Stadt will Gebühren drastisch anheben 

Fehlalarme: Jetzt wird’s teuer

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14 Jahre lang hat die Stadt Bassum die Gebühren für Fehlalarme nicht verändert. Die Kosten sind in der Zeit aber spürbar gestiegen. Darum soll der Rat jetzt nachbessern. 

Bassum - Von Robin Grulke. „Wir brauchen nicht einfach mehr Geld. Wir haben auch den Eindruck, dass den Betreibern die Fehlalarme egal sind.“ Bassums Stadtbrandmeister Theo Garrelts will die Gebühren für kostenpflichtige Einsätze der Feuerwehr neu fassen lassen und hat dazu einen Antrag gestellt. Wird der am Montag vom Stadtrat abgesegnet, steigen die Kosten für eine Fehlalarmierung künftig um 200 Prozent.

„Wir haben in der Vergangenheit mit Pauschalen gearbeitet, die wir aus Erfahrungswerten ableiten konnten“, sagt Garrelts. Damit kommen die Bassumer Wehren bisher auf 200 Euro pro Fehlalarm. Die Stadt stellt diese Kosten dem Verursacher des Fehlalarms in Rechnung.

Seit etwa 14 Jahren ist dieser Kostensatz unverändert. Geht es nach Stadtbrandmeister Garrelts, sind es bald 400 Euro mehr, die die Stadt bei den Verursachern eintreibt.

„Der bisherige Kostensatz hat in den letzten Jahren nicht den Effekt erzielt, dass sich die Betreiber der Brandmeldeanlagen intensiv um die Wartung beziehungsweise die korrekte Kalibrierung dieser Anlagen gekümmert haben“, schreibt Garrelts in dem Antrag.

55 Fehlalarme im vergangenen Jahr

Was wie ein Vorwurf an Unternehmen klingt, bei denen die Einsatzkräfte oft grundlos anrücken, will Garrelts nicht so verstanden wissen. „Wir bewegen uns immer auf einem schmalen Grat. Eine Brandmeldeanlage muss im Notfall angehen. Die sind fein eingestellt, das ist klar.“ Aber: Wenn der Betreiber merkt, dass es häufig zu Fehlalarmen kommt, dann solle der sich darum kümmern. „Es kann ja nicht Sinn der Sache sein, dass die Anlage auslöst, wenn da nur Staub aufgewirbelt wird!“

Insgesamt 55 Mal sind die Bassumer Feuerwehren im vergangenen Jahr zu solchen Einsätzen aufgebrochen und erleichtert wieder heimgekehrt. Wer diese Alarme auslöst, darüber halten sich sowohl Garrelts als auch Andreas Abelt – bei der Stadt zuständig für Verkehr und Feuerwehr – bedeckt.

„Wir sind den Betrieben freundlich besonnen“, versichert Garrelts. Und auch Abelt meint, dass Zahlen, die Auskunft über die Häufigkeit von Fehlalarmen bei bestimmten Unternehmen geben, besser nicht öffentlich gemacht werden sollten. Garrelts spricht aber davon, dass ein einzelnes Unternehmen schon mal 10 bis 15 Fehlalarme im Jahr verschuldet.

„Lieber einmal umsonst als gar nicht“

Die Abfallwirtschaftsgesellschaft (AWG) mit Sitz in Bassum hat die Einsatzkräfte drei Mal auf den Plan gerufen, ohne dass eine reale Gefahr bestand. Das berichtet Pressesprecher Matthias Kühnling. Die Mehrkosten sieht er allerdings gelassen. „Es ist natürlich nie gut, wenn Gebühren erhöht werden. Aber wir sind sehr glücklich darüber, dass die Feuerwehr kommt und uns hilft. Lieber einmal umsonst als gar nicht.“

Die Gesellschaft für Abfall und Recycling (GAR) war indes auf Nachfrage zu keiner Stellungnahme bereit.

In vielen Fällen lösten die Brandmeldeanlagen laut Garrelts aufgrund von Staub in der Nähe der Sensoren aus. Der Stadtbrandmeister mahnt die Unternehmen: „Habe ich einen Industriebetrieb, der mit viel Schmutz umgehen muss, dann muss man Vorkehrungen treffen, dass die Anlage in dem Fall nicht auslöst. Die Betreiber sollen wissen, dass das immer viele Einsatzkräfte auf den Plan ruft.“

Dennoch ist die Erhöhung des Kostensatzes kein Racheakt, weil fehlerhafte Anlagen die Einsatzkräfte häufig grundlos aus dem Bett klingeln, sagt Garrelts. „Das ist keine Bestrafung, sondern eine reelle Kostenerhebung. Man muss die Frage stellen: Was kosten ein Feuerwehrfahrzeug und der Rest drum herum pro Stunde?“

Mit der Anschaffung von neuen Fahrzeugen stiegen auch die Kosten pro Einsatz. „Weil wir erstens die Gebühren seit vielen Jahren nicht angehoben haben und weil wir so einen sehr modernen und jungen Fahrzeugpark haben, war das erforderlich.“ Die Erhöhung um 200 Prozent zeige auch, wie lange die Feuerwehr die Kostensatzung nicht angepasst habe. Dafür ist laut Garrelts nun die Zeit gekommen.

„Fehlalarme kommen bei fast allen mal vor. Bei manchen mehr, bei manchen weniger“, meint Theo Garrelts. Damit sie seltener auftreten oder wenigstens die Wehren entsprechend entschädigt werden, hofft er, dass sein Antrag auf Anklang im Stadtrat stößt. Garrelts glaubt, dass der Rat den neuen Kostensatz absegnen wird.

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