Gestiegene Umlagen belasten den Haushalt der Gemeinde Drentwede

Für größere Investitionen fehlt der Spielraum

Drentwede - Von Thomas Speckmann. Die Gemeinde Drentwede muss kleine Brötchen backen. Aufgrund von gestiegenen Umlagezahlungen fehlt der Kommune zurzeit der finanzielle Spielraum, um weitreichende Investitionen zu tätigen. Entsprechend eng geschnürt ist der Haushaltsplan 2017, den Bürgermeister Theo Amelung und seine Ratskollegen in der öffentlichen Sitzung am Dienstagabend einstimmig verabschiedeten.

Kämmerer Friedhelm Gieseke hätte den Ratsvertretern und Zuhörern in der Schützenhalle in Bockstedt gerne erfreulichere Zahlen präsentiert, aber sein Ausblick auf das laufende Haushaltsjahr fiel „ernüchternd“ aus. Der zu erwartende Fehlbetrag im Ergebnishaushalt könne nur durch die Überschussrücklage ausgeglichen werden, stellte der Verwaltungsvertreter fest. Immerhin bleibe die Gemeinde schuldenfrei.

Bei der Vorstellung des Zahlerwerkes verwies der Kämmerer auf leichte Zuwächse bei den Steuereinnahmen, die sich laut bundesweiter Prognosen auch in den kommenden Jahren „stabil und positiv“ entwickeln sollen. Die Gewerbesteuer in Drentwede soll gegenüber dem Vorjahr um knapp zehn Prozent auf 240 000 Euro steigen. Bei den Einkommensteueranteilen wird mit einem geringfügigen Plus gerechnet. Hier stehen gut 290 000 Euro zu Buche. Grundsteuer A und B präsentierten sich nahezu auf Vorjahresniveau.

Was der Kommune zu schaffen macht, sind die deutlich höheren Umlagen, die auf der gestiegenen Steuerkraft im Vorjahreszeitraum beruhen. Obwohl der Landkreis Diepholz den Hebesatz für die Kreisumlage gesenkt hat, muss die Gemeinde Drentwede fast 365 000 Euro abführen. Die Samtgemeinde Barnstorf hat ihre Umlage in diesem Jahr um zwei Prozent hochgeschraubt. Hier wird Drentwede mit rund 440 000 Euro zur Kasse gebeten. Im Vergleich zu den drei anderen Mitgliedsgemeinden trägt sie aber weiterhin die geringste Last.

Im Bereich der Investitionen sticht lediglich der Breitband-Ausbau hervor, zu dem sich die Gemeinde Drenwede bereits im vergangenen Jahr in einem kreisweiten Verbund verpflichtet hat. Hier sollen über einen Zeitraum von zehn Jahren jeweils fast 25 000 Euro fließen. Für den Ausbau von Gemeindestraßen bleiben noch 4 000 Euro. Für die Unterhaltung des Wegenetzes ist erneut ein Betrag in Höhe von 50 000 Euro vorgesehen.

Nach Angaben des Kämmerers wurden in der Haushaltsplanung nur unbedingt notwendige Aufwendungen berücksichtigt. Einsparungen an andere Stelle seien nicht möglich. Trotz der höheren Umlagen stehe unterm Strich immer noch ein positiver Zahlungsmittelbestand in Höhe von fast 200 000 Euro. Gleichwohl drohe der Gemeinde eine „strukturelle Schieflage“, wenn die Umlagen in Zukunft weiter steigen würden, erklärte Gieseke.

„Im Grunde ein ziemlich solider Haushalt“, meinte SPD-Sprecher Horst Niemann. Er knüpfte seine Hoffnungen an die positive Steuerprognose, wenngleich die Kommune keine übermäßigen Ausgaben tätigen könne. Dirk Meinecke warnte davor, auf Mehreinnahmen zu spekulieren. Man müsse weiter mit den jetzigen Zahlen planen und die Kosten so gering wie möglich halten, sagte der Sprecher der Wählergemeinschaft.

Meinecke wünschte sich neue Gewerbetreibende und sprach damit seinen Ratskollegen aus dem Herzen. Bis Steuereinnahmen von den Betreibern der unlängst im Aasbruch errichteten Windkraftanlagen fließen, wird es aufgrund der Abschreibungen wohl noch eine ganze Zeit dauern. Das zeigen auch die Erfahrungen aus anderen Kommunen. Laut Bürgermeister Theo Amelung wird sich ein Handwerksbetrieb wohl nach Barnstorf orientieren, weil ihm in Drentwede die baulichen Möglichkeiten fehlen.

Neben der Ansiedlung von neuen Firmen spekulieren die Ratsvertreter der Gemeinde Drentwede auf zusätzliche Steuereinnahmen vom Erdöl- und Erdgasproduzenten Wintershall, der im Bereich Bockstedt ganz aktiv ist. Dazu bedürfe es allerdings einer Änderung der Unternehmensstruktur. Voraussetzung hierfür wäre eine Zusage aus der Zentrale des Mutterkonzerns BASF in Ludwigshafen, wie Gemeindedirektor Jürgen Lübbers in der abschließenden Einwohnerfragestunde durchblicken ließ.

Rubriklistenbild: © dpa

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