Luiza Moldenhauer (SPD) ist Vorsitzende des neuen Rats der Stadt Bassum
Bei seiner ersten Sitzung nach der Wahl hat sich der Rat der Stadt Bassum für die kommenden fünf Jahre aufgestellt. Luzia Moldenhauer wurde zum 25-jährigen Jubiläum geehrt - und zur Ratsvorsitzenden gewählt.
Bassum – Es sei eine „recht formale Sitzung“, stellte die frisch gewählte Ratsvorsitzende Luzia Moldenhauer (SPD) fest. Der neue Rat der Stadt Bassum hat sich am Dienstagabend auf seiner ersten Sitzung vor allem für die nächsten fünf Jahre selbst organisiert. Es ging um die Besetzung von Positionen und die Bildung der Fachausschüsse. Trotzdem hielt diese konstituierende Sitzung in der Gaststätte Zum Hombachtal emotionale Momente bereit.
Doch der Reihe nach: Durch den ersten Teil der Sitzung bis zur Wahl eines neuen Vorsitzenden hatte Jürgen Falck (Bürger-Block) als ältestes Ratsmitglied geführt. Dazu gehörte die Vereidigung des Bürgermeisters, die Verpflichtung der künftigen Ratsmitglieder sowie die Verabschiedung der scheidenden Ratspolitiker: Hendrik Bülter, Carsten Leopold, Alexander Loerke, Heimke Möhlenhof (alle CDU) und Holger Katzke (Bürger-Block) gehören nach der Kommunalwahl nicht länger dem Rat an.
Auf 25 Jahre Ratmitgliedschaft konnte Luzia Moldenhauer im vergangenen Jahr zurückblicken, ihre Ehrung war bislang coronabedingt ausgefallen. Das haben Gastredner Jan Arning, Hauptgeschäftsführer des niedersächsischen Städtetages und Bürgermeister Porsch nun nachgeholt. Arning betonte die Bedeutung der ehrenamtlichen kommunalpolitischen Arbeit. Der Gast dankte Moldenhauer für ihr Engangement in verschiedenen Funktionen, darunter als stellvertretende Bürgermeisterin.
Porsch unterstrich Moldenhauers Einsatz für das Mütter-Kind-Zentrum oder das Naturbad. Er schätze sie für ihre ruhige und sachliche Art im Sinne eines Zitats von Marie von Ebner-Eschenbach: „Suche immer zu nützen! Suche nie, dich unentbehrlich zu machen.“
Darauf folgte die Wahl des Ratsvorsitzes. Die verband Jürgen Falck mit dem Appell, mit Ungeimpften ins Gespräch zu kommen und Überzeugungsarbeit zu leisten – auch damit die volle Ratsöffentlichkeit wieder erreicht werden könne. Falck plädierte für eine große Mehrheit beim Ratsvorsitz, um deutlich zu machen, „dass wir alle das Gleiche wollen“.
So kam es auch: Der neue Rat hat Luzia Moldenhauer mit 30 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zur neuen Vorsitzenden gewählt – „Es lohnt sich, für diese Momente“, sagte sie sichtlich ergriffen. Moldenhauer löst damit Henning Meyer von der CDU ab, dem sie für seine unaufgeregte, souveräne Sitzungsführung dankte.
Gruppenbildung: SPD und Grüne schließen sich zusammen
Durch ihren Zusammenschluss bilden SPD und Grüne im neuen Rat die größte Gruppe, mit Christoph Lanzendörfer (SPD) und Rainer Hartmann (Grüne) als Vorsitzenden. Die rot-grüne Gruppenbildung sowie die von Maria Babic (Linke) und Kodjovi Kougblenou (Einzelbewerber) zur Gruppe „Gemeinsam“ wurden am Dienstag bestätigt.
Rot-Grün stellt damit im Verwaltungsausschuss drei Mitglieder, ebenso die CDU, und der Bürger-Block zwei. „Gemeinsam“ hat dort ein Grundmandat.
Als größte Gruppe hatte Rot-Grün erstes Zugriffsrecht beim Vorsitz der Ausschüsse und übernimmt ihn im Ausschuss für Soziales und Familie sowie im Schulausschuss. Die CDU wird dem Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung und dem für Stadtentwicklung vorsitzen, der Bürger-Block dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen.
Plädoyer für Fortsetzung der vertrauensvollen Zusammenarbeit
Zu Anfang hatte sich Jürgen Falck für die Fortsetzung der vertrauensvollen Zusammenarbeit aus der vergangenen Wahlperiode ausgesprochen. Dazu passend nahm der Rat auch die Vorschläge zu den Stellvertreter-Posten einstimmig oder fast einstimmig an: Die drei ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister sind Bärbel Ehrich (SPD), Cathleen Schorling (CDU) und Jürgen Falck. Als Stellvertreter der neuen Ratsvorsitzenden wurden Henning Meyer und Jürgen Laschinski (Bürger-Block) gewählt.
Der rot-grüne Vorschlag, dem Ausschuss für Stadtentwicklung den Zusatz „und Umwelt“ zu geben, fand keine Mehrheit. Umwelt sei in allen Ausschüssen Thema, sagte Hans-Hagen Böhringer, CDU-Fraktionsvorsitzender. Der CDU-Vorschlag, das Stadtmarketing zu stärken und beim Stadtentwicklungs-Ausschuss anzusiedeln, wurde geändert. Dieser Aussschuss sei schon überfrachtet, so Hermuth Straßburg (Bürger-Block). Stattdessen ist das Thema nun dem Finanz-Ausschuss zugeordnet.