Beiträge für Gewässerpflege steigen: Rechtsvorgabe

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Idylle an der Eyter am Streekfleet zwischen Schwarme und Thedinghausen. Für die Gewässerunterhaltung ist der Mittelweserverband zuständig. Das Teilstück war vor fünf Jahren renaturiert worden.

Knapp 40.000 Mitglieder hat der Mittelweserverband, der sowohl Deichschutz als auch Gewässerpflege sicherstellt. Weil der Verband eine Vorgabe des niedersächsischen Wasserrechts umsetzen muss, steigen die Beiträge für Besitzer kleiner Grundstücke – was immer wieder zu Nachfragen führt.

Syke – Peter Neumann ist zurzeit ein gefragter Ansprechpartner für insbesondere diejenigen der knapp 40 000 Mitglieder des Mittelweserverbands, die kleine Grundstücke besitzen. Immer wieder muss der Geschäftsführer erklären, warum die Beiträge für die Gewässerpflege gerade dort extrem steigen – und statt beispielsweise drei Euro nun 15 Euro im Jahr fällig sind. „Das haben wir uns nicht ausgedacht“, betont Neumann in solchen Gesprächen immer wieder. „Wir setzen eine gesetzliche Vorgabe um.“

Will heißen: Der Verband darf seinen Mitgliedern den Deichschutz und die Gewässerpflege nicht mehr gemeinsam berechnen, wie es bislang Praxis war. Beide Leistungen müssen, so will es der Gesetzgeber, gesondert geführt werden. Damit entfallen die bisherigen Synergieeffekte.

„Es ist also längst nicht für alle teurer geworden.“

Auch das will der Gesetzgeber: Für die Gewässerunterhaltung muss der Mittelweserverband mindestens den Grundbeitrag in Rechnung stellen. Genau den hatte der Verbandsausschuss des Mittelweserverbands per Beschluss von zwölf auf 15 Euro pro Hektar angehoben – nach sieben Jahren ohne Beitragserhöhung.

Egal, wie klein ein Grundstück ist – fällig werden nun in jedem Fall 15 Euro. Also auch, wenn die reale Flächengröße deutlich unter besagtem Hektar liegt. Erst ab einer Grundstücksgröße von 2 000 Quadratmetern, so Peter Neumann, komme eine solche Differenz nicht mehr zum Tragen – dann gleichen sich Flächen- und Mindestbeitrag aus: „Es ist also längst nicht für alle teurer geworden.“

Mittelweserverband pflegt 900 Kilometer Gewässer

Dass viele von der Erhöhung betroffenen Mitglieder die Gründe hinterfragen, kann der Geschäftsführer gut verstehen. „Manchmal sitze ich auch auf der anderen Seite. Da möchte ich das dann auch verstehen“, blickt er auf Beitragserhöhungen in anderen Bereichen.

Der Mittelweserverband pflegt insgesamt 900 Kilometer Gewässer. Dazu gehören beispielsweise der Leester Mühlbach, die Ochtum, der Stuhrgraben, die Eyter oder die Empte. Denn zuständig ist der Mittelweserverband für die Gemeinden Weyhe und Stuhr, die Samtgemeinden Bruchhausen-Vilsen, Thedinghausen und Hoya sowie für Teile der Stadt Syke.

Entgelt für Deichpflege unverändert

Außerdem pflegt und sichert der Verband 50 Kilometer Weserdeich. Das Entgelt für die Deichpflege bleibt unverändert, betont Peter Neumann. Es wird auf der Grundlage des Einheitswertes und des Steuermessbetrags berechnet.

Dass auch die Einwohner von Stuhr – also selbst noch in Varrel und Moordeich – zum Verband gehören, hat einen Grund. Das Jahrhunderthochwasser 1946 hatte gezeigt, wie weit sich Überschwemmungen ausbreiten können. Auf der Grundlage dieses Worst-Case-Szenarios waren später die deichgeschützten Gebiete festgelegt worden – inklusive Stuhr. Denn würde der Weserdeich brechen, würde die Ochtum-Niederung überschwemmt und das Wasser wieder zur Weser zurück fließen, haben Berechnungen ergeben.

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