Haushalt der Gemeinde Martfeld

Eine „reiche“ Gemeinde ohne Geld

Die finanzielle Lage der Gemeinde Martfeld ist nicht gut. 
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Die finanzielle Lage der Gemeinde Martfeld ist nicht gut. Foto: Pixabay
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Martfeld – Die finanzielle Lage der Gemeinde Martfeld ist nicht gut. Das wird deutlich durch den Haushaltsplan für das Jahr 2020, den der Martfelder Rat coronabedingt erst jetzt beschlossen hat.

„Wir müssen bei den Ausgaben schauen, was geht und was nicht geht“, sagte Gemeindebürgermeisterin Marlies Plate. Sie versicherte aber, dass die freiwilligen Ausgaben bestehen bleiben sollen, um auch die Unterstützung für die Einwohner beizubehalten. „Wir wissen, dass das Haushaltsgeld nicht unser Geld ist, sondern das unserer Bürger“, meinte sie.

Minus 450 000 Euro im Ergebnishaushalt

Gemeindedirektor Bernd Bormann erklärte: „In einer nicht-öffentlichen Sitzung sind wir seinerzeit davon ausgegangen, dass wir im Ergebnishaushalt ein Minus in Höhe von 100 000 Euro haben werden.“ Jetzt liege das Minus aber bei 450 000 Euro. Ein Großteil sei auf zurückgehende Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 250 000 Euro zurückzuführen. „Ob das allein am Coronavirus liegt, konnte die Verwaltung noch nicht eruieren“, sagte Bormann.

Im Vergleich zu den anderen Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen sei der Rückgang der Gewerbesteuer erheblicher gewesen. Das gelte es jetzt zu analysieren und zu prüfen. Aber auch die Einkommenssteuerbeiträge seien zurückgegangen. So stünden Ausgaben von etwa 2,75 Millionen Euro Einnahmen von nur rund 2,3 Millionen Euro gegenüber.

Ausgeglichener Finanzhausalt

„Es war vorgesehen, dass wir das Bankkonto der Gemeinde Martfeld um 300 000 Euro erhöhen können“, sagte Bernd Bormann. Aber auch das habe sich im aktuellen Haushaltsplan verändert. „Wir liegen jetzt bei plus / minus null Euro“, sagte Bormann. Der Kontostand der Gemeinde Martfeld sei momentan bei etwa 10 000 Euro. Sollte sich das aber ins Negative ändern, ist die Gemeinde gewappnet. Im Haushalt ist eine Kreditermächtigung von 700 000 Euro verankert, um liquide zu bleiben.

Die Gemeinde Martfeld plant, in diesem Jahr insgesamt 219 500 Euro auszugeben. Den größten Anteil daran haben 200 000 Euro für Grundstückserwerbe, teilte Hannes Homfeld, Fachbereichsleiter Finanzen der Samtgemeindeverwaltung auf Anfrage der Kreiszeitung mit. Dabei handele es sich nicht um konkrete Grundstücke, sondern um eine Pauschale, um handlungsfähig zu bleiben. 18 000 Euro sind veranschlagt worden, um die Straßenbeleuchtung zu erneuern und auf LED umzurüsten. Die übrigen 1 500 Euro sind für Spielplätze im Haushalt der Gemeinde Martfeld eingeplant.

Stimmen aus dem Rat zum Haushaltsplan

„Die Entwicklung ist wirklich bedenklich“, gab Torsten Tobeck, Sprecher der Fraktionsgemeinschaft von CDU und der Unabhängigen Liste Martfeld (ULM), zu bedenken. Besonders der Ergebnishaushalt mache ihm Sorgen. „Wir müssen sparen“, appellierte er an seine Ratskollegen. Er fügte an: „Wir dürfen uns trotzdem nicht kaputt sparen.“ Deswegen ist er der Überzeugung, dass „wir in zwei oder drei Jahren wieder ganz gut dastehen und durch das Loch kommen werden“.

Burkhardt Radtke, Fraktionsvorsitzender der SPD, lobte den Rat dafür, dass der Haushaltsplan fraktionsübergreifend angegangen wurde. Er warf aber ein: „Wir dürfen uns von der Situation nicht verängstigen lassen.“ Der Rat müsse weiter investieren und etwas wagen, um aus der misslichen Lage herauszukommen.

SPD-Fraktion lehnt den Haushalt ab

Aus diesem Grund stimmte die SPD-Fraktion geschlossen gegen den Haushalt, weil es ihm an „Wumms“ fehlen würde. Insgesamt beschloss der Rat aber den Haushalt, da die anderen Fraktion dafür votierten. „Martfeld ist eine reiche Gemeinde, aber ohne Geld“, sagte Burckhardt Radtke abschließend. Reich an anderen Dingen wie der Dorfgemeinschaft, den vielen Ehrenamtlichen und der Natur.

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