Erkrankt – Ulrike Schröder gibt Amt ab

Volker Meyer neuer Vize-Landrat

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Volker Meyer

Diepholz - Sie war 14 Jahre stellvertretende Landrätin mit Leib und Seele, volkstümlich und nah an den Bürgern: Ulrike Schröder (71) hat ihr Amt aus gesundheitlichen Gründen abgegeben. Ihr Nachfolger soll der CDU-Landtagsabgeordnete Volker Meyer (47) werden. Das berichtete Hans-Ulrich Püschel als Geschäftsführer der CDU-Kreistagsfraktion.

Alle weiteren Ämter behält die engagierte CDU-Politikerin Ulrike Schröder, weil sie sich beispielsweise als Kreistagsabgeordnete im Notfall vertreten lassen kann – was in der Funktion der Vize-Landrätin bei kurzfristigen Terminen nicht möglich ist.

Zwei Landräte hat sie seit 2001 bei Terminen vertreten – zum einen Landrat Gerd Stötzel, seit 2011 Landrat Cord Bockhop.

Die CDU-Kreistagsfraktion würdigte ausdrücklich ihr unermüdliches Wirken, bei dem sie sich hohe Anerkennung in der Bevölkerung erworben habe, so Püschel. Die Wahl des neuen stellvertretenden Landrats steht am 21. Dezember auf der Tagesordnung des Kreistags.

Die Finanzlage des Landkreises sowie die Flüchtlingspolitik waren Themen, mit denen sich die CDU-Kreistagsfraktion intensiv beschäftigte. Über das Ergebnis berichtete Volker Meyer als Kreistagsfraktionsvorsitzender in einer Pressekonferenz vor – und stellte klar, wie eng die Unterbringung und Betreuung mit den künftigen finanziellen Gestaltungsmöglichkeiten des Landkreises verknüpft ist. „Wir haben die Situation sehr gut bewältigt“, blickte Meyer auf das Engagement der Helfer, Kommunen, der Verwaltung und der Politik bei der Aufnahme der Flüchtlinge im Landkreis Diepholz. Insbesondere den ehrenamtlichen Helfern zollte der CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende große Anerkennung. 8040 Euro habe der Bund für die Betreuung und Unterbringung pro Flüchtling zugesagt. Für den Landkreis Diepholz ergebe sich unter dem Strich ein Betrag von 31,4 Millionen Euro für das kommende Haushaltsjahr, rechnete Meyer vor.

Zwar bekomme der Landkreis 7,8 Millionen Euro vom Land zugewiesen, aber der Landkreis müsste sage und schreibe 23,6 Millionen Euro für zwei Jahre vorfinanzieren. Ausdrücklich forderte Meyer eine zeitnahe Erstattung des zugesagten Geldes.

CDU und SPD fordern

vier weitere Stellen

Um die Unterbringung der Flüchtlinge organisieren und in der Ausländerbehörde ihren Status klären zu können, war der Stellenplan des Landkreises bereits um 3,5 Stellen aufgestockt worden. Gemeinsam mit der SPD, so Meyer, fordere die CDU nun weitere vier Stellen: zwei Sozialpädagogen und zwei Verwaltungskräfte sollen eingestellt werden.

Die Integration der Flüchtlinge mit Bleiberecht sei für die Kreistagsfraktion ein wichtiger Punkt, sagte Meyer. „Deshalb wollen wir uns das Goslarer Integrationszentrum anschauen.“ Dort arbeiten Bildungsträger, Jobcenter und Verwaltung gemeinsam daran, den Flüchtlingen eine passgenaue Perspektive vermitteln zu können.

sdl

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