Das dicke Ende kommt erst

Verwaltungs-Chef Bormann schildert die Auswirkungen der Corona-Krise

Der Samtgemeinde fehlen durch die Corona-Krise etwa zehn Prozent der Gewerbesteuereinnahmen. 
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Der Samtgemeinde fehlen durch die Corona-Krise etwa zehn Prozent der Gewerbesteuereinnahmen.
  • Anne-Katrin Schwarze
    vonAnne-Katrin Schwarze
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Schwarme – Dass man beim Eintreten zunächst die Hände desinfizieren möge, um sich dann ausdrücklich nicht mit Handschlag zu begrüßen, gehört seit Wochen zur neuen Etikette. Schwarmes Bürgermeister Johann-Dieter Oldenburg machte die coronabedingten Unannehmlichkeiten während der Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag im Gasthaus zur Post auf herzlich-charmante Art wett. „Weil wir uns nach vier Monaten hier alle gesund wiedersehen, übernimm die Gemeinde heute alle Getränke“, begrüßte er seine Kollegen und vier Zuhörer, die sich von namentlicher Voranmeldung und Maskenpflicht nicht abschrecken ließen, der Gemeindepolitik mit eigenen Augen und Ohren zu folgen.

Menschlich habe die Pandemie der Gemeinde böse zugesetzt: Die beiden Todesopfer aus dem Bereich der Samtgemeinde waren in Schwarme zu Hause. Mit insgesamt 15 nachweislich infizierten Personen und damit weniger als einem von 1000 Betroffenen habe das Virus die Samtgemeinde insgesamt jedoch weitestgehend verschont. „Seit vier Wochen gibt es bei uns keine Neuerkrankung“, teilte Gemeindedirektor Bernd Bormann mit. Unter einem eigenen Tagesordnungspunkt schilderte er die Auswirkungen der Krise aus lokaler Sicht.

„Für die Gemeinde Schwarme wird die Krise aus finanzieller Sicht nicht tragisch werden“, schickte der Verwaltungs-Chef seinen Ausführungen voraus. Diesen und allen anderen Anmerkungen fügte er immer wieder ein „Stand heute“ hinzu. Die Ausführung und Umsetzung aller Bundesbeschlüsse bleibe an der untersten Ebene, den Kommunen, hängen. Die Wochen seit dem Lockdown Mitte März seien „die härteste Zeit in der Verwaltung“ gewesen, ließ er die Ratsleute wissen.

Zum 16. März alles runterzufahren, sei einfach gewesen, „das Hochfahren ist extrem schwierig“, sagte Bernd Bormann. Mit einem bisherigen Ausfall von etwa zehn Prozent und damit 50000 Euro der Gewerbesteuereinnahmen komme die Samtgemeinde im Vergleich noch gut weg. Im Landkreis und Bund käme es zu Ausfällen von 20 bis 25 Prozent. Erster politischer Beschluss der Krise sei gewesen, allen Betrieben in der Samtgemeinde anzubieten, die Gewerbesteuer zu stunden. „Davon haben nicht viele Unternehmen Gebrauch gemacht“, schilderte Bormann die Situation.

„Extreme Ängste“ hätten er und Kämmerer Hannes Homfeld ausgestanden, als die liquiden Mittel abflossen. Im selben Moment als die Einnahmen von Land und Bund ausblieben, seien alle Umlagen zu zahlen gewesen. Im Beispiel Schwarme erläuterte er, dass statt 1,5 Millionen Euro nur 600000 zur Verfügung standen. Die Verfügbarkeit der liquiden Mittel habe sich jetzt aber relativiert.

Die Samtgemeinde erwarte, dass die Schlüsselzuweisungen deutlich und die Beteiligung an der Einkommen- sowie der Umsatzsteuer dramatisch geringer ausfallen werde. Gleichzeitig würden die Kosten zum Beispiel für Kindergeld und Schulen nicht weniger.

„Das dicke Ende der Krise kommt für alle in den nächsten Jahren“, so seine Einschätzung. 2021 und in den Folgejahren müsse sich die Samtgemeinde „ernsthaft Gedanken machen, wie sie durch dieses Loch kommen will.“ Für die Kommune hätte er sich jetzt ein Investitionsprogramm (KIP 3) mit einer Einlage von 100 Euro pro Einwohner gewünscht. „Davon hätten wir mehr gehabt als von den Rettungsschirmchen.“

Gemeinde und Samtgemeinde sprachen sich gegenseitig Dank aus, dass die Krise vor Ort gemeistert wurde. Die Verwaltung sei immer ansprechbar gewesen, bedankte sich Bürgermeister Oldenburg. Die politischen Vertreter hätten notwendige Beschlüsse jederzeit möglich gemacht, bedankte sich Verwaltungs-Chef Bormann. „Wir haben zusammengehalten“, befand Johann-Dieter Oldenburg und schloss in diese Einschätzung ausdrücklich seine Schwarmer Mitbürger ein.

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