Gemeinderat Martfeld stellt Geld für Dorfentwicklung bereit 

Die Zukunft kostet 200.000 Euro

Martfeld - Der Martfelder Gemeinderat will die Ortsentwicklung vorantreiben. Unter diesem Stichwort hat er 200 000 Euro in den Haushalt 2017 eingestellt. „Was damit passieren soll, halten wir uns noch offen“, sagte Bürgermeisterin Marlies Plate (Grüne) bei der jüngsten Ratssitzung. Es handelt sich um den größten Posten im diesjährigen Investitionsprogramm, das die Kommunalpolitiker ebenso einstimmig beschlossen wie den Ergebnishaushalt.

„Wir können davon ausgehen, dass wir 2017, wie in den letzten Jahren, konstante Steuereinnahmen haben werden“, sagte Plate – und schob gleich das Aber hinterher: „Nur ein Bruchteil bleibt in der Gemeinde, der Großteil fließt in die Kreis- und die Samtgemeindeumlage.“ Damit Letztere die Mitgliedsgemeinden Bruchhausen-Vilsen, Martfeld, Schwarme und Asendorf nicht zu stark belastet, setzt die Samtgemeinde den Hebesatz für dieses Jahr auf 51 Prozent der Steuerkraftmesszahlen fest. Das Problem: Eigentlich müsste sie 54 Prozent kassieren, um ihre Ausgaben schultern zu können. Größte Brocken sind die laufende Sanierung des 78er-Trakts am Schulzentrum Bruchhausen-Vilsen und der gerade begonnene Neubau des Martfelder Kindergartens.

Damit beide Seiten finanziell über die Runden kommen, sollen alle Mitgliedsgemeinden 2017 einen einmaligen Investitionszuschuss an die Samtgemeinde zahlen. Für Martfeld sind es 49 600 Euro. Der Vorteil: Das Geld stammt, anders als die Umlage, nicht aus den ohnehin sehr belasteten Ergebnis-, sondern aus den gut ausgestatteten Finanzhaushalten. So hatte Martfeld Anfang dieses Jahres etwa 600 000 Euro auf der hohen Kante. Einzig die Abschreibungen für den Zuschuss müssen aus den Ergebnishaushalten erwirtschaftet werden, in Martfeld rund 1 500 Euro pro Jahr über drei Jahrzehnte.

„Ein guter Vorschlag“, fand Plate. „Samtgemeinde sind wir ja alle. Alle zahlen ein, und alle bekommen was raus.“ Gleichzeitig mahnte sie: „Wir müssen darauf achten, was wir uns leisten können und wollen, um zukunftsfähig zu bleiben – auch mit Blick auf die Flurbereinigung in Hustedt und Kleinenborstel, auf das Thema Dorferneuerung und auf die geplanten Radwege.“ Wie gestern berichtet, stellte der Rat 70 000 Euro Planungskosten für den Bau von Fahrradwegen von Martfeld nach Hustedt und nach Loge in den Haushalt 2017 ein.

Die weiteren Eckdaten nannte Kämmerer Hannes Homfeld. Für Ende Dezember rechnet er mit einem Jahresergebnis von plus 4 800 Euro. In den kommenden Jahren hingegen könnte jeweils ein Minus unter dem Strich stehen, wenn die Gemeinde ihre Ausgaben nicht senkt oder ihre Einnahmen steigen. „Die Zahlen sind allerdings mit Vorsicht zu genießen, noch wissen wir nichts Genaues“, beruhigte Homfeld.

Einmal mehr ging der Rathaus-Mitarbeiter auf die schwierige Lage der Gemeinden ein: „Die Steuerkraft wird nach den Landesdurchschnittshebesätzen berechnet, und die erhöhen sich jedes Jahr. Dadurch steigen auch die Abgaben für Umlagen. Der Eigenanteil der Gemeinde Martfeld sinkt also immer weiter. Um entgegenzuwirken, müssten wir die Steuern erhöhen, dadurch würden wir aber auch die Landesdurchschnittshebesätze wieder weiter nach oben treiben.“ Homfeld sprach von einer „Teufelsspirale“.

„Wir müssen weitere Bauplätze schaffen“

Das Steuersystem missfällt auch Torsten Tobeck. Der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Liste Martfeld (ULM) sagte: „Wir erwirtschaften zwei Millionen Euro durch Steuern, aber nur 9,5 Prozent bleiben hier.“ Genau genommen sind es laut Haushaltsplan 2,019 Millionen Euro, die Martfeld durch die Grundsteuern A und B, die Gewerbesteuer sowie die Einkommensteuer- und die Umsatzsteuerbeteiligung einnimmt. Behalten darf die Gemeinde 189 300 Euro.

Tobeck freute sich indes, trotz des „engen Haushalts“ freiwillige Aufgaben wie die Wohnungsbauförderung (15 000 Euro in diesem Jahr) und die Jugendarbeit (37 400 Euro) weiter bezahlen zu können. „Die Ortsentwicklung liegt mir sehr am Herzen, speziell müssen wir weitere Bauplätze schaffen“, fuhr er fort.

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Klaus-Dieter Kasper, begrüßte die Idee des freiwilligen Investitionszuschusses: „Die Samtgemeindeumlage hätte uns sonst ziemlich in die Miese geritten.“ Neu sei nicht nur, dass die Gemeinde Martfeld Geld für die Dorfentwicklung bereitstelle, sondern auch, dass sie 74 900 Euro in Stammaktien des Energieversorgers Avacon investiere und dadurch hoffentlich Erträge erwirtschafte.

„Wir haben eine Menge erreicht“, sagte Burckhard Radtke, Vorsitzender der SPD-Fraktion, und nannte als weiteres Beispiel den 5 000-Euro-Zuschuss für den Servicebus der „Gemeinschaft der Selbständigen“. „Problematisch sehen wir allerdings, dass viel zu wenig Geld für die Straßenunterhaltung da ist.“ Dafür stehen im Ergebnishaushalt 41000 Euro.

Sein Parteikollege Michael Albers beantragte, 10 000 Euro für die Straßenbeleuchtung einzuplanen. Alle Fraktionen waren damit einverstanden. Von dem Geld soll unter anderem eine Laterne an der Kreuzung Auf dem Lande/Am Schützenhaus aufgestellt werden. Den weiteren Bedarf soll der Arbeitskreis Dorfentwicklung ermitteln. Ferner wollen die Politiker prüfen, wie Lampen modernisiert werden können, um Energie zu sparen.

Christoph Ferentschak, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender, lobte, dass Martfeld „in die Zukunft investiert“. 

mah

Rubriklistenbild: © dpa/Symbolbild

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