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Samtgemeinderat tagt am 22. März: Haushalt, Osterfeuer und Ukraine-Krieg sind Thema

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Von: Jannick Ripking

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Die Buslinie 125 soll enger getaktet fahren: Darüber beraten die Mitglieder des Samtgemeinderates bei der Sitzung am 22. März.
Die Buslinie 125 soll enger getaktet fahren: Darüber beraten die Mitglieder des Samtgemeinderates bei der Sitzung am 22. März. © Jannick Ripking

Der Rat der Samtgemeinde Barnstorf tagt am 22. März. Während der Sitzung geht es unter anderem um den Haushalt, Osterfeuer und den Ukraine-Krieg.

Barnstorf – Es könnte ein langer Abend im Ratssaal des Rathauses werden. Denn 21 Punkte stehen auf der Tagesordnung, wenn der Rat der Samtgemeinde Barnstorf am Dienstag, 22. März, um 19 Uhr zusammenkommt. Es geht unter anderem um den Finanzhaushalt 2022, ukrainische Flüchtlinge, das Abbrennen von Osterfeuern, die Feuerwehr und die Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in der Region.

Samtgemeinderat verabschiedet Haushalt 2022

Die Verwaltung hat einen Entwurf zur Haushaltsatzung und zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 erstellt. Nun liegt es am Samtgemeinderat, diesem Entwurf zuzustimmen. In den Entwurf eingeflossen sind die Ergebnisse aus den Beratungen im Finanzausschuss im Januar. Laut Sitzungsvorlage kommen in diesem Jahr die größten Kosten wegen der Freiwillige Feuerwehr auf die Kommune zu: eine Million Euro für zwei Fahrzeuge, 850 000 Euro für den Anbau am Cornauer Gerätehaus und 275 000 Euro für den Erwerb eines Grundstücks für die Feuerwehr Barnstorf. Näheres zum Haushalt und den Finanzen der Samtgemeinde erfahren Barnstorfer und andere Interessierte bei der Ratssitzung am 22. März.

Bald nur noch 14 Osterfeuer?

Bei Freunden eines gepflegten privaten Osterfeuers dürfte der 18. Tagesordnungspunkt nicht gerade für Jubelstürme sorgen. Denn dann entscheiden die Ratsmitglieder darüber, ob in der Samtgemeinde künftig nur noch 14 Osterfeuer, auch Brauchtumsfeuer genannt, zugelassen werden – eins pro Gemarkung einer jeden Mitgliedsgemeinde.

Rat beschließt über Finanzierung der Verbesserung des ÖPNV

Schon vor rund einem Jahr stellte der Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN) der Samtgemeinde Barnstorf in Aussicht, die Buslinie 125 enger zu takten. Ziel sei laut ZVBN, diese Linie in ihrer Zubringer- und Abbringer-Funktion zum Bahnhof Barnstorf und damit letztendlich zum Oberzentrum Bremen zu stärken und den Stundentakt des Regionalexpresses 9 zwischen Diepholz und Twistringen zu ergänzen. Die Linie 125 fährt von Twistringen über Barnstorf nach Diepholz und zurück.

Für die Verbesserung dieser Linie hat der ZVBN einen Finanzierungsvorschlag unterbreitet. Wenn der Rat dem zustimmt, dann würden für die Samtgemeinde Barnstorf Kosten in Höhe von rund 60 000 Euro anfallen. Diese wären dann in zwei Schritten zu je 30 000 Euro in die Haushalte für die Jahre 2022 und 2021 einzuplanen.

Situation um Flüchtlinge aus der Ukraine Thema

Auch der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine wird Thema der Sitzung sein. Die Verwaltung wird über die örtliche Situation zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine berichten.

Wegen der Corona-Pandemie gelten weiterhin besondere Regeln im Rathaus. So stehen im Ratssaal nur zehn Plätze für Zuschauer zur Verfügung. Vorbehaltlich anderer Regelungen vom Land Niedersachsen ist es weiterhin erforderlich, dass sich Gäste der Sitzung vorab anmelden. Die Plätze werden nach der Reihenfolge der Anmeldung vergeben. Ein Zutritt zur Sitzung ohne vorherige Anmeldung ist voraussichtlich nicht möglich.

Anmeldung

www.barnstorf.de

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