Ein großer Meilenstein

Bürgermeister Christian Porsch im Interview zum Haushaltsentwurf

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Bürgermeister Christian Porsch blickt optimistisch in die Zukunft.

Bassum - Von Frauke Albrecht. In den kommenden zwei Jahren hat sich die Stadt Bassum allerhand an Investitionen vorgenommen. Zu nennen sind unter anderem der Rathausneubau oder die Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplans. In den vergangenen Wochen berieten die Fachausschüsse den Haushaltsentwurf. Am Dienstag beschließt der Rat. Bürgermeister Christian Porsch erläutert im Interview die wichtigsten Eckdaten.

Herr Porsch, nennen Sie bitte die wichtigsten Eckdaten des Haushalts.

Christian Porsch: Wenn es um die Erträge im Ergebnishaushalt geht, dann liegen wir bei knapp 24.728.400 Millionen Euro. Bei den Aufwendungen liegen wir mit 24 .694 .400 Millionen etwas darunter, sodass wir eine schwarze Null mit knapp 34 .000 Euro haben. Wir wollen knapp 7,5 Millionen Euro investieren und müssen sehr wahrscheinlich 6,3 Millionen Euro dafür aufnehmen.

Der Haushalt ist ausgeglichen. Die Erträge decken aller Voraussicht nach die Aufwendungen. Im ersten Entwurf sah das noch etwas anders aus. Gibt es Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer?

Porsch: Zum einen das, und zum anderen bekommen wir mehr Schlüsselzuweisungen. Wir haben mit 990 Euro pro Einwohner gerechnet, und in Wirklichkeit sind es 1.027 Euro.

Wie hoch sind die Pflichtaufgaben? Wie viel Geld bleibt am Ende für freiwillige Leistungen übrig?

Porsch: Das kann man eigentlich nicht so pauschal sagen. Nehmen wir allein mal den großen Posten an Personalkosten, immerhin 7 Millionen Euro. Wir haben Personal, das für Pflichtaufgaben zuständig ist, wir haben aber auch Personal, das für freiwillige Aufgaben zuständig ist. Beispiel Tierpark. Die Kollegen dort sind den freiwilligen Aufgaben zuzuordnen. Wir haben auch übertragende Aufgaben, wo beispielsweise der Landkreis sagt, das ist bei euch besser aufgehoben als bei uns. Dazu gehören die Kitas. Das machen wir für den Landkreis. Pflichtaufgabe wäre eine Betreuung von 8 bis 12 Uhr. Aber wir sagen: Damit ist den Menschen in Bassum nicht geholfen. Und weil wir uns die Familienfreundlichkeit auf die Fahnen geschrieben haben, bieten wir verlängerte Zeiten an. Allein die verlängerten Öffnungszeiten machen 929.000 Euro aus.

Stellen Sie sich den Haushalt als Tortendiagramm vor, wie groß ist das Stück der Pflichtaufgaben?

Porsch: Etwa 70 Prozent. Wir haben 32 Prozent für die freiwilligen Aufgaben gerechnet.

Müssen sich die Bürger auf Steuererhöhungen oder höhere Gebühren einstellen?

Porsch: Nein, da ist nichts in der Richtung geplant. Weder höhere Eintrittspreise noch höhere Steuern.

Die Stadt hat sich erhebliche Investitionen für die kommenden zwei Jahre vorgenommen. Allein für 2018 sind 7,3 Millionen Euro an Investitionen geplant. Was sind die dicksten Brocken?

Porsch: Wir wollen für die Feuerwehr einiges machen, wir brauchen die digitalen Funkempfänger, wir kaufen ein Löschfahrzeug für Bramstedt. Dann planen wir Krippen in den drei großen Ortschaften Bramstedt, Neubruchhausen und Nordwohlde. Nordwohlde erst 2019. Wir wollen das Jugendhaus sanieren. Ein großer Posten ist die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes. Die Breitbandverkabelung ist wichtig. Und dann ist da das Rathaus mit 2,8 Millionen Euro.

Das ist der erste Abschlag?

Porsch: Genau. Wir werden das Rathaus 2018 nicht komplett fertig kriegen – logisch. Wir haben ambitioniert vor, noch im Herbst auszuschreiben.

Ist das realistisch?

Porsch: Ja. Wir haben am Montag den Nachtragshaushalt genehmigt bekommen. Ein großer Meilenstein auf dem Weg zum Rathaus. Wir haben ihn sofort im Amtsblatt veröffentlicht. Nun können wir zeitnah Planungsaufträge vergeben, um uns rechtlich beraten zu lassen.

Jetzt folgt die Ausschreibung, 2018 beginnt der wettbewerbsrechtliche Dialog mit potenziellen Anbietern, die bauen möchten. Wann möchten Sie umziehen? Und wie teuer wird es am Ende werden?

Porsch: Ich würde gerne Ende 2019, Anfang 2020 umziehen. Wir sind von 4,8 Millionen Euro reinen Baukosten ausgegangen – 6,1 Millionen inklusive Umzug.

Welche Investition liegt Ihnen besonders am Herzen?

Porsch: Neben dem Rathaus sind es die Krippen.

Um alles zu realisieren, muss die Stadt Kredite aufnehmen? Wie hoch ist die Neuverschuldung, wie hoch fällt am Ende die Gesamtverschuldung aus?

Porsch: Stand jetzt haben wir 3,8 Millionen Euro Schulden. Da kommt eventuell noch was dazu. Ende 2018 werden es 12,38 Millionen Euro sein. – vorausgesetzt, wir nehmen die gesamten 6,2 Millionen Euro an Krediten auf. Wobei man sagen muss, dass wir noch nie die gesamten Kreditsummen benötigt haben, weil auch die liquiden Mittel eine Rolle spielen.

Wie hoch fallen diese aus?

Porsch: Derzeit haben wir etwa 1,9 Millionen Euro Reserve.

2019 geht es weiter mit der Verschuldung?

Porsch: Unser Programm sieht nur in 2018 und 2019 hohe Kredite vor. 2019 sind weitere 6,7 Millionen Euro Kredite geplant.

Kann die Stadt das stemmen?

Porsch: Ja, sonst würden wir es nicht tun. Wenn alles so kommt, wie wir planen, wird 2021 die Tilgung höher sein als die Neuverschuldung.

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