Mehrheit des Bassumer Rates lehnt Angebot ab

Radweg rückt wieder in die Ferne

Bei einer Demo haben sich die Neubruchhauser für den Radweg stark gemacht. Foto: Albrecht
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Bei einer Demo haben sich die Neubruchhauser für den Radweg stark gemacht.

Neubruchhausen - „Frustrierend“, „Schwammig“, „Fühlen uns abgebügelt“. Nein, von besinnlicher Vorweihnachtsstimmung war nach der Sitzung des Bassumer Rates nichts zu spüren. Die Neubruchhauser hatten sich für die jüngste Zusammenkunft des Gremiums ein klares „Der Radweg an der Landesstraße kommt!“ gewünscht. Quasi als vorgezogenes Weihnachtsgeschenk, das sie sich nach der langen Wartezeit auch verdient hätten. Stattdessen gab es lange Gesichter zwischen Tannengrün und Lichtern im Hotel Zur Post. Denn wann und ob der Radweg kommt, steht weiterhin in den Sternen.

„Bei dem Flächentausch, der für den Radweg mit einem Grundstückseigentümer erfolgen sollte, ist etwas anders gelaufen, als wir uns das erhofft hatten“, erklärte Bürgermeister Christian Porsch. „Aber wo genau hakt es denn?“, wollte ein Anwohner wissen. „Wir haben einen Vorschlag gemacht, und der wurde abgelehnt“, anwortete der Bürgermeister. Es gebe nun ein Alternativ-Angebot, das mit dem Grundstückseigentümer besprochen werden müsse.

Doch wann wird etwas passieren, fragten sich die zahlreichen Neubruchhauser, die gekommen waren. „Wie wahrscheinlich ist der Bau 2021?“, wollte Maik Dannemann wissen. „Wir müssen die Verhandlungen abwarten“, so Porsch. Doch die Geduld vieler Anlieger war hörbar erschöpft. Zumal sie in der Sitzung nicht erfuhren, wer das Angebot der Verwaltung abgelehnt hatte.

Wieso man nicht den Rechtsweg beschreite, wollte ein Zuhörer wissen – also zum Mittel der Enteignung greife. Das sei nicht so einfach, erklärte Bauamtsleiter Martin Kreienhop. Lieber wolle man das Problem in beiderseitigem Einvernehmen im Gespräch lösen. „Ich habe den Eindruck, der Radweg wird gar nicht gewollt“, bemerkte der Zuhörer bitter.

Dass dies nicht der Fall sei, machten Rainer Hartmann, Fraktionschef der Grünen, und Maria Babic von den Linken in ihren Redebeiträgen zum Haushalt 2020 deutlich. Um den Radverkehr zu stärken, sei es den Grünen ein wichtiges Anliegen, dass der Weg schnell gebaut werde.

Maria Babic kritisierte die großen Verzögerungen bei der Umsetzung des Radwegs. 1993 hätten Bürger die ersten Forderungen danach gestellt. Der Plan, der 2010 ausgearbeitet wurde, habe 30 000 Euro als Kosten veranschlagt. Jetzt sei man bei Planungskosten über einer Million, und der Beginn werde noch dauern. „Die Stadt hat diese Verzögerungen zugelassen“, so Babic. Dabei hätte sie den Weg einfordern – und im Notfall eben auch die Besitzer enteignen können.

„Wie geht es denn nun konkret weiter?“, wollte ein Anwohner wissen. „Wir werden miteinander sprechen und schauen, was dabei rauskommt“, so Porsch. Diese Aussage genügte den Neubruchhausern nicht. Dannemann fragte: „Aber macht es Sinn, Beschlüsse zu fassen, die nicht zum Tragen kommen? Ist der Radweg jetzt gestorben?“ Und ein weiterer Einwohner meinte: „Muss man den Neubruchhausern nicht sagen, dass es wegen der Ablehnung vielleicht keinen Radweg geben wird oder dass es noch Jahre dauern kann?“ Applaus kam auf.

Doch woran sind die Verhandlungen denn letztendlich gescheitert? Auf Nachfrage erklärte Porsch nach der Sitzung, dass die Verwaltung gemeinsam mit dem Eigentümer ein Angebot ausgehandelt habe. Das hatte der Rat aber im nichtöffentlichen Teil der Sitzung mehrheitlich abgelehnt. Die Gründe wollte Porsch nicht nennen. Dafür hat der Rat aber ein Alternativ-Angebot vorgeschlagen. Das überbringt die Verwaltung den Eigentümern noch in diesem Jahr. Dann heißt es abwarten. Trotzdem werden 1,5 Millionen in den Haushalt 2020 eingestellt, um gleich mit der Planung beginnen zu können, wenn man sich einig wird.

Das Kind beim Namen nennen 

Ein Kommentar von Julia Kreykenbohm

Die Neubruchhauser waren bei der Ratssitzung, weil sie Antworten wollten. Was sie bekamen, war eine Aussage, die nicht falsch, aber missverständlich war. Wenn Bürgermeister Christian Porsch sagt: „Wir haben einen Vorschlag gemacht, der abgelehnt wurde“, denkt vermutlich der Großteil der Zuhörer: „Die Verwaltung hat den Eigentümern ein Angebot gemacht, das denen nicht gut genug war.“ Doch es war die Mehrheit des Rates, die ein Veto einlegte. Das hätte klar kommuniziert werden sollen, um die emotionale Situation in Neubruchhausen nicht noch zusätzlich anzufachen und weiteren Ärger zwischen den Anwohnern zu vermeiden.

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