Gemeinde fördert Kauf von Häusern und Bewegungsmeldern / „Steuern sprudeln, aber nur Bruchteil bleibt vor Ort“

Martfelder wissen, wohin mit dem Geld

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Mediengruppe Kreiszeitung

Martfeld - Von Mareike Hahn. Es hagelte geradezu Anträge: Die Mitglieder des Martfelder Gemeinderats mussten während der jüngsten Sitzung einige Entscheidungen treffen. Trotz eines Haushalts „in absoluter Schieflage“, wie Torsten Tobeck (Unabhängige Liste Martfeld, ULM) es formulierte, zeigten sich die Politiker großzügig. Nachdem sie vorsorglich 100000 Euro für den Radwegebau in Loge und Hustedt in den diesjährigen Haushalt eingestellt hatten (wir berichteten), nickten sie auch alle anderen Anträge ab.

„Es ist wie im letzten Jahr“, eröffnete Bürgermeisterin Marlies Plate (Grüne) die Haushaltsdebatte. „Die Steuereinnahmen sprudeln weiterhin, aber nur ein Bruchteil bleibt vor Ort.“ Was das in Zahlen ausgedrückt bedeutet, erklärte Kämmerer Hannes Homfeld. Das Jahresergebnis 2016 liegt nach seinen Berechnungen bei plus 50000 Euro. Der Haushaltsausgleich ist damit gewährleistet – allerdings nur dank außerordentlicher Erträge in Höhe von 204000 Euro, zum Großteil aus Gewerbeflächenverkäufen.

Das Jahr 2014 schloss mit einem Minus von 58700 Euro ab, 2015 mit plus 19100 Euro. Homfelds Prognosen für die nächsten drei Jahre sehen düster aus: Unter dem Strich stehen Fehlbeträge von jeweils mehr als 60000 Euro.

Kindergarten-Neubau:

Zahlung angekündigt

Martfelds Steuerkraft sinkt laut Haushaltsplan in diesem Jahr um 0,83 Prozent auf 1,943 Millionen Euro.

Für die Straßenunterhaltung sind 149300 Euro eingeplant. Nach Abzug der Kosten für diese und weitere Pflichtaufgaben sowie für die Umlagen von Samtgemeinde, Landkreis und Land bleiben Martfeld im aktuellen Jahr 90600 Euro für freiwillige Aufgaben.

908900 Euro aus dem Ergebnishaushalt muss die Gemeinde 2016 an die Samtgemeinde abgeben, nachdem diese den Hebesatz für die Samtgemeindeumlage von 51 auf 53 Prozent der Steuerkraftmesszahlen erhöht hat. Martfelds liquide Mittel betragen Ende des Jahres voraussichtlich rund 400000 Euro.

Für den Kindergarten-Neubau ist im aktuellen Haushaltsjahr kein Geld eingeplant, das dürfte sich jedoch 2017 ändern. In mehreren Nebensätzen bekräftigten die Ratsmitglieder, die Samtgemeinde beim Bau der neuen Kindertagesstätte in Martfeld bis 2018 finanziell unterstützen zu wollen. In welcher Höhe, verriet indes noch niemand.

Im Investitionsplan 2016 stehen 50000 Euro für die „Erschließungsstraße Holzmaase“; ein Zuschuss für den Bau eines Radwegs an der Kreisstraße 145 schlägt mit 38000 Euro zu Buche. Die Gemeinschaft der Selbstständigen (G.d.S.) erhält 5000 Euro für die Anschaffung eines neuen Servicebusses. Außerdem plant die Gemeinde 15000 Euro für die Wohnbauförderung von Neubauten ein. Dieser Posten soll überdies ausgebaut werden: „Wir wollen auch eine Förderung für den Erwerb von Bestandsimmobilien einrichten und beantragen, dafür 10000 Euro in den Haushalt einzustellen“, sagte Burckhard Radtke (SPD). „Details möchten wir gemeinsam erarbeiten.“

Mehr Geld für Webseite,

Straßen und Kultur

Eine gute Idee, fanden die meisten Ratsmitglieder und bewilligten den Antrag. Einzig die ULM-Mitglieder Christoph Ferentschak, Torsten Tobeck, Heinrich Lackmann, Kerstin Hansen und Krimhild Wulf stimmten dagegen oder enthielten sich. „Wir sollten erst eine Richtlinie erarbeiten und uns dann unterhalten, ob sie umsetzbar ist“, begründete Fraktionschef Tobeck.

Frauke Toppe schlug für die Grünen vor, den Kauf von Strahlern mit Bewegungsmeldern mit 200 Euro zu unterstützen, wenn diese dunkle Straßenecken ausleuchten. Der Betrag dafür solle erst mal auf 2000 Euro gedeckelt werden. Gegen die Stimmen von Tobeck und seinem ULM-Kollegen Heinrich Lackmann ging auch dieser Antrag durch. Details soll die Verwaltung ausarbeiten.

Die Idee der Grünen, Martfelds Homepage für 2000 Euro zu überprüfen und zu aktualisieren, stieß bei der Mehrheit der Politiker auf Zustimmung.

Einstimmig fiel der Beschluss aus, auf Antrag der Grünen den Etat für die Kulturplattform von 1000 auf 2000 Euro zu erhöhen. Dasselbe galt für die ULM-Anträge, ab 2016 eine ganzjährige Stelle für einen zweiten Gemeindearbeiter mit 20 Wochenstunden (Kosten: 18000 Euro) einzurichten sowie die Straßen Möhlenbraken und Auf dem Stühr (gemeint sind die 150 Meter von Anlieger Rohlfs bis Anlieger Asendorf) für zusammen circa 20000 Euro zu sanieren.

Einhellig verabschiedete der Rat am Ende den Haushalt 2016.

Kommentar:

Der Blick in die Zukunft verheißt nichts Gutes: Kämmerer Hannes Homfeld rechnet damit, dass der Martfelder Haushalt in den kommenden drei Jahren jeweils mit einem dicken Minus abschließen wird. Daher widersprach bei der Ratssitzung auch niemand, als der ULM-Fraktionsvorsitzende Torsten Tobeck von einem Haushalt „in absoluter Schieflage“ sprach. Komisch nur, dass die düsteren Prognosen die Politiker nicht davon abhielten, einen Antrag nach dem nächsten zu bewilligen und das Geld geradezu rauszuhauen. Einzig die ULM übte sich wenigstens zum Teil in Zurückhaltung. Auch wenn das auf die Bürger geizig wirkte: Vernünftig war es allemal. Und wenn‘s um Geld geht, sollte die Vernunft immer siegen.

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