Haushaltsplan schließt mit Überschuss

Gemeinde Drentwede kommt in die Komfortzone

Drentwede - Von Thomas Speckmann. Vor sechs Jahren hat die Gemeinde Drentwede noch ein Haushaltssicherungskonzept erstellen und die Steuersätze anheben müssen, um die Finanzen in den Griff zu bekommen. Nun scheint die Kommune über den Berg zu sein.

Dafür spricht der insgesamt zufrieden stellende Haushaltsplan für das Jahr 2018, der in der öffentlichen Ratssitzung am Dienstagabend einmütig verabschiedet wurde. „Mit so einem Haushalt können wir leben“, stellte Bürgermeister Theo Amelung fest.

Bei der Zusammenkunft in der Gemeinschaftshalle gab Kämmerer Friedhelm Gieseke einen Einblick in das umfangreiche Zahlenwerk, das von erheblichen Mehreinnahmen geprägt ist. Demnach hat sich die Ertragslage im vergangenen Jahr überwiegend positiv entwickelt. Hervorzuheben seien die sehr hohen Zuwächse bei der Gewerbesteuer und das höhere Aufkommen aus den Einkommensteueranteilen, so Gieseke.

Aufgrund der positiven Entwicklung kalkuliert der Kämmerer in diesem Haushaltsjahr mit einem Gewerbesteueraufkommen in Höhe von 340.000 Euro. Das sind 100.000 Euro mehr als im Vorjahr. Bei der Einkommensteuer wird mit einem Anstieg von 292.000 auf 348.000 Euro gerechnet. Dass die Gemeinde Drentwede im Gegenzug eine höhere Gewerbesteuerumlage zahlen muss, lässt sich verkraften. Hinzu kommt, dass Kreisumlage und Samtgemeindeumlage niedriger ausfallen als im vergangenen Jahr.

Investitionen von 140.000 Euro

Die Investitionen belaufen sich auf rund 140.000 Euro. Darin sind ein Zuschuss für den Ausbau der Schützenhalle in Bockstedt in Höhe von 20.000 Euro, die restlichen Maßnahmen der Flurbereinigung in Höhe von 106.000 Euro sowie ein Zuschuss für den Breitbandausbau in Höhe von 13.400 Euro enthalten. Die jährlichen Kosten für den Breitbandausbau werden über einen Zeitraum von 25 Jahren anfallen. So sieht es die vereinbarte Beteiligung an dem kreisweiten Ausbau des Glasfasernetzes vor.

„Das Investitionspaket kann komplett aus eigenen Mitteln finanziert werden“, stellte Gieseke in seiner Gesamtbetrachtung heraus. Er hob ferner den erzielten Überschuss im Ergebnishaushalt und den positiven Zahlungsmittelbestand hervor, der sich zum Jahresende auf gut 275.000 Euro erhöht und somit eine Kreditaufnahme überflüssig macht. „Drentwede wird 2018 und in den Folgejahren schuldenfrei sein und bleiben“, ergänzte Gieseke und kam zu dem Schluss: „Wirtschaften in der Komfortzone“.

Kann Gewerbesteuer gesenkt werden?

Mit Blick auf die positive Gesamtentwicklung stellte sich für Ratsherr Frank Uhlhorn die durchaus berechtigte Frage, ob die Gewerbesteuer nicht von 390 auf 380 Prozent gesenkt werden könnte. „Bei dem Überschuss wäre das drin gewesen“, kommentierte Gieseke. Aber bei den Vorberatungen im Verwaltungsausschuss war davon offenbar nicht die Rede. Das sollte nun ein Thema für die Zukunft sein, sagte der Fraktionssprecher der Wählergemeinschaft, Dirk Meinecke, und kündigte interne Beratungen an.

Meinecke machte auch deutlich, dass man sich von den Investitionen nicht täuschen lassen dürfe, denn im Finanzhaushalt sei ein Zuschuss der Samtgemeinde Barnstorf für die Gemeindeverbindungsstraße „Auf dem Brink“ enthalten, deren Ausbau zunächst zu Lasten der Gemeinde Drentwede gegangen war. Außerdem falle die Samtgemeindeumlage „ausnahmsweise“ deutlich niedriger aus. In den nächsten Jahren werde die Situation etwas anders aussehen, vermutete der Fraktionssprecher.

Neben den Vertretern der Wählergemeinschaft stimmten auch die Vertreter der SPD-Fraktion dem vorliegenden Zahlenwerk zu: „Wir haben einen sehr soliden Haushalt“, befand SPD-Fraktionssprecher Horst Niemann. Ihn freuten vor allem die Mehreinnahmen bei der Gewerbe- und Einkommensteuer. In diesem Punkt wusste auch Bürgermeister Amelung, bei wem sich die Kommune zu bedanken habe, nämlich bei den Steuerzahlern.

Rubriklistenbild: © dpa

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