18 zusätzliche Unterkünfte

Bremen schafft Platz

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Im nächsten Jahr will Bremen 18 neue Asylunterkünfte für fast 6300 Menschen schaffen. Unser Foto zeigt die Zeltstadt an der Otto-Hahn-Allee in Uninähe.

Bremen - Bremen bereitet sich auf weiteren Zustrom von Flüchtlingen vor und schafft Platz: Die Stadt will im ersten Halbjahr 2016 18 zusätzliche Asylunterkünfte mit 6 260 Plätzen einrichten. Kosten: knapp 69 Millionen Euro.

Entsprechende Planungen hat Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) heute dem Senat vorgestellt. Finanzieren will dieser die Kosten im Vorgriff auf künftige Haushalte. Der Haushalts- und Finanzausschuss muss noch zustimmen.

Bisher stehen in Bremen einschließlich der Zelte und Turnhallen rund 35 Standorte für die Unterbringung von Asylsuchenden zur Verfügung. 4310 neue Plätze will die Sozialbehörde durch eigene Investitionen selbst finanzieren, weitere 1950 will sie anmieten, wie es heißt. Stahmann braucht für ihr Vorhaben im nächsten Jahr 64,2 Millionen Euro für Investitionen und knapp 4,7 Millionen zum Abschluss von Mietverträgen. „Ich muss schon heute finanzielle Verpflichtungen eingehen, damit ich den Bau der Plätze rechtzeitig in Auftrag geben und die Mietverträge unterzeichnen kann“, sagte sie. Die Bürgerschaft wird die Beschlüsse über die Haushalte 2016 und 2017 voraussichtlich erst Mitte 2016 fassen.

10.000 bis 18.000 zusätzliche Asylbewerber erwartet die Sozialsenatorin für das Jahr 2016, für dieses Jahr rechnet sie mit knapp 14000 (einschließlich Jugendlicher). „Eine verlässliche Prognose ist fast unmöglich“, sagte sie heute, „dazu ist die Lage in den Krisenregionen zu unsicher, und die politischen Reaktionen auf bundes- und auf europäischer Ebene sind zu schwer einzuschätzen.“ Klar bleibe aber, dass der Druck der Menschen, ihre Heimat zu verlassen, besonders angesichts der Lebensverhältnisse in Syrien und Afghanistan unvermindert anhalten werde.

Für die konkreten Ausbau-Planungen geht Stahmann zunächst von weiteren 12.000 Flüchtlingen für 2016 aus, davon nimmt die Stadt Bremen 9600 auf, die Bremerhaven 2400. Sie kündigte an, die Entwicklung genau zu verfolgen und die Prognosen ständig nachjustieren. Bei weiter steigenden Zahlen will sie weitere Finanzmittel einplanen. Noch schwieriger als im Bereich der Asylbewerber sei die Prognose für die unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA), so die offizielle Behördenbezeichnung. Grund dafür sei, dass der Effekt der gesetzlichen Neuregelung zur Umverteilung der UMA nicht abzuschätzen sei. Stahmann: „Das Gesetz ist gerade erst in Kraft getreten, die ersten Effekte können wir realistisch erst in den ersten Monaten der Jahres 2016 abschätzen.“

Weil die hohe Zahl der bereits in Bremen lebenden Jugendlichen (bis Ende des Jahres rechnet das Ressort mit mindestens 2800 UMA) im Verteilverfahren angerechnet wird, geht die Senatorin erstmal davon aus, dass 2016 90 Prozent aller jugendlichen Ausländer an ein anderes Jugendamt weitergeleitet werden, die meisten nur ein paar Kilometer weiter nach Niedersachsen.

Dennoch plant sie nach eigenen Angaben mit mehr als 700 UMA, die in Bremen bleiben werden. Außerdem sind laut Stahmann 1100 Plätze erforderlich für Jugendliche, die Bremen nur vorläufig in Obhut nimmt, bis entschieden ist, wo sie endgültig bleiben. Insgesamt sollen für Jugendliche 2016 Jahr 1520 Plätze geschaffen werden.

Zu den geplanten Objekten im ersten Halbjahr 2016 gehören unter anderem Häuser in der schnell zu errichtenden Holzrahmenbauweise für insgesamt fast 800 Menschen sowie Container mit 940 Plätzen. Außerdem werden winterfeste Zelte für 1600 Asylbewerber aufgebaut. Die Anmietungen in Höhe von 4,7 Millionen Euro im Jahr 2016 und rund fünf Millionen im Jahr 2017 betreffen vornehmlich Gewerbe-Immobilien wie Hallen und Bürogebäude, darunter das ehemalige Verwaltungsgebäude des Bremer Vulkan sowie eine Halle am Hempenweg in Woltmerhausen. Die vereinbarten Laufzeiten der Mietverträge liegen zwischen zwei und maximal zehn Jahren und binden damit Haushaltsmittel bis ins Jahr 2025, wie es heißt. gn

Unmut beim Landessportbund

Beim Landessportbund regt sich in Teilen Unmut über die Belegung von etwa 20 der 30 großen Turnhallen mit Asylsuchenden. Jetzt wurde eine Unterschriftenaktion gestartet. „Bei aller Willkommenskultur fordern wir, die Sporthallen unverzüglich wieder zur Verfügung zu stellen“, heißt es bei der Aktion. Das Sozialressort sieht allerdings zur Zeit keine andere Möglichkeit, als auch Hallen zu belegen.

„Sie sind das letzte Mittel, wenn sehr kurzfristig Platz gebraucht wird“, sagte Bernd Schneider, Sprecher des Sozialressorts, auf Nachfrage. Und das sei seit September so. Schneider: „Wir haben seitdem fast 9000 Menschen hier aufgenommen.“ Zum Vergleich: Im ganzen Jahr 2014 waren es 1800. Laut Schneider sollen die Hallen nur so lange genutzt werden, wie unbedingt erforderlich. Der Rückzug aus den Hallen sei fester Planungsbestandteil, aber angesichts der kaum abzuschätzenden Zahl von Asylbewerbern ließen sich keine festen Zusagen dazu machen. gn

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