Haushalt 2021

Stadt Bassum schließt mit einer schwarzen Null ab

Ein Haufen mit Geld
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Einen ausgeglichenen Haushalt wird die Stadt Bassum zum Jahresende präsentieren. Man habe bei Weitem nicht alle geplanten Investitionen getätigt.

Bassum – Vor einem halben Jahr ist die Stadt Bassum noch davon ausgegangen, das aktuelle Haushaltsjahr mit einem Defizit in Höhe von 1,6 Millionen Euro abzuschließen. „Nun erreichen wir die schwarze Null“, sagt Bassums Bürgermeister Christian Porsch auf die finanzielle Situation angesprochen. „Wir stehen gar nicht so schlecht da.“

Dafür gebe es gleich mehrere Gründe: Zum einen habe es keine „großen Ausfälle“ gegeben. Die Einnahmen durch Einkommens- und Gewerbesteuer seien wesentlich besser ausgefallen als angenommen. Nicht zuletzt haben aber auch die Corona-Hilfen des Bundes geholfen, das Loch in der Kasse zu füllen. Aus dem Rettungsschirm für Kommunen gab es für Bassum 178 465 Euro als Ausgleich für krisenbedingten Mehraufwand – zu diesen Kosten zählten unter anderem die Ausgaben für Tests. Außerdem flossen 841 810 Euro Ausgleichszahlung Gewerbesteuer.

„Gerade zu Beginn der Pandemie hätten viele Firmen aus Sorge vor Umsatzeinbrüchen Steuerstundungen, manche gar ein Aussetzen erbeten, erzählt Porsch. Im Laufe des Jahres hätten viele Unternehmen die düstere Prognose dann aber relativieren können.

„Uns kommt sicherlich zugute, dass unser Gewerbe breit aufgestellt ist“, vermutet der Bürgermeister. In Bassum gebe es einen breiten Branchenmix. Vor allem die Handwerker hätten gut zu tun.

Wobei die Kämmerin Anke Schulz betont: „Die tatsächlichen Auswirkungen der Pandemie werden wir sicherlich erst sehen, wenn wir spitz abrechnen.“

Von geplanten 12 Millionen Euro nur 4,1 Millionen investiert

Stand jetzt allerdings gehen Porsch und Schulz von der besagten Null aus. Beim Blick auf die Zahlen zeigt sich allerdings auch: Von den ursprünglich geplanten zwölf Millionen Euro Investitionskosten hat die Stadt nicht mal die Hälfte ausgegeben, sondern nur 4,1 Millionen Euro.

„Wir hatten uns viel vorgenommen, aber nicht alles geschafft“, so Porsch und nennt unter anderem den Radweg von Bassum nach Neubruchhausen. „Und glauben Sie mir, wir rufen da schon fast täglich an“, nimmt er Bezug auf Vorwürfe, die Stadt kümmere sich nicht genug. „Dieses Jahr werden wir dafür keine Mittel mehr verwenden können.“

Winterrasenplatz und Radweg noch nicht umgesetzt

Auch der Winterrasenplatz wird den aktuellen Haushalt nicht belasten. Als Grund nennt Porsch, dass es zu viele Förderanträge gegeben hätte. „Man hatte mit 48 gerechnet, 161 sind eingegangen. Wir mussten einen neuen Antrag bei der NBank stellen.“ Das habe das Projekt verzögert. Die Ausschreibung erfolge noch dieses Jahr, aber Baubeginn sei erst 2022.

Keine Bange, so Porsch. Diese Investitionen seien weiterhin geplant. Das gelte auch für das Haus im Tierpark Petermoor.

Weitere Gründe für ausgebliebene Investitionen: „Zum einen kommt die Rechnung nicht immer parallel zum Baufortschritt“, so Porsch. Zum anderen sei der Haushalt erst spät rechtskräftig geworden. Die Corona-Hilfen gab es zum Jahresende. „So konnte der Haushaltsplan erst im Februar erstellt werden. Im Mai ist dann die Genehmigung gekommen. Vorher durften wir nichts ausgeben.“

Porsch betont jedoch: „Viele wichtige Investitionen sind getätigt worden.“ Das Feuerwehrhaus Bramstedt beispielsweise sowie die Kita-Anbauten in Bassum und Bramstedt. Und nicht zu vergessen das Naturbad. „Da mussten wir nachsteuern“, so Porsch. Für diese Projekte musste die Stadt keine Kredite aufnehmen.

Konstituierende Ratssitzung Anfang November

Und wie geht es nun weiter? Eine Corona-Hilfe wie 2020 ist für 2021 nicht geplant. „Zumindest gab es bisher dazu keine Informationen.“ Derzeit sei die Verwaltung mitten in der Haushaltsplanung. Da sich aber erst Anfang November der neue Rat konstituiert, werden die Mitglieder die Eckdaten sicherlich erst im Dezember oder Januar besprechen können. Dann steht auch erst fest, welche Investitionen neu hinzukommen sollen. Klar schon jetzt: Nächstes Jahr wird das Naturbad gebaut. Ob es zum Beispiel auch Geld für ein neues Rathaus geben wird, entscheidet der neue Rat.

In der jüngsten und letzten Sitzung des Finanzausschusses des alten Rates stand die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019 auf der Tagesordnung. Eine Formalität. Beanstandungen gab es keine.

Anke Schulz und Porsch nutzten die Gelegenheit, mit den Mitgliedern einen Blick auf die vergangenen Jahre zu werfen – und stellten eine durchweg erfreuliche Entwicklung fest: So haben sich von 2015 bis 2020 die liquiden Mittel von 1,3 Millionen auf 8,8 Millionen Euro erhöht, indes die Schulden von 3,9 auf drei Millionen Euro reduziert. Investiert worden seien 16,5 Millionen Euro.  

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