Finanzausschuss diskutiert Prüfungsbericht des Landesrechnungshofes / Ein Hinweis betrifft Feuerwehrplanung

„Konzept der Feuerwehr ist eine Ist-Analyse“

Ziel ist der Brandschutz.
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Ziel ist der Brandschutz.

Bassum - Von Frauke Albrecht. Einen einzigen Satz von etwa 20 vorbereiteten Folien las Kämmerin Anke Schulz am Dienstagabend nicht vor. Dieser betrifft die Feuerwehr. „Das kann ja jeder selbst lesen“, wies sie auf den Hinweis des Landesrechnungshofes (LRH) hin. Er lautet: „Fusion von Ortswehren.“

Der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen beschäftigte sich am Dienstagabend mit dem Kommunalbericht 2014 des Niedersächsischen Landesrechnungshofes. Auf Antrag der SPD-Fraktion hatte sich die Verwaltung die Mühe gemacht, die Prüfungsergebnisse zu verschiedenen kommunalen Themen wie zum Beispiel Finanzierung von Kindertageseinrichtungen, Hallenbäder und eben auch Feuerwehrplanung mit der Ist-Situation in Bassum zu vergleichen – um daraus Rückschlüsse ziehen zu können, ob man etwas anders machen sollte.

Der LRH gibt Hinweise, empfiehlt unter anderem, die Leistungsfähigkeit der Feuerwehren auf der Grundlage einer Bedarfsplanung zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Dabei sollten Kommunen über „gemeindeübergreifende Aufgabenwahrnehmung“ nachdenken und auch über „Fusionen“.

„Das sind nur Hinweise, keine Vorgaben, aber sie bieten eine neue Perspektive“, meinte der CDU-Fraktionsvorsitzende Hans-Hagen Böhringer. Das sei eine Diskussion wert. Bassums Erster Stadtrat Norbert Lyko betonte: „Es geht erst einmal nur darum, diese Hinweise in die Diskussion einzubeziehen.“

Und diskutieren werde man in Kürze, denn aus Sicht der Anwesenden ist das von der Feuerwehr vorgelegte „Konzept für die mittelfristige Entwicklung der Freiwilligen Feuerwehr Bassum 2015–2019“ kein Konzept, sondern lediglich eine Ist-Aufnahme. Diese müsse erst zu einem Konzept weiterentwickelt werden, heißt es. Dazu soll es Gespräche mit der Feuerwehr geben. „Das wird spannend“, kommentierte Dorit Schlemermeyer (SPD) die Begegnung.

Brandschutz ja, aber nicht alles sei eine Pflichtaufgabe. „Das muss der Tenor des Gesprächs sein, dass wir demnächst mit der Feuerwehr zu führen haben“, meinte SPD-Chef Dr. Christoph Lanzendörfer.

„Nur Schönreden hilft ja nicht weiter. Langfristiges Ziel soll der wirkungsvolle Feuerschutz sein“, meinte Helmut Zurmühlen (CDU).

Horst Husmann vom Bürgerblock wies auf das angekündigte Konzept des neuen Kreisbrandmeisters Michael Wessels hin, der gemeindeübergreifende Schwerpunkte setzen möchte.

Bürgermeister Christian Porsch sagte gestern auf Anfrage unserer Zeitung, dass es nicht darum gehe, Mittel zu kürzen, sondern darum, sie effektiv einzusetzen.

Weitere Hinweise des LRH betreffen die Hallenbäder, Kitas und Büchereien. Der durchschnittliche Deckungsgrad von Badeanstalten liegt nach Aussage der Behörde bei 42 Prozent. Das wird in Bassum nicht erreicht, trotz gleichbleibend guter Besucherzahlen.

„Es ist Zeit, vielleicht mal über eine Erhöhung der Eintrittsgelder nachzudenken“, stellte Helmut Zurmühlen in den Raum, ohne weiter darüber abstimmen zu wollen. Er regte an, erneut über andere Konzepte nachzudenken, zum Beispiel ein Außenbecken.

„Das Hallenbad ist ein Magnet“, meinte Hans Hagen Böhringer. Man habe massiv investiert, 70000 Besucher im Jahr seien der Lohn dafür. „Ein Grund für mich, da weiterzumachen.“ Aber es könne nicht schaden, über einen Euro mehr an Eintritt nachzudenken. Ähnlich sieht das Dorit Schlemermeyer. „Es ist eines der besten Hallenbäder der Region.“ Sie sieht aber nicht nur beim Hallenbad Handlungsbedarf, sondern auch für die Bücherei. Die Ausleihzahlen sind stark rückläufig.

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