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Barnstorf – Nun ist es beschlossene Sache: Der Rossmann-Markt in Barnstorf darf errichtet werden. Das entschieden die Mitglieder des Rates des Fleckens Barnstorf während ihrer Sitzung am Donnerstagabend. Weiteres Thema der Sitzung: der Beschluss des Haushaltsplanes für das Jahr 2021.

Mit dem einstimmigen Beschluss der Ratsmitglieder zur Änderung des Bebauungsplans „Am Schötenweg“ und zum Einzelhandelskonzept als städtebauliches Konzept legten die Verantwortlichen jetzt die Weichen für die Ansiedlung des Drogerie-Marktes.

Zu Beginn der Gespräche zwischen der Barnstorfer Verwaltung und der Drogeriemarkt-Kette sei der Berliner Platz als Wunsch-Standort von der Gemeinde genannt worden. „Die Vermieter wurden sich jedoch mit Rossmann nicht einig, und die Verkehrssituation weist einige Einschränkungen auf, weshalb wir uns anderweitig orientieren mussten“, erklärte CDU-Fraktionsmitglied Ludolf Roshop.

Einzelhandel im Ortskern

Ziel der Gemeinde sei es, den Einzelhandel im Ortskern zu zentralisieren. Allerdings fiel nun die Entscheidung auf die Fläche am Niedersachsenweg, Ecke Poggenkuhle, hinter der Discounterfiliale von Lidl.

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Im vergangenen Jahr äußerte sich ein Pressesprecher des Unternehmens zum Vorhaben: „Rossmann hat den Bauantrag eingereicht. Auch die Ausschreibungen wurden auf den Weg gebracht. Voraussichtlicher Baubeginn ist im Frühjahr 2021. Ein Eröffnungsdatum können wir noch nicht mitteilen. Die Verkaufsfläche wird rund 700 Quadratmeter betragen.“

Fleckenbürgermeisterin Elke Oelmann nannte den Beschluss „eine kleine textliche Änderung mit großer Wirkung“. Neben vielen positiven Stellungnahmen, gab es auch kritische, wie die der Stadt Diepholz, die abgewogen wurde. Sie rechne mit Einbußen in der eigenen Kaufkraft im Einzelhandel, „was den Leerstand in der Stadt weiter vorantreiben würde“, so Oelmann.

Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktionsvorsitzender Klaus Schmelz forderte eine Überprüfung und Änderung der Umsetzung des Einzelhandelskonzeptes nach einem bestimmten Zeitraum. Samtgemeindebürgermeister Jürgen Lübbers sicherte zu, dass das Konzept zeitlich immer wieder überprüft werde: „Es ist gut, dass wir das Gutachten haben, mit dem wir auch arbeiten können.“

Haushaltsplan 2021 des Fleckens Barnstorf

Nach dem Beschluss zur Ansiedlung des Rossmann-Marktes in Barnstorf erläuterte Kämmerer Friedrich Gieseke den diesjährigen Haushaltsplan für den Flecken: So würden die zu erwartenden Steuereinnahmen aus der Einkommenssteuer sich um rund 187 000 Euro zum angepassten Planansatz aus dem vergangenen Jahr erhöhen. Auch die Einnahmen aus der Vergnügungssteuer könnten 31 000 Euro höher ausfallen. Lediglich bei der Umsatzsteuer wird ein Rückgang von 27 000 Euro erwartet.

Die zu zahlende Gewerbesteuerumlage bleibe unverändert bei 360 000 Euro. Die Kreisumlage erhöhe sich „deutlich“ um 327 100 Euro auf 3 351 100 Euro. Die Samtgemeindeumlage steigt um zwei Prozentpunkte. Sie kostet den Flecken im Jahr 2021 3 982 085 Euro;und damit 102 600 Euro mehr als im Vorjahr.

Bei den Unterhaltungsaufwendungen fällt der eingeplante Etat für die Gemeindestraßen in Höhe von 220 000 Euro 130 000 Euro geringer aus als im Vorjahr.

Der Ergebnishaushalt würde am Jahresende einen Fehlbetrag in Höhe von 271 200 Euro aufweisen. Dieser könnte aus Überschussrücklagen aus 2020 (791 100 Euro) ausgeglichen werden.

Investitionen und Schuldentilgung

Bei den Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten stehen unter anderem aus Grundstücksverkäufen und Erschließungsbeiträgen insgesamt 1 2360 000 Euro im Haushaltsplan. Auf der anderen Seite sind Investitionszuweisungen und -zuschüsse für Barnstorfer Unternehmen in Höhe von 302 000 Euro eingeplant.

446 000 Euro sind für Grunderwerb vorgesehen. Bei den Gemeindestraßen stehen Sanierungsarbeiten und Ausgaben für Straßenbeleuchtung im Planansatz. Das gesamte Investitionspaket für den Flecken Barnstorf umfasse 1 143 100 Euro.

Bei der Tilgung von Schulden sei zu vermelden, dass sich der Betrag für die Auszahlung von Schuldzinsen fast halbiert habe. Der Abschluss des Finanzhaushalts weise unterm Strich einen Fehlbetrag von 257 700 Euro auf, der den Zahlungsmittelbestand verringere, so Kämmerer Gieseke.

Auf den im Haushaltsjahr 2019 eingeplanten Kredit in Höhe von 1,8 Millionen Euro kann zusätzlich verzichtet werden. Am Ende des Jahres dürfte nach dem Haushaltsplan der Flecken Barnstorf noch einen positiven Zahlungsmittelbestand in Höhe von knapp 700 000 Euro haben.

Die Wortmeldungen der Fraktionsmitglieder umfassten den Aspekt der Unsicherheit, den dieser Haushalt aufgrund der Corona-Pandemie mit sich führe.

Auch die Wirtschaftsförderung und das „breit aufgestellte“ Gewerbe wurden mit Blick in die Zukunft angesprochen.

Barnstorfs Fleckenbürgermeisterin Elke Oelmann sprach von einem „soliden Haushalt“.