63-Jähriger wegen Betrugs verurteilt / Zu Unrecht Geld vom Jobcenter bezogen

„Ich muss vom Teufel geritten gewesen sein“

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Mediengruppe Kreiszeitung

Br.-Vilsen/Syke - Von Dieter Niederheide. Der Angeklagte tat ahnungslos: Er behauptete, nicht gewusst zu haben, dass man der Arbeitsbehörde seine Nebeneinkünfte melden muss, wenn man Leistungen von ihr bezieht. Doch damit war er bei einer Strafrichterin des Amtsgerichts in Syke an der falschen Adresse. Sie nahm dem Bruchhausen-Vilser seine Aussage nicht ab. Die Folge: Er muss wegen Betrugs eine Geldstrafe von 960 Euro (120 Tagessätze zu je acht Euro) bezahlen.

Der 63-Jährige hatte zu Unrecht vom Jobcenter in Syke von Januar 2014 bis ins Jahr 2015 hinein rund 10700 Euro als Hilfe zum Lebensunterhalt der Bedarfsgemeinschaft mit seiner Frau erhalten. Zu Unrecht, weil er mit seinem Nebenerwerb nicht schlecht verdiente.

Allerdings soll seine Gattin von seinen Einkünften nichts gehabt haben. Der Angeklagte gab im Syker Gerichtssaal an, das Geld verspielt zu haben.

Ihm sei nicht klar gewesen, dass er die Einnahmen hätte angeben müssen: „Wenn ich das gewusst hätte, hätte ich das doch dem Jobcenter gemeldet.“ Ein Merkblatt, das alle Bezieher von staatlicher Hilfe durch Arbeitsbehörden und Jobcenter erhalten sollen, habe er nicht bekommen. Und die Mitarbeiter des Jobcenters hätten ihn nicht aufgeklärt.

Seine Frau sei im Übrigen ahnungslos gewesen. Sie habe wütend reagiert, als sie davon erfahren habe: „Ich hatte die Hölle auf Erden“, erklärte der 63-Jährige. Zu seiner Tat sagte er: „Ich muss vom Teufel geritten gewesen sein.“

Angeklagter

war spielsüchtig

Von seiner Spielsucht sei er inzwischen geheilt, und seine Frau habe ihm den Geldhahn zugedreht.

Die Oberstaatsanwältin forderte eine Geldstrafe von 960 Euro. „Unkenntnis schützt vor Strafe nicht“, sagte sie. Dass der Bruchhausen-Vilser wirklich ahnungslos gewesen ist, glaubte auch die Anklagevertreterin nicht.

Die Strafrichterin folgte dem Antrag der Staatsanwältin. Es sei Pflicht des Leistungsbeziehers, Nebeneinkünfte zu melden. Das sei dem Angeklagten durchaus bewusst gewesen, meinte sie.

Der Verteidiger wies darauf hin, dass sein lese- und schreibschwacher Mandant Probleme mit behördlichen Briefen habe. Er sei angesichts dieser Probleme nicht entsprechend aufgeklärt worden, warf der Anwalt in die Waagschale.

Strafmildernd fiel ins Gewicht, dass der 63-Jährige bis dato unbestraft war.

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