Die Corona-Krise macht dem Bassumer Haushalt zu schaffen / Bauvorhaben werden geprüft

„1,3 Millionen fehlen bereits“

Bassum - Von Julia Kreykenbohm. Wer auf Kurzarbeit gesetzt ist, verdient weniger. Dementsprechend muss er vielleicht geplante Anschaffungen, wie das neue Auto, erst mal verschieben. Und genauso geht es gerade auch der Stadt Bassum. Auch sie nimmt wegen der Corona-Krise weniger ein und muss nun überlegen, welche Anschaffungen sie sich noch leisten möchte – und welche sie lieber auf einen späteren Zeitpunkt verschiebt.

Wer hätte das gedacht? Schließlich sah Kämmerin Anke Schulz noch im Dezember 2019 zuversichtlich auf das kommende Jahr. Der Haushaltsentwurf zeigte einen Überschuss von rund 18 600 Euro, also eine schwarze Null. Bassum hatte drei gute Jahre hinter sich und wollte Kredite in Höhe von 7,5 Millionen Euro aufnehmen. Denn die Stadt hatte viel vor: den Feuerwehrbedarfsplan weiter umsetzen, die Kulturbühne neu bestuhlen und die Aula sanieren, den Kindergarten Kinderreich erweitern, das Naturbad attraktiver machen und, und, und.

Und jetzt? Seit Mitte März erleben viele Betriebe in Bassum massive finanzielle Einbrüche. Und das spürt Bassum durch die Gewerbesteuer, die diese Unternehmen zahlen – oder jetzt eben auch nicht zahlen. Zum Vergleich: 2019 nahm Bassum rund sieben Millionen Euro allein durch die Gewerbesteuer ein, die etwa 300 Betriebe zahlen.

„Es ist gesetzlich vorgesehen, dass die Firmen an die Stadt pro Quartal Vorauszahlungen leisten, sozusagen als Vorschuss auf das zu versteuernde Einkommen des laufenden Jahres. Wir hatten 2020 also schon Geld eingenommen. Einige Betriebe haben jedoch Anträge auf Herabsetzung der Vorauszahlungen beim Finanzamt gestellt. Wenn das Finanzamt die Beträge für die Vorauszahlung reduziert, muss die Stadt diese wieder an die Gewerbetreibenden erstatten“, erläutert Schulz. Und im zweiten Quartal wird die Stadt weniger Gewerbesteuer als geplant einnehmen.

Theoretisch könnte Bassum noch auf Nachzahlungen von Firmen aus den vorangegangenen Jahren hoffen. Doch Bürgermeister Christian Porsch vermutet, dass die Unternehmen Anträge auf Stundung der Beträge stellen, was einige bereits gemacht haben. Das heißt, dass sie erst ab dem 1. Oktober zahlen. Aktuell verzeichnet die Stadt Bassum bei der Gewerbesteuer einen Einbruch um 15 Prozent. Konkret heißt das: „1,3 Millionen fehlen jetzt schon.“ Damit liegt Bassum im kreisweiten Trend. Wie sich das in den nächsten Monaten entwickelt, ist derzeit nicht absehbar. Schulz beobachtet beinahe täglich eine Veränderung der Finanzlage, die eine Voraussage fast unmöglich macht.

Bassum möchte den Unternehmen in dieser schwierigen Zeit beistehen – doch die Möglichkeiten sind begrenzt. „Geld können wir ihnen nicht geben“, so Porsch. „Aber wir stehen in engem Kontakt und fragen, ob wir anderweitig helfen können, beispielsweise Informationen zu Krediten beschaffen.“

Auch bei der Einkommenssteuer sieht es schlecht aus, schließlich verdienen die Bürger weniger. Dort rechnet Schulz sogar mit einem Einbruch von über 15 Prozent – doch sicher weiß sie es erst am 1. August. „Es ist schwer kalkulierbar, wie sich die Kurzarbeit konkret auf den Bereich der Stadt Bassum auswirkt; manche arbeiten in Kurzarbeit noch 50 Prozent, andere gar nicht.“

Während also viele Einnahmen flöten gehen, steigen an anderer Stelle die Ausgaben. Schließlich musste die Verwaltung Mundschutze, Plexiglas und Desinfektionsmittel beschaffen. Das sind auch mal eben 15 000 Euro.

Aus diesem Grund hat Porsch schon vor einiger Zeit eine Haushaltssperre verhängt. Bassum muss sparen. Am besten 3,3 Millionen von den insgesamt 8,9 Millionen für Investitionen, die die Stadt ursprünglich ausgeben wollte. Die Frage ist jetzt: Wo werden Abstriche gemacht?

Das wird die Verwaltung am 4. Juni mit der Politik auf der Ausschusssitzung für Wirtschaft und Finanzen beraten. Es gibt eine lange Liste mit Projekten, die Bassum anpacken wollte. Nun muss entschieden werden: Was kommt jetzt und was später?

„Einige Projekte werden wir auf jeden Fall weiterverfolgen, zum Beispiel die, für die Fördermittel beantragt worden sind. Die wollen wir nicht verfallen lassen“, so Porsch. Darunter fallen Arbeiten am Naturbad. Auch das Kinderreich soll seinen Neubau bekommen, weil die Situation drängt und es sich um eine Pflichtaufgabe handelt. Ebenso soll der Feuerwehrbedarfsplan weitergehen und die Kulturbühne ihre Stühle bekommen, die schon bestellt sind.

Über alle anderen Dinge, wie zum Beispiel die Neugestaltung der Pausenhalle der Grundschule Mittelstraße, wird die Verwaltung mit den Ausschussmitgliedern beraten und auf der Ratssitzung abstimmen. Da die Sitzung des Rates in der Halle des Nordwestdeutschen-Schützenbundes abgehalten wird, gibt es auch Platz für ein paar interessierte Bürger. Der Ausschuss Wirtschaft und Finanzen findet wahrscheinlich im Gasthaus zur Post statt.

„Die 3,3 Millionen Euro für Investitionen, die wir dieses Jahr versuchen, nicht auszugeben, sollen nicht gänzlich gestrichen, sondern in ein anderes Jahr verschoben werden“, betont Schulz. In Jahre, die hoffentlich besser werden als 2020.

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