Nächstem Verfahrensschritt für die Ortsumgehung steht nichts mehr im Wege

Ortsumgehung Barnstorf: „Eröffnung im Jahr 2030 könnte klappen“

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Für den Bau der Ortsumgehung standen schon vor einigen Jahren mehrere Trassen zur Auswahl. Das Bundesministerium hat nun seine Zustimmung für die Variante „E1“ (linke gelbe Linie) gegeben. Damit soll es nun in das Raumordnungsverfahren gehen.

Barnstorf - Von Thomas Speckmann. In die Planung der Barnstorfer Ortsumgehung kommt Bewegung: Nach einem Gespräch zwischen Vertretern von Kommune, Behörden und Politik Ende November gibt es jetzt konkrete Ergebnisse. Das Raumordnungsverfahren kann beantragt werden und voraussichtlich im Spätsommer dieses Jahres beginnen. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig (CDU) nach einer Anfrage beim Bundesverkehrsministerium mit.

„Ich freue mich, dass es nun endlich weiter vorangeht mit den Vorbereitungen“, erklärt der heimische Abgeordnete, der vor wenigen Wochen den parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann zu einem Fachgespräch in den Wahlkreis eingeladen hatte. An dem Treffen in Barenburg nahmen neben dem Gast aus Berlin auch Vertreter der Niedersächischen Behörde für Straßenbau und Verkehr sowie der Gemeinden Barnstorf und Eydelstedt teil. Bei dem Termin hatte Behördenleiter Uwe Schindler einen bevorzugten Trassenverlauf dargestellt. Für diese Variante „E1“ habe das Bundesministerium jetzt seine Zustimmung erteilt, so Knoerig.

Der Bundestagsabgeordnete weist darauf hin, dass er in jüngster Zeit mehrfach bei den zuständigen Stellen nachgefragt habe, weil es Verzögerungen aufgrund eines notwendig gewordenen neuen Gutachtens gab. Das Land Niedersachsen hatte den Abschlussbericht zur Verkehrsuntersuchung im Dezember an das Bundesverkehrsministerium gesandt. Nach der Zustimmung zur Variante ist der Weg nun frei für den nächsten Verfahrensschritt.

„Nach der bereits erfolgten Umweltverträglichkeitsprüfung und Kartierung kann also nun als nächstes die Raumordnungsbehörde des Landkreises Diepholz tätig werden“, berichtet der Bundestagsabgeordnete. Das Raumordnungsverfahren werde etwa ein halbes Jahr dauern. Dabei würden auch die Samtgemeinde Barnstorf sowie die direkt betroffenen Mitgliedsgemeinden Barnstorf und Eydelstedt eingebunden.

Raumordnungsbehörde prüft Auswirkungen

Im Rahmen dieses Verfahrens werden die Träger öffentlicher Belange und die Öffentlichkeit schriftlich angehört. Die Raumordnungsbehörde prüft die Auswirkungen der Trasse auf verschiedene Sachgebiete hinsichtlich der Vereinbarkeit mit den Erfordernissen der Raumordnung. Dabei geht es unter anderem um Belange von Umwelt, Verkehr und Städtebau. Den Abschluss bilden eine landesplanerische Beurteilung und eine Unterrichtung der Straßenbauverwaltung in Nienburg, die für das Projekt zuständig ist.

Die Ortsumgehung Barnstorf steht im aktuellen Bundesverkehrswegeplan unter der Einstufung „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“. Dies ist eine neue Kategorie für Projekte, für die bis zum Jahr 2030 voraussichtlich nicht genügend Mittel zur Umsetzung bereitstehen werden, die aber dennoch bis zur Baureife geplant werden dürfen. Werden die Planungen zügig umgesetzt, kann das Landesverkehrsministerium entscheiden, ob noch nicht gebundene Mittel für den Bau bis zum Ende des Bundesverkehrswegeplans freigegeben werden.

„Der in Barenburg vorsichtig ins Spiel gebrachte Eröffnungstermin der Ortsumgehung im Jahr 2030 könnte dadurch tatsächlich klappen“, meint Samtgemeindebürgermeister Jürgen Lübbers, der sich vor einigen Monaten über einen Stillstand der Planungen beklagt hatte. Die nun angekündigte Fortführung des Verfahrens bewerte er sehr positiv. Die Zusagen aus der Besprechung bei der Einweihung der Ortsumgehung in Barenburg würden somit eingehalten.

„Die Einleitung des Raumordnungsverfahrens durch den Landkreis Diepholz ist ein wichtiger Schritt im Verfahren. Nach Abschluss dieses Verfahrens dürfte der Trassenverlauf der Umgehung verfestigt sein, sodass die weiteren Verfahrensschritte durchgeführt werden können“, so Lübbers. Für die weitere städtebauliche Entwicklung der Samtgemeinde und der Mitgliedsgemeinden sei die Festlegung der Trasse und die zeitnahe Realisierung der baulichen Umsetzung einer Ortsumgehung essenziell, da Planungen und Ausweisungen weitere Gewerbe- oder auch Baugebiete die Bereiche potenzieller Trassenverläufe nicht beeinträchtigen sollten.

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