650.000-Euro-Kredit

Martfelder Rat beschließt „sehr, sehr mutigen Haushalt“

Martfeld - Von Mareike Hahn. Wunsch und Wirklichkeit liegen manchmal weit auseinander. „Es war nicht einfach, den Haushalt mit unseren Vorhaben zusammenzubekommen“, sagte Bürgermeisterin Marlies Plate (Grüne) bei der jüngsten Sitzung des Martfelder Gemeinderats. „Sicher kommen wir nicht allen Bürgern entgegen. Aber wir haben es uns nicht leicht gemacht.“

Ähnlich sahen es ihre Politikerkollegen. Einstimmig beschloss der Rat den diesjährigen Haushaltsplan. Kreditaufnahme inklusive: Martfeld, bislang schuldenfrei, wird in diesem Jahr voraussichtlich ein Darlehen über 650.000 Euro aufnehmen.

Zwei große Projekte hat die Gemeinde vor der Brust. Da ist zum einen die Dorfentwicklung und -gestaltung. 270.000 Euro stehen dafür im diesjährigen Haushalt. Was genau „Dorfentwicklung“ bedeutet, war bei der Haushaltsberatung allerdings kein Thema. 

Ortskernentwicklung und Radwegebau nach Loge

Offiziell bekannt ist bisher nur, dass es für Martfelds Ortszentrum viele Ideen gibt, beispielsweise die Einrichtung eines Dorfgemeinschaftshauses. Laut Haushaltsplan überlegt die Gemeinde, 2019 weitere 1,2 Millionen Euro in das Projekt zu stecken. Ob er das Geld tatsächlich bereitstellen und woher es kommen wird, dürfte der Rat spätestens bei den Haushaltsberatungen für 2019 diskutieren.

Das zweite Mammutprojekt: der Radwegebau von Martfeld nach Loge. Wie berichtet, wird die Maßnahme schätzungsweise 800.000 Euro kosten. 300.000 Euro gibt der Bund dazu; die restlichen 500.000 Euro teilen sich die Gemeinde Martfeld und die Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen. Der Weg soll spätestens 2020 fertiggestellt werden.

„Sehr eng, aber sehr, sehr mutig“

Der ebenfalls angestrebte Bau eines Fahrradwegs von Martfeld nach Hustedt liegt – zur Enttäuschung vieler Hustedter – derzeit auf Eis. Das Geld fehlt.

Der Haushaltsplan 2018 ist „sehr eng, aber sehr, sehr mutig“, formulierte es Torsten Tobeck (Unabhängige Liste Martfeld, ULM). Nur mithilfe ihrer Überschussrücklage kann die Gemeinde Martfeld den Ergebnishaushalt ausgleichen. Unter dem Strich steht nämlich ein Minusbetrag von 79 500 Euro. Die Überschussrücklage betrug Anfang dieses Jahres dank der einmaligen Auflösung von Rückstellungen, ermöglicht durch eine Gesetzesänderung, 870.000 Euro.

Vollsplittung für drei Straßen

Der Geldbestand im Finanzhaushalt (liquide Mittel) lag am 1. Januar bei 575.000 Euro, in einem Jahr werden es voraussichtlich 510.000 Euro sein. 2,44 Millionen Euro nimmt Martfeld 2018 voraussichtlich ein, 2,16 Millionen davon durch Steuern und Abgaben. Allein 1,17 Millionen Euro entfallen auf die Einkommensteuerbeteiligung, die wichtigste Einnahmequelle.

Den größten Batzen der Einnahmen muss Martfeld allerdings gleich wieder abgeben: 1,93 Millionen Euro fließen in die Samtgemeinde-, die Kreis- und die Gewerbesteuerumlage. Bleiben 510 000 Euro für Sach- und Dienstleistungen, Abschreibungen, Personal- und Bauhofkosten, Geschäftsaufwendungen, Deckungsreserve und freiwillige Zuschüsse.

727 Euro Steuererträge pro Einwohner

Die Gieschenstraße, die Brandheide und Auf dem neuen Lande sollen eine Vollsplittung für zusammen 62.800 Euro bekommen. Mit 67.100 Euro schlägt die Pflege öffentlichen Grüns zu Buche. Die Straßenbeleuchtung kostet 19.500 Euro, außerdem sollen für 8.000 Euro neue Laternen angeschafft werden. 68.000 Euro sind 2018 für das „Integrierte Entwicklungskonzept“ veranschlagt, das Martfeld zusammen mit Schwarme erstellen will, um die Infrastruktur zu erhalten und zu entwickeln. Weitere Posten: 6 000 Euro für die Spielgeräte auf den Spielplätzen, 15.000 Euro für die Wohnungsbauförderung und 39.100 Euro für die Jugendarbeit.

Im Vergleich zu den anderen Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde ist Martfeld die finanzschwächste: Für dieses Jahr geht Kämmerer Hannes Homfeld von 727 Euro Steuererträgen pro Einwohner aus. In Schwarme sind es 751, in Asendorf 778 und im Flecken Bruchhausen-Vilsen 870 Euro.

Keine Steuererhöhungen

Bewusst habe die ULM darauf verzichtet, weitere Investitionen zu beantragen, sagte Fraktionsvorsitzender Torsten Tobeck in seinem Statement zum Haushalt. Die Verschuldung bezeichnete er als „zwingend notwendig“. Gleichzeitig freute er sich, dass Martfeld dieses Jahr ohne Steuererhöhung auskommt. Tobeck: „Im Vordergrund steht für uns die Dorfentwicklung, darin sehen wir die Zukunft. Wenn wir da nicht investieren, steht Martfeld irgendwann nicht mehr so da wie jetzt.“

Grünen-Fraktionschef Klaus-Dieter Kasper sagte: „Der Haushalt geht ins Minus, aber wir unterstützen weiter die Vereine.“ Der Heimat- und Verschönerungsverein erhält dieses Jahr 3 000 Euro, die Kulturplattform 2 000 Euro, und für die Loger Musiktage sind 1 000 Euro vorgesehen. „Wir sind uns einig, dass in Sachen Ortskernentwicklung etwas getan werden muss“, ergänzte Kasper.

„Interesse, Martfeld voranzubringen“

Das sah Burckhard Radtke als SPD-Fraktionsvorsitzender genauso: „Wir haben ein großes Interesse, Martfeld voranzubringen. Mit diesem Haushalt erhalten wir die gute Lebensqualität. Wir fördern weiter den Zuzug von Familien, investieren in Spielplätze und unterstützen die Jugendarbeit und die Kultur.“ 

Radtke dankte Vereinen, Verbänden, Feuerwehr und Gemeinschaft der Selbstständigen für ihr Engagement: „Ohne sie würde hier gar nichts laufen.“ Die Kreditaufnahme könne man guten Gewissens verantworten: „Denn damit fördern wir sehr sinnvolle Maßnahmen.“

SPD für Smiley-Geschwindigkeitsmessgerät

Auf Antrag der SPD stimmte der Rat schließlich noch darüber ab, 5 000 Euro in die Anschaffung eines neuen Smiley-Geschwindigkeitsmessgeräts zu investieren. „Wir möchten mit einem stationären Smiley direkten Einfluss auf das Fahrverhalten nehmen und wesentliche Daten über die Nutzung der Straßen und die Geschwindigkeit der Verkehrsteilnehmer bekommen“, sagte Radtke im Namen seiner Fraktion. Kasper entgegnete: „Von stationären Smileys halte ich gar nichts, für einen transportablen kann ich stimmen.“ 

Plate schlug daraufhin vor, erst mal das Geld bereitzustellen und später zu diskutieren, was für ein Smiley gekauft werden soll. Mehrheitlich folgte der Rat diesem Vorschlag. Nur die ULM-Mitglieder stimmten dagegen, Christoph Ferentschak (CDU) enthielt sich.

Zuletzt betonte Michael Albers (SPD) einmal mehr, dass der Bau des Fahrradwegs nach Hustedt nicht vergessen werden dürfe: „Ich gehe davon aus, dass wir Ende 2018 darüber erneut debattieren und dann vielleicht zu einem positiven Ergebnis kommen.“

Rubriklistenbild: © dpa

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