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Ausgaben für Personal sind der Kostentreiber

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Von: Gregor Hühne

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Finanzausschuss.
Wachsende Gemeinde: Acht neue Stellen, unter anderem bei der Feuerwehr und im Kindergarten Bramstedt, sorgen für einen Ausgabensprung. © Gregor Hühne

Laut Haushaltsentwurf muss die Stadt Bassum rund eine Million Euro mehr für Personalkosten ausgeben als noch im Vorjahr. Das ging aus den Beratungen des Finanzausschusses hervor. Welche Positionen noch teurer werden und wo es Mehreinnahmen gibt, war Gegenstand der Sitzung.

Bassum – Mehr Einnahmen, aber auch mehr Ausgaben. Das sind die Eckpunkte, die dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 in Bassum zugrunde liegen. Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen sprachen sich in den Vorberatungen am Donnerstagabend einstimmig für das Zahlenwerk aus.

Gemeinde-Kämmerin Anke Schulz präsentierte den Anwesenden in der virtuellen Sitzung die aktuellen Entwicklungen der Gemeinde- Finanzen. So erklärte die Expertin, die sich selbst als eher konservative Schätzerin beschreibt, dass sie für dieses Jahr mit Einnahmen für Bassum von rund neun Millionen Euro aus der Gewerbesteuer rechne. Das sei ein Plus von etwa 1,5 Millionen Euro im Vergleich zur ursprünglichen Schätzung aus dem Vorjahr; die war noch von rund 7,5 Millionen Euro ausgegangen.

Ähnliches lasse sich über die Einnahmen aus der Einkommenssteuer für die Gemeinde sagen. Laut Schulz‘ Vortrag sei diese Einnahme nun „eher steigend“, was 2021 zu einem nachträglichen Auszahlungsplus von rund 192.000 Euro führte. Somit betrage die Einkommenssteuer insgesamt 7,4 Millionen Euro. In den Vorjahren hingegen habe Bassum bei der Steuer stets „draufzahlen“ müssen, so Schulz.

Im Detail ging es in der weiteren Finanzplanung auch um Zuwendungen für mehrere Teilhaushalte sowie Investitionsvorhaben, die in der Summe zu Ausgabensteigerungen führen. So würden beispielsweise für die Sparte zentrale Verwaltung rund 225.000 Euro mehr fällig als im Vorjahr. Ebenso benötige der Bereich Verwaltungsleitung und Stabsstellen in diesem Jahr 200.000 Euro zusätzlich. Die allgemeinen Finanzmittel würden im Jahr 2022 mit 13, 3 Millionen Euro etwa 530.000 Euro teurer als geplant.

Der Haushaltsentwurf sehe für 2023 bis 2025 ein Defizit in Höhe von 7,4 Millionen Euro vor. Jedoch, gibt Schulz zu bedenken, werde der damit einhergehende maximale Kreditrahmen in der Regel nicht komplett ausgeschöpft, sodass das tatsächliche Minus später geringer ausfalle.

Personalkosten steigen um eine Million Euro

Einen „enormen Anstieg“ erwartet Kämmerin Anke Schulz bei den Personalkosten der Gemeinde. Rund eine Million Euro plane Bassum in diesem Jahr zusätzlich für diesen Haushaltsposten ein. Dem zugrunde liegen acht neue Vollzeitstellen bei den Kitas, der Technik sowie der Feuerwehr. Dies mache etwa 800.000 Euro mehr aus. Die übrigen 200.000 Euro seien auf die „nahezu jährlichen Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst“ zurückzuführen, so Schulz. In diesem Jahr erhielten die Beschäftigten rund zwei Prozent mehr. Der bisher jährliche Aufwuchs der Personalkosten betrug sonst vergleichsweise nur 150.000 bis 200.000 Euro.

Aus der Kostenexplosion machten sodann die Mitglieder des Finanzausschusses keinen Hehl. Die Gemeinde solle wachsen, daher wüchsen eben auch die Ausgaben. Das sei gut und nötig, rechtfertigte beispielsweise Maria Babic (Die Linke) die Zustimmung aller Gemeindevertreter. Einzig Christoph Lanzendörfer (SPD) hinterfragte in der Ausschusssitzung, ob denn tatsächlich „alle“ wollten, dass die Stadt wächst, da es darüber nie eine Abstimmung gegeben habe.

Innerhalb von zehn Jahren haben sich die Personal-Ausgaben der Gemeinde laut den Zahlen der Verwaltung mehr als verdoppelt. Betrugen sie 2013 noch rund 4,5 Millionen Euro, könnten es dieses Jahr mehr als zehn Millionen sein.

Feuerwehr.
Neues Personal für die Reinigung der Feuerwehrhäuser. © Anika Seebacher
Kindergarten.
Neues Personal für die Kindergärten. © Anika Seebacher

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