Gemeinde Asendorf steht finanziell gut da / Diskussion über Niemannsbruch

Ja zum Haushaltsplan

Graue – „Die Gemeinde Asendorf ist finanziell gut aufgestellt und schuldenfrei. Überdies kann die Gemeinde in den kommenden Jahren mit steigenden Steuereinnahmen rechnen.“ Dieses Resümee zog Kämmerer Hannes Homfeld während der Haushaltsdebatte, die der Asendorfer Rat am Donnerstagabend während einer öffentlichen Sitzung im Gasthaus Steimke in Graue führte. Etwa zwei Dutzend Einwohner waren als Zuhörer dabei, als das Gremium den Etat 2020 einstimmig verabschiedete und weitere Tagesordnungspunkte erörterte.

Diskussion über Niemannsbruch

Breiten Raum nahm eine Diskussion über die Zukunft des Wegs Niemannsbruch ein: Ratsmitglieder und Zuhörer setzten sich in einer bisweilen hitzigen Debatte mit der Frage auseinander, ob der Weg im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Haendorf-Essen erhalten bleiben oder beseitigt werden soll. Eine Anfrage von Ratsmitglied Joachim Dornbusch (Grüne) über den Stand der Dinge in Sachen Flurbereinigung und Niemannsbruch löste die Debatte aus. Bürgermeister Heinfried Kabbert (Wählergemeinschaft) unterbrach die Sitzung zu diesem Zweck noch während der Erörterung des Haushaltsplans.

Anschließend wurde über das Thema noch ausführlicher in der Einwohnerfragestunde diskutiert. Eine zentrale Frage, die ein Bürger aufwarf, kreiste um eine mutmaßlich vorhandene Zeichnung, in der der fragliche Weg nicht mehr eingeplant sei. Ratsmitglied Heinfried Marks (CDU) berichtete dazu aus dem Arbeitskreis Flurbereinigung, dass es sich bei der Zeichnung nur um einen von mehreren Vorschlägen handeln könne. Eine Entscheidung sei noch nicht getroffen worden. Aus der Diskussion ergab sich schließlich die Forderung von Einwohnern, die Gemeinde als Eigentümerin des Wegs solle dessen Erhaltung beschließen. Letztlich, so die vorherrschende Meinung unter den Zuhörern, gehe es auch um die Interessen von Anwohnern, die den Weg als Naherholungsgebiet nutzen. Ratsmitglied Hermes Lemke (Grüne) kündigte an, einen schriftlichen Antrag samt Begründung an den Rat zu richten. In diesem Zusammenhang wies Gemeindedirektor Bernd Bormann darauf hin, dass die nächste infrage kommende öffentliche Sitzung des Rats am 27. Februar stattfinden werde.

Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2020

Den Entwurf des Haushaltsplans für 2020 stellte Kämmerer Hannes Homfeld vor. Zum Jahresende 2019 belaufe sich die Überschussrücklage der Gemeinde Asendorf auf 1,850 Millionen Euro. Diese Summe könne zum Ausgleich des Haushalts und zum Augleich von Fehlbeträgen in den kommenden Jahren verwendet werden. Für das aktuelle Jahr werde im Ergebnishaushalt mit einem Plus von 170 600 Euro gerechnet, bei ordentlichen Erträgen von 2,939 Millionen und ordentlichen Aufwendungen von 2,768 Millionen Euro. „Damit ist der gesetzlich geforderte Haushaltsausgleich für 2020 erreicht“, sagte der Kämmerer. Für die nächsten drei Jahre sei mit ähnlich guten Ergebnissen zu rechnen.

An Steuern und Abgaben nehme die Gemeinde in diesem Jahr laut Aufteilung der Erträge im Ergebnishaushalt 2020 insgesamt 2,654 Millionen Euro ein. Haupteinnahmequelle sei die Einkommensteuerbeteiligung mit 1,3 Millionen Euro. Die Gewerbesteuer sei mit 656 000 Euro veranschlagt worden, die Grundsteuern A und B mit insgesamt 530 000 Euro und die Umsatzsteuerbeteiligung mit 111 000 Euro. Aufgrund einer um 0,7 Prozent reduzierten Steuerkraft der Gemeinde erhöhe sich der Ansatz für die Samtgemeindeumlage um 79 800 Euro auf insgesamt 1,277 Millionen Euro, und die Kreisumlage verringere sich um 62 000 Euro auf 935 600 Euro.

Die Liquidität der Gemeinde Asendorf belaufe sich per 1. Januar 2020 auf rund 1,6 Millionen Euro. Das sei ausreichend, um einen erwarteten Fehlbetrag von knapp 600 000 Euro im Finanzhaushalt auszugleichen.

Das Investitionsprogramm sehe unter anderem 500 000 Euro als pauschalen Ansatz für den Kauf von Grundstücken vor, sowie 312 000 Euro für die Flurbereinigung.

Mit 865 Euro an Steuererträgen steht die Gemeinde Asendorf in der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen an zweiter Stelle nach dem Flecken Bruchhausen-Vilsen (1079 Euro) und vor Martfeld (812) und Schwarme (869).

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