Polizeieinsätze in den Schlagzeilen

Wenn Polizisten auf Menschen schießen

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Hat die deutsche Polizei ihre Finger zu schnell am Abzug? Nein, sagen Experten.

Bremen - Von Irena Güttel. In drei Bundesländern haben Polizisten binnen weniger Wochen auf Menschen geschossen. Hat die deutsche Polizei ihre Finger zu schnell am Abzug? Nein, sagen die Zahlen. Experten sehen aber eine zunehmende Belastung der Beamten - Überreaktionen nicht ausgeschlossen.

Ein Polizist feuert in Bremen mehrmals durch eine geschlossene Wohnungstür. Dabei verletzt er eine 17-Jährige schwer, die hinter der Tür steht. In Mecklenburg-Vorpommern schießt ein Mobiles Einsatzkommando auf ein Auto, in dem die Beamten eine Rotlichtgröße vermuten. Ein Mann verliert dadurch sein Auge - der gesuchte Kriminelle befindet sich nicht in dem Wagen. In Berlin gibt ein Zivilfahnder Schüsse auf ein Auto mit mutmaßlichen Einbrechern ab. Er trifft den Fahrer tödlich.

Innerhalb von vier Wochen macht das drei Polizeieinsätze, die für Schlagzeilen sorgten. Denn wenn in Deutschland Polizisten auf Menschen schießen, ist das eine sensible Angelegenheit. Oft geraten die Fahnder danach selbst ins Kreuzfeuer. Handelte es sich um Notwehr? War es verhältnismäßig, die Verdächtigen so zu stoppen? Das muss jetzt die Staatsanwaltschaft entscheiden - wie immer, wenn Polizisten Schüsse abgeben.

Leichtfertig greife in Deutschland kein Polizist zur Waffe, sagt der Bremer Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke: „Es ist wirklich das letzte Mittel, das wir einsetzen.“ Darauf deutet auch eine bundesweite Statistik der Deutschen Hochschule der Polizei hin: 2014 schossen Polizisten demnach in 46 Fällen gezielt auf Verdächtige. Dabei töteten sie 7 Menschen, 31 wurden verletzt. 2013 waren es 38 Fälle mit 8 Getöteten und 20 Verletzen. Für 2015 liegen die Zahlen noch nicht vor.

„Generell macht die Polizei selten Gebrauch von der Schusswaffe“, sagt der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt. Wie sind da drei jüngsten Fälle zu bewerten? „Ich hoffe, dass das kein Anzeichen von wachsender Nervosität in der Polizei ist.“ Wendt sieht seine Kollegen immer stärker wegen steigender Flüchtlingszahlen, Terrorgefahr, politischen Extremismus und Rocker-Kriminalität gefordert.

Gleichzeitig steigt die Gefahr für Polizisten, im Dienst verletzt zu werden. Die Zahl der kleinen Waffenscheine, die unter anderem für Gas- und Schreckschusspistolen nötig sind, hat den beiden Polizei-Gewerkschaften zufolge explosionsartig zugenommen. „Durch diese Anscheinswaffen, die täuschend echt aussehen, kann es zu tödlichen Missverständnissen kommen“, sagt Wendt. So könnte es auch bei den Schüssen vor der Wohnung in Bremen gewesen sein. Der Mieter hatte zuvor durch einen Türspalt mit einer Gaspistole geschossen, weil er eigenen Angaben nach die Polizei für Randalierer hielt.

Leidtragende der zunehmenden Bewaffnung in der Bevölkerung sind nach Ansicht des Hamburger Polizeiforschers Rafael Behr vor allem die Streifenpolizisten. Sie werden zu vermeintlichen Bagatelldelikten wie Ruhestörung und Streit unter Eheleuten gerufen - und plötzlich zückt jemand eine Waffe. „Der einfache Schutzmann kommt dadurch in Situationen, die er falsch einschätzt“, sagt der Professor von der Akademie der Polizei. Im Gegensatz zu den Spezialeinheiten haben Streifenpolizisten auch weniger Praxis im Umgang mit ihrer Dienstwaffe. Meist kommen sie nach Angaben von Behr nur einmal im Jahr zum Schießtraining. Das bestätigt auch Wendt.

Überreaktionen können die Folge sein. „Ich habe den Eindruck, dass Polizisten heute schneller zur Waffe greifen“, sagt der Rechtsanwalt Benjamin Richert. Er vertritt den 27-Jährigen, der bei dem Polizeieinsatz in Mecklenburg-Vorpommern ein Auge verloren hat. Einen Grund für den mitunter möglicherweise vorschnellen Griff zur Dienstwaffe sieht Richert in Einsparungen bei der Polizei, die zu vielen Überstunden und Übermüdung der Beamten geführt hätten.

Doch in vielen Fällen würden folgenschwere Fehleinschätzungen nicht ordentlich aufgearbeitet, kritisiert der Berliner Rechtswissenschaftler Hartmut Aden. „Es gibt manchmal unangemessen viel Nachsicht mit Fehlverhalten. Empirische Studien zeigen, dass Polizisten in solchen Fällen selten belangt werden und dass ihnen viel Verständnis von der Staatsanwaltschaft entgegengebracht wird“, sagt der Professor von der Hochschule für Wirtschaft und Recht. Doch nur, wenn jeder Einsatz einer Schusswaffe gründlich untersucht werde, könne man aus Fehlern lernen und die Gesetze, falls nötig, anpassen.

Unabhängig davon, wie die Ermittlungen ausgehen - ein Polizist, der auf einen Menschen geschossen hat, leidet darunter oft sein Leben lang. „Das Selbstverständnis eines Polizisten ist, Leben zu schützen. Doch dann steht er plötzlich vor der Wahl: Der Täter oder ich“, sagt der inzwischen pensionierte Polizeihauptkommissar Reinhold Bock, der vor Jahren die Selbsthilfegruppe „Schusswaffenerlebnis“ für betroffene Kollegen gegründet hat. „Daran zerbrechen viele.“

Wie viele, das hat Oliver Tschirner 2009 für seine Masterarbeit an der Hochschule der Deutschen Polizei in Münster untersucht. Dafür befragte er Polizisten, die im Dienst einen Menschen getötet haben. Das Ergebnis: Nur ein Drittel kann bald danach wieder arbeiten. Ein weiteres Drittel braucht lange, um die Folgen zu verarbeiten. Oft müssen die Kollegen in den Innendienst versetzt werden. Das letzte Drittel ist stark traumatisiert und braucht lange Zeit Therapien.

„Jeder Polizist hofft, dass er in seiner Dienstzeit nie eine Waffe einsetzen muss“, sagt Tschirner. Der 48-Jährige leitet heute eine Dienststelle der Kriminalpolizei im Südharz und musste bisher noch nie auf einen Menschen schießen. Doch sollte der Moment irgendwann kommen, werde er keine Wahl haben: „In einer Notwehrsituation muss man schießen, ob man will oder nicht.“ Gerade das ist es, was die meisten Polizisten seiner Befragung zufolge als extrem belastend empfinden.

Hintergrund:

Beispiele für Schüsse von Polizisten, bei denen Menschen verletzt oder getötet wurden.

März 2016: Bei einem Einsatz nach einer Party in Bremen verletzt ein Polizist ein 17-jähriges Mädchen mit Schüssen schwer.

März 2016: Bei einem Einsatz der Berliner Polizei gegen eine Einbrecherbande wird der Fahrer eines Autos, mit dem vier Männer flüchten wollten, von einer Kugel getroffen und stirbt.

Februar 2016: In der Ortschaft Lutheran in Mecklenburg-Vorpommern wird ein Autofahrer durch den Schuss eines Polizisten am Kopf lebensgefährlich verletzt. Ein Mobiles Einsatzkommando aus Hamburg hatte den Wagen bei der Fahndung nach einem flüchtigen Straftäter gestoppt. Der Gesuchte war jedoch nicht in dem Auto.

November 2015: Ein Mann greift nach einem Streit mit seiner Ex-Frau im nordrhein-westfälischen Gronau Angehörige und einen Polizisten mit einem Messer an. Der Beamte schießt ihm zunächst in den Arm. Weil der Angreifer weiter auf den Polizisten zuläuft, feuert dieser erneut und trifft den Mann tödlich.

Juli 2014: Bei dem Versuch, einen mit Haftbefehl gesuchten Mann festzunehmen, schießt ein Zivilfahnder in Burghausen in Bayern auf den Flüchtenden. Der unbewaffnete Mann wird im Genick getroffen und stirbt.

August 2014: Eine Polizeistreife will im brandenburgischen Cottbus einen Mann festnehmen und stoppt sein Fahrzeug. Dabei löst sich versehentlich ein Schuss aus der Waffe eines Beamten. Der Mann wird am Kopf getroffen und fällt ins Koma.

Juni 2013: Ein psychisch Kranker stirbt in Berlin, nachdem er von einer Polizeikugel getroffen worden war. Der nackt im Neptunbrunnen nahe dem Alexanderplatz stehende Mann hatte sich mit einem Messer selbst verletzt und dann die Beamten angegriffen.

dpa

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