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Hinter den Kulissen: Samtgemeindeverwaltung und Politik bereiten Barnstorfer Haushalte 2022 vor

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Von: Jannick Ripking

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Im Februar tagt kein Gremium in Barnstorf öffentlich: Wer in diesen Tag auf der Homepage der Samtgemeinde nachsieht, findet einen leeren Sitzungskalender. Verwaltungsintern laufen allerdings die Planungen für den diesjährigen Haushalt.
Im Februar tagt kein Gremium in Barnstorf öffentlich: Wer in diesen Tag auf der Homepage der Samtgemeinde nachsieht, findet einen leeren Sitzungskalender. Verwaltungsintern laufen allerdings die Planungen für den diesjährigen Haushalt. © Jannick Ripking

Politik und Verwaltung arbeiten in der Samtgemeinde Barnstorf auf Hochtouren. Sie erarbeiten gerade die Haushalte für das Jahr 2022.

Barnstorf – Wenn es hinter den Kulissen heiß hergeht, bekommt die Öffentlichkeit davon in der Regel nicht viel mit. Das trifft zurzeit auch auf die Politik und Verwaltung der Samtgemeinde Barnstorf und ihrer Mitgliedsgemeinden zu. Beide arbeiten mit Nachdruck an der Vorbereitung der Haushalte für das Jahr 2022.

Rat der Gemeinde Drebber tagt am 15. März

Zuletzt tagte mit dem Jugend- und Sozialausschuss der Samtgemeinde ein Gremium am 20. Januar öffentlich. Bisher das einzige in diesem Jahr. Samtgemeindebürgermeister Alexander Grimm erklärt: „Das war eine Ausnahme, weil sie von großem öffentlichen Belang war.“ Thema waren unter anderem Spielplätze, ein Skaterpark und Kita-Erweiterungen (wir berichteten). „Die Sitzung war notwendig“, kommentiert Grimm.

Als nächstes tagt der Rat der Gemeinde Drebber erst am 15. März. Zwischen diesen beiden öffentlichen Sitzungen liegen fast zwei Monate. Trägheit der Politik? Mitnichten, meint der Samtgemeindebürgermeister. In dieser Zwischenzeit habe es nicht-öffentliche Samtgemeinde- und Finanzausschusssitzungen gegeben. Die Verwaltung – insbesondere die beiden Kämmerer Friedhelm Gieseke und Gudrun Schruth – arbeite unermüdlich an der Aufstellung eines Haushaltsplanes.

Die Politik braucht auch mal eine Plattform, um intern zu diskutieren, Meinungen auszutauschen und zu besprechen, die erstmal noch nicht in die Öffentlichkeit gehören.

Samtgemeindebürgermeister Alexander Grimm

„Wir machen nichts im Geheimen“, betont Grimm und erklärt: „Die Politik ist immer umfassend informiert über das, was die Verwaltung gerade ausarbeitet.“ Dass der Finanz- und der Samtgemeindeausschuss nicht-öffentlich tagt, liege daran, dass diese Gremien „von ihrer Natur her so sind“. Und das findet der Verwaltungschef überhaupt nicht schlimm: „Die Politik braucht auch mal eine Plattform, um intern zu diskutieren, Meinungen auszutauschen und zu besprechen, die erstmal noch nicht in die Öffentlichkeit gehören.“ Das bedeute allerdings nicht, dass die Ergebnisse dieses Diskurses zwischen Verwaltung und Politik im Verborgenen bleiben: „Wir bereiten die Beschlüsse vor, die dann in den Räten noch einmal öffentlich beraten werden.“

Die Corona-Pandemie sei für Sitzungen mit Publikum allerdings hinderlich. „Wir wollen natürlich mit den öffentlichen Sitzungen auch eine gewisse Öffentlichkeit herstellen“, sagt Grimm. Das sei bei fünf bis zehn zulässigen Zuschauern pro Gremium allerdings nur bedingt machbar. Vom Rats- oder Gaststättensaal auf größere Sporthallen oder Schulen auszuweichen, sei auch keine optimale Lösung auf Dauer, weil der Vereinssport und der Schulbetrieb derzeit normal laufen könne. „Wir wollen die Hallen nicht blocken“, so der Samtgemeindebürgermeister. „Deswegen vermeiden wir solche Sitzungen momentan.“

Haushalte für das kommende Jahr sollen am Ende des Vorjahres fertig sein

Dass die Haushalte für 2022 erst im März des selben Jahres beschlossen werden, „soll mehr die Ausnahme, denn die Regel sein“, verspricht Grimm. „Wir beabsichtigen grundsätzlich die Haushalte für ein Jahr schon zum Ende des Vorjahres fertig zu haben.“ Je eher die Finanzlage klar geregelt sei, desto früher und besser sei eine Kommune handlungsfähig. Anders gesagt: Ohne Haushalt sei eine Kommune fast wie ein Tiger ohne Zähne. Dass es in diesem Jahr nun doch länger dauere, liege an internen und finanziellen Prozessen, „die die Planungen manchmal erschweren“.

Einen vorsichtig-positiven Ausblick für die Samtgemeinde Barnstorf wagt Alexander Grimm dennoch: „Wir sind bemüht, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Und das wird voraussichtlich gelingen.“ Ähnlich verhalte es sich bei den Mitgliedsgemeinden.

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