Rat zieht erstmals um / Diskussion über Kita-Neubau / Neuerungen beim Breitbandausbau

Roter Teppich statt Holzboden

Ungewohntes Bild bei dem Blick in den Saal bei der Ratssitzung der Samtgemeinde Barnstorf im Hotel Roshop. Foto: Haab

Barnstorf - Von Jan Scholz. Hotel statt Ratssaal. Kronleuchter statt Lampen. Ungewohnt – mit viel Abstand zueinander – tagte der Samtgemeinderat Barnstorf in seiner jüngsten Sitzung am Mittwochabend. „Das hat es in meiner Amtszeit noch nie gegeben“, sagt Samtgemeindebürgermeister Jürgen Lübbers zu Beginn der Ratssitzung mit Blick auf den für eine Ratssitzung ungewöhnlichen Tagungsort.

Mit aufgesetzten Mund-Nasenschutzmasken sitzen die Ratsfrauen und Ratsherren mit 1,5-Meter-Abstand zueinander im Veranstaltungssaal des Hotels Roshop in Barnstorf. Eine Ratssitzung unter anderen Umständen. Schnell kehrt jedoch Normalität in die Ratssitzung ein und Streitthemen ließen nicht lange auf sich warten.

Eines davon war der Umgang mit dem Problem der fehlenden Kindergartenplätze in der Samtgemeinde. Es werden aktuell etwa 30 Plätze mehr benötigt, als die Samtgemeinde zur Verfügung stellen kann. Dafür habe man sowohl im DRK-Kindergarten „Villa Kunterbunt“ eine Nachmittagsgruppe mit 25 neuen Plätzen eingerichtet, als auch an der evangelisch-lutherischen Kindertagesstätte „Thriburi“ in Drebber eine Nachmittagsgruppe mit zehn neuen Plätzen. Um langfristig den Bedarf an Kindergartenplätzen sicherstellen zu können, wurde in der Sitzung des Samtgemeinderates beschlossen, dass über Maßnahmen zur Erweiterung nachgedacht werden müsse. Zum einen war ein Anbau an der vorhandenen DRK-Kindertagesstätte „Holzwurm“ im Gespräch. Dieser Vorschlag stand auch im Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln vom Land Niedersachsen. Es gehe um eine Fördersumme in Höhe von ungefähr 43 500 Euro, berichtete Lübbers. Viele Ratsmitglieder äußerten aber Bedenken hinsichtlich dieses Vorschlages des Samtgemeindebürgermeisters, der Bedenken hatte, dass der Zuschuss ohne eine konkrete Ortsangabe problematisch werden könnte.

Von Seiten der Fraktion der Grünen hieß es zum Beispiel, dass über andere Alternativen nachgedacht werden müsse. Man wolle sich nicht, wie Lübbers, örtlich auf einen neuen Kitastandort festlegen. Unterstütztung gab es von anderen Fraktionen. Schlussendlich wurde beschlossen, dass man zwar Fördergelder beantrage, aber über den genauen Standort beziehungsweise Alternativen zum Anbau beraten werde. Für einen Anbau würden nach Schätzungen der Gemeinde Kosten von 576 000 Euro entstehen. Als Alternativen zum Anbau wurden unter anderem eine „Containerlösung“ genannt, sowie die Möglichkeit der Nutzung an den Standorten Hülsmeyer-Park und Berliner Platz in Barnstorf. Des Weiteren wurde hinsichtlich der Kindergärten in der Samtgemeinde beschlossen, dass die Elternbeiträge für die Monate März bis Juli zurückerstattet beziehungsweise ausgesetzt werden. Dieser Beschluss wurde vom Rat einstimmig angenommen.

Hinsichtlich des Sanierungskonzeptes der Grundschule in Barnstorf sollen die Beratungen mit dem Kultusministerium fortgesetzt werden. Diese waren aufgrund der Corona-Pandemie ins Stocken gekommen. Ein neuer Termin sei laut Aussage von Jürgen Lübbers aber in Aussicht. Auch für die zum Sommer freiwerdende Stelle der Schulleitung der Grundschule gebe es Bewerber und Vorstellungsgespräche würden laufen.

Da aktuell keine Mittagsverpflegung in den Schulen, die in Trägerschaft der Samtgemeinde Barnstorf sind, angeboten werden kann, wird es hier zu einer zeitnahen Rückerstattung an die Eltern kommen.

Auf Anfrage erklärte Lübbers während der Ratssitzung Neuerungen zum Breitbandausbau in der Samtgemeinde. Die Vermarktungsphase in den sogenannten „weißen Flecken“ sei abgeschlossen. Auf Nachfrage unserer Zeitung erklärte der Landkreis Diepholz konkret in einer Mitteilung, dass nach den derzeitigen Planungen ein Breitbandausbau in der Samtgemeinde Barnstorf ab Anfang Juli 2020 vorgesehen wird. Dazu zählen der Flecken Barnstorf sowie die Gemeinden Drebber und Eydelstedt. Die Bauarbeiten sollen spätestens Ende 2021 abgeschlossen sein. Die Vergabe der Baulose soll Mitte Juni 2020 erfolgen, wenn gegen das Vergabeverfahren keine Einwände erfolgen. Ein Teilnahmewettbewerb im Ausschreibungsverfahren wurde bereits durchgeführt. Eine Auftragsvergabe sei für Oktober 2020 vorgesehen, der Baubeginn ist für Anfang 2021 geplant. Demnach schreiten die Pläne zum Ausbau des Glasfasernetzes voran.

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