Große Mehrheit im Ratsbauausschuss

„Kurzes Land“ schnellstens aufheben

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Blick auf die Flächenbrache am Lindenmarkt.

Bassum - „Rechtsfehlerhaft, damit unwirksam und nicht mehr anwendbar“ ist laut Raumplaner Michael Meier aus Oldenburg der Bassumer Bebauungsplan „Kurzes Land“ zwischen Bahnhofstraße und Bahnstrecke. So schnell wie möglich soll er aufgehoben und ebenso zügig ersetzt werden. Mit neun Ja- bei zwei Neinstimmen von der SPD hat sich der Ratsfachausschuss Donnerstagabend in Stövers Landgasthaus in Groß Henstedt dafür ausgesprochen.

Im Bau-, Planungs-, Landwirtschafts- und Umweltausschuss unter dem Vorsitz von Hans-Georg Weidenhöfer (CDU) erläuterte Meier für das Büro Nordwestplan: Vier Änderungen seien in der Vergangenheit auf einen fehlerhaften Plan (1964 ohne exaktes Datum beschlossen) aufgedockt worden. Das sei nicht mehr zu heilen. Im Dezember 2014 habe der Stadtrat den Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Aufhebungsverfahrens gefasst. Vorhandene Nutzungen hätten Bestandsschutz. Fachbehörden und Öffentlichkeit sollten nun frühzeitig beteiligt werden.

Der Raumplaner plädierte dafür, nach der Aufhebung sofort für einen neuen Bebauungsplan zu sorgen, um nicht „freien Kräften des Innenbereichs“ (innerhalb Kurzes Land) das Misch- und Sondergebiet Lindenmarkt sowie die Brachfläche an der Kurzen Straße zu überlassen – und um zentrenrelevante Sortimente auszuschließen. Die weitere Einzelhandelsentwicklung sei von der Politik abhängig. Im südlichen Wohngebiet wird laut Meier „nichts in die Hose gehen“.

Alexander Loerke (CDU) meinte: „Wir müssen nicht nur schleunigst den alten Plan aufheben, sondern auch gleich was Neues auf den Weg bringen.“ Dagegen Dorit Schlemermeyer (SPD), die wie Fraktionskollege Manfred Tinnemeyer eine Aufhebung ablehnt: „Wir werden zurzeit nicht folgen können. Wir haben noch Klärungsbedarf.“ Schlemermeyer glaubt nicht, dass der alte Plan „nicht heilbar“ sei. Man müsse sich den gesamten Ortsplan vornehmen.

Verfahren kann bis

Ende 2016 dauern

Für die Grünen argumentierte Torsten Eggelmann, es gehe noch gar nicht um die Frage nach zentrenrelevantem Einzelhandel. Nach der Aufhebung des alten Planes „liegt es an uns, einen Nachfolger aufzulegen“. Zuerst müsse ein „nicht statthaftes Dokument“ abgeschafft werden. Die Grünen wollen keine weiteren Anwälte bemühen.

Bärbel Ehrich (SPD) gab zu, dass man sich in der Fraktion nicht einig sei. Aus Vernunftsgründen werde sie der Aufhebung zustimmen.

Bauamtsleiter Martin Kreienhop erklärte auf Nachfrage Ehrichs, dass das ganze Verfahren wohl bis Ende 2016 dauern werde. Es sei wichtig, Investoren in die Lage zu versetzen, weiter planen zu können.

tw

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