Kein Echo auf Resolutions-Entwurf zur Nachnutzung des Twistringer Krankenhauses

Grüne fordern: Butter bei die Fische

Twistringen - Von Michael Walter. Hermann Niederwestberg ist frustriert: Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Twistringer Stadtrat fühlt sich von seinen Kollegen der übrigen Ratsfraktionen und von Bürgermeister Martin Schlake ignoriert.

„Bereits am Dienstag vor einer Woche habe ich ihnen den Textentwurf für eine Resolution zur Nachnutzung des Krankenhauses gemailt. Bis jetzt habe ich überhaupt keine Reaktion darauf erhalten, noch nicht einmal eine Eingangsbestätigung“, sagt er.

Doch sein Ärger sitzt noch tiefer und hat seine Ursachen in dem Grund, der ihn überhaupt erst dazu veranlasst hat, diesen Textentwurf zu verfassen. „Auf der Ratssitzung am 17. Dezember in Marhorst sind die Fraktionen von Bürgern aufgefordert worden, eine gemeinsame Stellungnahme zu den mangelhaften Informationen bezüglich der Nachnutzung des Krankenhauses abzugeben“, erklärt Niederwestberg. „Das ist bis heute nicht passiert.“ Deshalb habe er nun die Initiative ergriffen, und selbst einen Entwurf für diese gemeinsame Stellungnahme geschrieben, um ihn mit der Verwaltungsspitze und den Fraktionen von CDU, SPD und FDP abzustimmen.

„Nicht das wichtigste Thema“

„Weder die Fraktionsvorsitzenden noch der Bürgermeister haben es bislang für nötig gehalten, auch nur irgendwie darauf zu reagieren“, sagt Hermann Niederwestberg.

Angekommen ist sein Entwurf jedenfalls: „Selbstverständlich haben wir den Entwurf bekommen“, bestätigt etwa CDU-Fraktions-Chef Bernhard Kunst. „Unsere Fraktion hat sich aber erst vorigen Dienstag das erste Mal seitdem getroffen. Ich habe den Entwurf an die Mitglieder verteilt, und nächste Woche wollen wir uns darüber beraten.“ Kunst betont allerdings: „Das ist nicht das wichtigste Thema, mit dem sich die Politik zurzeit beschäftigt.“

Das sieht Friedrich Nordmann (SPD) ganz ähnlich. „Das hat keine Eile“, sagt er. Seine Fraktion stehe auf dem Standpunkt, „wir wollen erstmal abwarten“, so Nordmann. Uwe Lorenzen sei als Geschäftsführer des Alexianer-Klinikverbands neu. „Der kann nicht von heute auf morgen loslegen.“

Auch Ansgar Wilkens (FDP) bestätigt, Niederwestbergs Entwurf erhalten zu haben. Inhaltlich wolle er sich jedoch nicht dazu äußern. „Wir haben demnächst eine Fraktionssitzung, da werden wir darüber beraten.“

Bürgermeister Martin Schlake geht es nicht anders: „Wir haben derzeit so viele Bauleit-Themen in der Abschlussphase, dass wir für den März sogar eine zweite Ratssitzung einschieben müssen. Wir haben jetzt gerade erst die Tagesordnungen für die nächsten Termine festgelegt.“ Für den 10. März ist demnach ein interfraktionelles Gespräch geplant, bei dem es auch um Niederwestbergs Resolutions-Entwurf gehen soll. „Am 24. März wollen wir dann im Rat darüber abstimmen“, so Schlake.

Hermann Niederwestberg fordert in seinem Text-Entwurf Alexianer und Kreispolitik auf, zu den Versprechungen zu stehen, die sie seit Jahren gemacht hätten. „Es hieß immer: Wenn die Psychiatrie aus Twistringen abzieht, liegt ein vollwertiges Nachnutzungskonzept vor. Bis heute gibt es aber nur vage Aussagen“, so Niederwestberg. „Es wird viel geredet, aber niemand gibt Butter bei die Fische.“ Er fordert konkrete Pläne mit Nutzungskonzepten für alle Geschosse und mit verbindlichen Zeitabläufen.

Rubriklistenbild: © d pa

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