringer ausgefallen seien.

Um der Öffentlichkeit das Zahlenwerk darzustellen, diskutiert der Samtgemeinderat es in seiner für den 10. Juni geplanten öffentlichen Sitzung und beschließt einen Nachtragshaushalt. „Die Zahlen werden sich kaum verändern“, weiß Homfeld bereits. Rat und Verwaltung sei es aber ein Anliegen, den Etat nicht nur hinter verschlossenen Türen zu debattieren, betonen die Beteiligten.

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