Gemeinderat verabschiedet Haushalt

Schwarme hat eine „solide Basis“

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Mediengruppe Kreiszeitung

Schwarme - Von Mareike Hahn. Der Schwarmer Gemeinderat ist mit seinem Haushalt zufrieden. Einstimmig und ohne lange Diskussion nickten die Mitglieder die Zahlen für 2016 am Donnerstagabend in Robberts Huus ab.

Hannes Homfeld, ab Montag neuer Kämmerer bei der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen (siehe Bericht unten auf dieser Seite), stellte den aktuellen Haushaltsplan vor. Er begann mit einem kurzen Blick zurück: Das voraussichtliche Jahresergebnis 2014 liege bei minus 18600 Euro, das für 2015 bei plus 92900. Für das neue Jahr rechnet Homfeld unter dem Strich mit einem Plus von 14700 Euro, für die folgenden Jahre allerdings mit Fehlbeträgen. Der Grund: „Ich gehe von einem stetigen Anstieg der Landesdurchschnittshebesätze aus, wodurch die Gemeinden immer mehr Geld für Umlagen zahlen müssen“, erklärte der Bald-Kämmerer.

Erfreulich sei, dass Schwarmes Steuerkraft seit 2010 kontinuierlich steige. 2015 betrug sie 1,455 Millionen Euro, dieses Jahr werden es nach Homfelds Berechnungen 1,481 Millionen sein. „Die Haupteinnahmequelle der Gemeinde ist ihr Anteil an der Einkommensteuer“, sagte er.

Für die Jugendarbeit gibt Schwarme 2016 laut Haushaltsplan 32900 Euro aus, 4300 Euro mehr als im Vorjahr. Der Zuschuss für die Gemeindestraßen steigt von 121600 auf 128900 Euro.

Nach Abzug der Kosten für Pflichtaufgaben wie Straßenunterhaltung sowie für die Umlagen von Samtgemeinde, Landkreis und Land bleiben Schwarme im aktuellen Jahr 122000 Euro für freiwillige Ausgaben, beispielsweise die Jugendarbeit und die Sportförderung. 2015 waren es 155000 Euro gewesen. „Der Rückgang ist im Wesentlichen auf die Erhöhung der Samtgemeindeumlage zurückzuführen.“ Nach Homfelds Angaben plant die Samtgemeinde, den Hebesatz in diesem Jahr von 51 auf 53 Prozent zu erhöhen. Dann kassiert sie von Schwarme 833500 Euro.

Die liquiden Mittel betrugen Ende vergangenen Jahres 547000 Euro, am 31. Dezember 2016 dürften es 560394 Euro sein.

Im Investitionsplan stehen 7000 Euro für neue Geräte für die Spielplätze. Der größte Brocken: der geplante Ausbau des Kiebitzheidewegs für 130000 Euro, von denen indes 65000 Euro durch öffentliche Zuschüsse und 15000 Euro durch Anliegerbeiträge gedeckt werden. Für Maßnahmen im Zuge der Flurbereinigung sind 62000 Euro eingeplant; betroffen sind Dunkelsdamm, Rodendamm, Schöppenweg und Hallenweg.

Fusion mit dem Flecken?

Keineswegs!

Homfelds Ausführungen stießen auf positive Resonanz. „Wir sehen, dass die Gemeinde Schwarme eine solide Basis hat und auf keinen Fall auf die Idee kommen muss, sich mit Bruchhausen-Vilsen zu vereinigen“, sagte Hermann Schröder für die Unabhängige Wählergemeinschaft. Auch Georg Pilz (SPD) zeigte sich „sehr zufrieden“. Die Steuererhöhung im vergangenen Jahr sei richtig gewesen. Wie berichtet, hat der Rat Anfang 2015 die Hebesätze für die Grundsteuern A und B sowie für die Gewerbesteuer von 350 auf 370 Prozentpunkte erhöht.

Christdemokrat Jens Otten sagte mit Blick auf die „kreativen Bürger“, dass man sich keine Sorgen um Schwarmes Zukunft machen müsse. Damit spielte er auf die Pläne der Familien Wolters und Erdmann an, die am Tulpenweg allerlei zusätzliche Freizeit- und Urlaubsangebote schaffen wollen (ein ausführlicher Bericht folgt nächste Woche).

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