Live aus dem Rathaus

Samtgemeinderat Barnstorf beschließt Online-Übertragungen und Sitzungs-Streams

Live aus dem Rathaus Barnstorf sollen politische Sitzungen künftig per Stream über Mobilfunkgeräte verfolgt werden können.
+
Live aus dem Rathaus Barnstorf sollen politische Sitzungen künftig per Stream über Mobilfunkgeräte verfolgt werden können.

Barnstorf – Bei politischen Entscheidungen live dabei sein: Das konnten bislang nur diejenigen, die sich vom heimischen Sofa aufmachten, um die Gremiensitzungen vor Ort zu besuchen. Jetzt beschlossen die Mitglieder des Barnstorfer Samtgemeinderates, die Beratungen der Ausschüsse, der Gemeinderäte und des Samtgemeinderates live ins Internet zu übertragen.

Gleich mehrere Fraktionen hatten im Vorfeld der jüngsten Samtgemeinderatssitzung Anträge auf den Weg gebracht, öffentliche Rats- und Ausschusssitzungen künftig auch online zugänglich zu machen. Die Online-Teilnahme solle einerseits Rats- und Ausschussmitgliedern, andererseits auch Zuschauern ermöglicht werden.

In der jüngsten Samtgemeinderatssitzung entschied sich der Samtgemeinderat einstimmig für die Alternative C, nach der die Verwaltung dazu beauftragt wurde, zunächst einmal die rechtlichen Voraussetzungen für die Live-Übertragungen zu schaffen.

„In den Hauptsatzungen der Samtgemeinde Barnstorf und auch der Mitgliedsgemeinden muss zunächst ein Livestream von Sitzungen ermöglicht werden“, erklärt Detlef Moss, Allgemeiner Vertreter des Samtgemeindebürgermeisters.

Derzeit sei eine Änderung des Paragrafen 182 im niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz in der Beratung, nach der Livestreams von Sitzungen in einer pandemischen Lage auch ohne vorherige Änderung der Hauptsatzung ermöglicht werden sollen.

Verwaltung muss Kosten ermitteln

Die Kosten für die erforderliche Ton- und Videotechnik müsse von der Verwaltung ermittelt werden.

Über die Sendung von Livestreams entscheidet dann der „neue“ Samtgemeinderat sowie der neue Samtgemeindebürgermeister oder die neue Samtgemeindebürgermeisterin, die oder der ab dem 1. November im Amt sein wird. Dies solle auf Basis der bis dahin zusammengestellten Daten geschehen.

Zu unterscheiden war bei dem Beschluss zwischen Rats- und Ausschusssitzungen als Videokonferenzen für Rats- und Gremienmitglieder und Livestreams von öffentlichen Samtgemeinde-Rats- und Ausschusssitzungen für die Öffentlichkeit.

Samtgemeinderatsmitglieder, die pandemiebedingt oder aus anderen Gründen nicht persönlich an einer öffentlichen oder nichtöffentlichen Fachausschuss-, Samtgemeindeausschuss oder Samtgemeinderatssitzung teilnehmen können, sollen die Möglichkeit erhalten, per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilzunehmen.

Von Möglichkeit noch keinen Gebrauch gemacht

Der Samtgemeindebürgermeister könne die Durchführung von Ratssitzungen als Videokonferenz in Abstimmung mit dem Ratsvorsitzenden in der Einladung anordnen. Bei Sitzungen der Fachausschüsse entscheide der Ausschussvorsitzende das Vorgehen. Von dieser Möglichkeit wurde in der Samtgemeinde Barnstorf bisher kein Gebrauch gemacht.

Hintergrund sei, dass nicht in allen Bereichen der Samtgemeinde Barnstorf genügend Internet-Bandbreite zur Verfügung stehe, um problemlos dauerhaft an einer Sitzung teilzunehmen.

Trotzdem gehe es nun darum, eine geeignete Bild- und Tontechnik zu finden, die zudem flexibel einsetzbar sein muss.

Hinzu kommt, dass für die Online-Teilnehmer gewährleistet sein muss, dass sie ihr Rederecht wahrnehmen und ordnungsgemäß an den Abstimmungen teilnehmen können. Bild- und Tonübertragungen des Zuschauerbereiches sollen aus Gründen des Datenschutzes ausgeblendet sein.

Einwohnerfragestunde online nicht möglich

Eine rechtssichere Online-Beteiligung von Einwohnern im Rahmen der Einwohnerfragestunde bei Liveübertragungen sei aus Gründen des Datenschutzes nicht möglich. Die erforderliche Zustimmung könne in diesem Fall nicht eingeholt werden. Da auf Einwohnerfragestunden kein Anspruch besteht, solle bei Liveübertragungen auf Online-Einwohnerfragestunden verzichtet werden.

Da zunächst die rechtlichen und technischen Voraussetzungen geschaffen werden müssen, schlug die Verwaltung vor, die Übertragung ab dem Beginn der neuen Wahlperiode zu ermöglichen. Dem Vorschlag stimmten die Ratsmitglieder geschlossen zu. Bis dahin würden die Mitgliedsgemeinden nach ihren Planungen befragt, die Hauptsatzungsänderungen vorbereitet, die Software ausgewählt und die Kosten der Ton- und Videotechnik ermittelt und bereitgestellt.

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Mehr zum Thema:

Was bei einem Kaiserschnitt auf Frauen zukommt

Was bei einem Kaiserschnitt auf Frauen zukommt

Meistgelesene Artikel

Sulingen soll kein „weißer Fleck“ bleiben bei der Bahnanbindung

Sulingen soll kein „weißer Fleck“ bleiben bei der Bahnanbindung

Sulingen soll kein „weißer Fleck“ bleiben bei der Bahnanbindung
Keine Diepholzer Firma ruft Corona-Hilfen ab

Keine Diepholzer Firma ruft Corona-Hilfen ab

Keine Diepholzer Firma ruft Corona-Hilfen ab
Viel Arbeit im Diepholzer „Appletree Quartier“

Viel Arbeit im Diepholzer „Appletree Quartier“

Viel Arbeit im Diepholzer „Appletree Quartier“
17 Tempotafeln messen in Weyhe die Geschwindigkeit

17 Tempotafeln messen in Weyhe die Geschwindigkeit

17 Tempotafeln messen in Weyhe die Geschwindigkeit

Kommentare