Brandschutz ist Thema am Donnerstag

Drei Varianten für eine Bedarfsplanung

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Einsatz der Bassumer Feuerwehr. Eine Bedarfsplanung könnte eine Neustrukturierung oder Veränderung von Standorten oder Fahrzeugen zur Folge haben.

Bassum - Von Frauke Albrecht. Wie sinnvoll ist eine Brandschutzbedarfsplanung für Bassum? Diese Frage steht im Mittelpunkt der Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Sicherheit und Ordnung am Donnerstag, 17. März, um 19 Uhr im Haus der Feuerwehr.

Die SPD-Fraktion hatte bereits im vergangenen Jahr einen Antrag gestellt, eine solche Planung durch einen unabhängigen Gutachter erstellen zu lassen. Mittel wurden zwar im Haushalt bereit gestellt, noch ist aber über diese Vorlage nicht abgestimmt worden.

Nun soll entschieden werden. Die Verwaltung hat eine entsprechende Beschlussvorlage erarbeitet und bietet drei Varianten an. – Wobei in der Sitzung jederzeit noch andere Alternativen formuliert werden können.

Verwaltung:

Planung „sinnvoll“

Damit sich im Vorfeld alle Beteiligten umfassend über Sinn und Zweck eines Brandbedarfsschutzplans informieren konnten, hatte die Verwaltung im Februar zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. An dieser Sitzung nahmen Feuerwehrführung, Politik und Verwaltung teil. Eingeladen war außerdem ein Gutachter vom Brandschutz-Ingenieurbüro Maria Fennen aus Scharrel.

Aus der nun zur Diskussion stehenden Verwaltungsvorlage geht hervor, dass die Feuerwehr auch selbst einen Bedarfsplan aufstellen kann. Stadtbrandmeister Theo Garrelts hat bereits 2014 damit begonnen, einen Entwurf eines mittelfristigen Konzepts zu erstellen. Dieses liegt seit 2015 vor, wir berichteten.

„Dieses Konzept enthält schon einige wichtige Bestandteile“, urteilt die Verwaltung. Was fehlt sei die Risikoanalyse. Diese könne durch einen externen Gutachter in das Konzept mit einfließen. Diese Variante würde die Verwaltung bevorzugen. Die Kosten für einen externen Berater würden sich demnach verringern auf 6000 Euro.

Weitere Abstimmungsvorschläge: Dem Antrag der SPD wird zugestimmt. In diesem Fall rechnet die Verwaltung mit rund 18000 Euro Kosten. Dritter Vorschlag: Der Antrag wird abgelehnt. Alles bleibt so wie es ist.

Eine Bedarfsplanung wird vom Gesetzgeber nicht zwingend vorgeschrieben, sei aber sinnvoll, meint die Verwaltung und argumentiert: „Ein formal aufgestellter Feuerwehrbedarfsplan enthält alle erforderlichen Aussagen zum Gefährdungspotenzial, Risiken und Schutzzielen. Sofern dann die Feuerwehr entsprechend ausgerüstet wird, erhält die Kommune die Rechtssicherheit, um in einem eventuellen gerichtlichen Verfahren bestehen zu können.“

Anfänglich äußerte sich Bassums Stadtbrandmeister Theo Garrelts 2015 noch skeptisch. Sowohl personell als auch bezüglich der Fahrzeug- und Geräteausstattung sei die Feuerwehr gut aufgestellt. Zum einen war die Sorge da, dass gewachsene Strukturen der Feuerwehr zerschlagen werden könnten und sich durch mögliche Strukturveränderungen dörfliche Nachteile ergeben. Zum anderen gab er zu bedenken, dass ein Bedarfsplan erhebliche Mehrkosten für die Kommune verursachen könnte.

Das Ergebnis einer solchen Analyse kann nämlich zur Folge haben, dass Maßnahmen zur Neugestaltung der Standorte, Fahrzeug oder Personal erforderlich sind. Das steht im Informationspapier des Brandschutzbüros Fennen.

Ob sich die Befürchtungen der Feuerwehr durch die Infoveranstaltung zerschlagen haben, bleibt zunächst ungewiss. Garrelts möchte die Beratung abwarten, bevor er sich zu Wort meldet, erklärte er auf Anfrage unserer Zeitung.

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