Sozialausschuss empfiehlt Haushaltsplan

2,7 Millionen Euro für Kita-Neubau „Auf der Loge“

Br.-Vilsen - Von Vivian Krause. Der Neubau des Kindergartens Auf der Loge in Bruchhausen-Vilsen macht den größten Posten im Teil des Haushaltsplans 2019 aus, für den der Sozialausschuss der Samtgemeinde zuständig ist.

Im Investitionsprogramm stehen dafür rund 2,7 Millionen Euro bereit. Für 2020 sind noch einmal 150.000 Euro eingeplant, für die Ausstattung. Baubeginn ist voraussichtlich am 1. April, sagte Cattrin Siemers, Ressortleiterin Bildung bei der Samtgemeinde, während der Sitzung des Ausschusses am Donnerstagabend. Das Deutsche Rote Kreuz wird nach Fertigstellung der neuen Kita den jetzigen Kindergarten Löwenzahn übernehmen.

Die Ausschussmitglieder empfohlen den Haushaltsplanentwurf für den entsprechenden Bereich bei einer Enthaltung.

Siemers stellte dem Gremium das Zahlenwerk für die Kindertagesstätten der Samtgemeinde vor. „Im Grunde verändert sich gar nicht so viel“, sagte Siemers. Die Einnahmen im Bereich der Kindertagesstätten sind im Wesentlichen Zuwendungen des Landes. Die Ausgaben bestehen zum großen Teil aus Personalaufwendungen, aber auch aus Bewirtschaftungskosten und Bauunterhaltungsmaßnahmen.

Kosten für Personal steigen 

Die Samtgemeinde hat laut Siemers im Jahr 2018 rund 2,99 Millionen Euro für den Bereich Kindertagesstätten ausgegeben. 2019 sind es etwa 3,2 Millionen Euro. Vom Landkreis erhält die Samtgemeinde rund 620.000 Euro.

In allen Einrichtungen sind die Kosten für die Personalaufwendungen gestiegen - durch zusätzlich eingestellte Kräfte oder Tariferhöhungen, am deutlichsten fällt dies beim Martfelder Kindergarten auf. Dort hat sich der Ansatz laut Entwurf von 761.900 auf 965.500 erhöht. Ohnehin seien bei dieser Einrichtung die deutlichsten Veränderungen zu erkennen. Durch den Neubau handelt es sich nun um einen sechsgruppigen Kindergarten. Zwei Kindergarten- und zwei Krippengruppen haben in dem Neubau Am Seniorenheim Platz, im alten Kita-Gebäude an der Schulstraße sind zwei Kindergartengruppen untergebracht. Daher müssen zwei Gebäude unterhalten werden. „Das schlägt sich nieder“, sagte Siemers. Insgesamt verzeichnet die Samtgemeinde rund 123.000 Euro Mehrausgaben.

Auch in Bezug auf den Kindergarten Schwarme sprach Siemers den Neubau an. Wie berichtet, will die Lebenshilfe dort bis 2020 eine zusätzliche Kindertagesstätte bauen. „Der Kindergarten Schwarme war letztes Jahr bis zum Rand voll“, sagte Siemers. Dieses Jahr ist dies ebenfalls der Fall. Durch den Neubau werde die Situation entlastet.

Der Neubau in Bruchhausen-Vilsen soll 2020 fertiggestellt sein. „Dann haben wir diverse Gruppen mehr“, sagte Siemers. „Das wird den Haushalt schon ganz gut belasten.“

„Wahlen/Statistiken“ kosten 2019 17.000 Euro

Volker Kammann, Fachbereichsleiter Bürgerservice, stellte dem Gremium die Zahlen für die Bereiche Wahlen, Ordnungsangelegenheiten, Soziale Einrichtungen, Soziale Hilfen und Bürgerbüro vor. So sind für den Posten „Wahlen/Statistiken“ 2019 17.000 Euro eingeplant. Dies liege an der Europawahl und der Landratswahl des Landkreises Diepholz, die beide im Mai 2019 stattfinden.

Kammann wies darauf hin, dass die in Zusammenarbeit mit der Stiftung für Tierschutz „Vier Pfoten“ durchgeführte Kastrationsaktion von Freigängerkatzen erneut ein Erfolg war. 60 Kastrationen waren bezuschusst worden.

Die Kfz-Zulassungsstelle sei eine „echte Erfolgsstory“, führte Kammann aus. Die Fallzahlen seien von 6600 (2017) auf rund 7500 (2018) gestiegen. „Das Personal ist schnell“, sagte Kammann. Zudem seien die Öffnungszeiten „hervorragend“.

Der Ausschuss stimmte mit dem Haushaltsplan gleichzeitig für einen jährlichen Zuschuss an die Tafel Syke von 2000 Euro. Diese betreibt die Ausgabestelle in Bruchhausen-Vilsen und hatte einen entsprechenenden Antrag gestellt.

Zudem wies Kammann darauf hin, dass eine Summe von 10.000 Euro im Haushalt bereitgestellt wird, und zwar für ein besonderes Fahrrad. Dieses soll es Rollstuhlfahrern ermöglichen, Ausflüge mit dem Fahrrad machen zu können. Bevor die Anschaffung getätigt wird, werde dies noch einmal im Ausschuss besprochen.

Rubriklistenbild: © dpa/

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