„Letztlich ändert sich dadurch nichts“

Asendorfer CDU-Fraktion löst sich auf

Asendorf - Die Asendorfer CDU-Fraktion wird sich auflösen. Das erklärte der Noch-Fraktionsvorsitzende Dr. Rudolf von Tiepermann in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. „Wir werden die Auflösung in Kürze schriftlich mitteilen“, sagte er. Neben von Tiepermann gehören der Fraktion Heinfried Marks, Carsten Steimke und Eyck Steimke an.

„Wir sehen keine große Bedeutung mehr in der Fraktionsarbeit“, begründete von Tiepermann den Schritt. „Die Mandate und alles andere bleiben, wie sie sind.“ Die vier Männer sind künftig fraktionslose Ratsmitglieder.

Bürgermeister Heinfried Kabbert (Unabhängige Wählergemeinschaft) nahm die Neuigkeit zur Kenntnis und stellte fest: „Auf die Ratsarbeit wird das keine gravierenden Einflüsse haben, weil sich letztlich nichts ändert.“ Kabbert schlug vor, die Besetzung der beiden Beiräte beizubehalten. Seine Ratskollegen hatten nichts dagegen. 

Carsten Steimke bleibt also auch fraktionslos Mitglied im Kindergartenbeirat, und er fungiert auch weiterhin als Vertreter im Jugendbeirat. Bei der Auswahl der Beiratsmitglieder zu Beginn der Wahlperiode hatte der Gemeinderat versucht, fraktions- und persönliche Interessen zu berücksichtigen.

„Grundlos, nur aus praktikablen Gründen“

In der Einwohnerfragestunde hakte ein Bürger später noch mal nach: „Gibt es einen Grund, warum sich die CDU-Fraktion auflöst? Wollt ihr nicht mehr kandidieren?“ Die Antwort von Rudolf von Tiepermann: „Grundlos, nur aus praktikablen Gründen.“

In Zukunft gibt es also nur noch drei Fraktionen im Gemeinderat Asendorf: SPD, Unabhängige Wählergemeinschaft und Grüne. 

Zur Erklärung: Eine Fraktion ist ein Zusammenschluss von Ratsmitgliedern, die dieselbe kommunalpolitische Grundanschauung teilen, sich aber nicht zwangsläufig derselben Partei zugehörig fühlen müssen. Eine Fraktion muss aus mindestens zwei Mitgliedern bestehen, die sich in der Regel regelmäßig in internen Sitzungen beraten. Trotzdem kann jeder bei Abstimmungen im Rat für sich selbst entscheiden.

Finanziell ändert sich für die Gemeinde nichts

Während die Politiker in den anderen Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen eine Entschädigung für die Teilnahme an Fraktionssitzungen bekommen, ist das laut „Satzung der Gemeinde Asendorf über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen“ in Asendorf nicht der Fall. Auch erhalten nur die Fraktionsvorsitzenden der anderen Gemeinden monatliche Aufwandsentschädigungen. Finanziell ändert sich für die Gemeinde Asendorf durch das Aus der CDU-Fraktion also nichts. - mah

Rubriklistenbild: © Symbolbild: dpa

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