SPD wählt Sieling zum Bürgermeisterkandidaten / Grüne diskutieren heftig

„Müssen uns neu erfinden“

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Nachdenklich: Karoline Linnert gestern Abend bei der Versammlung der Grünen.

Bremen - Drastische Verluste kassierten sie bei der Bürgerschaftswahl am 10. Mai, die Sozialdemokraten und die Grünen. Heute Abend war das historische Nachkriegstief auf dem Parteitag der SPD ebenso Thema wie die Wahl Carsten Sielings zum Bürgermeisterkandidaten. Bei den Grünen ging es auf der Mitgliederversammlung hoch her. Den Veranstaltungsraum hatten sie gleich bis morgen gemietet.

Fast sechs Prozentpunkte büßte die SPD bei der Wahl ein. Bürgermeister und Spitzenkandidat Jens Böhrnsen trat einen Tag später ab und übernahm so die Verantwortung für die Verluste und das schlechteste Ergebnis nach dem Krieg. Während sich die SPD innerhalb weniger Tage neu aufstellte und der Landesvorstand Carsten Sieling als Nachfolger Böhrnsens präsentierte, war von den Grünen, die mehr als sieben Prozentpunkte einbüßten, zunächst wenig zu hören – bis dann Ende vergangener Woche Fraktionschef Matthias Güldner seinen Rücktritt ankündigte und die Mitglieder aufscheuchte, indem er weitere Konsequenzen forderte.

Heute Abend erklärte Güldner seinen Rücktritt als Fraktionschef vor etwa 170 Mitgliedern noch einmal offiziell. In seiner etwa 20-minütigen Rede forderte er die Partei zur Erneuerung auf. Indirekt forderte er Finanzsenatorin und Spitzenkandidatin Karoline Linnert zum Rücktritt auf. Die drei grünen Senatoren (neben Linnert Anja Stahmann, Soziales, und Joachim Lohse, Bau) müssten nun konkret erklären, wie sie zur Erneuerung der Partei beitragen wollten, so Güldner.

Linnert lehnte personelle Konsequenzen ab. Die Partei müsse trotz der Debatten über den künftigen Kurs weiterhin als verlässlicher Partner dastehen, betonte sie. Beifall gab es für beide Seiten. „Es geht nicht ohne Linnert“, sagte der neue Bürgerschaftsabgeordnete Robert Bücking. Kritik sei notwendig, doch verstolpern dürfe man die Fortsetzung der Koalition jetzt nicht. Kritik gab es von Fraktionsvize Maike Schäfer. Linnert demotiviere die Partei, wenn sie sage, die nächste Wahl würden die Grünen verlieren. Stahmann verlangte mehr Teamgeist.

Schließlich stimmten die Grünen mit großer Mehrheit dafür, Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufzunehmen. Sie wollen ohne Ressortfestlegung in die Gespräche gehen.

Das Ergebnis der Bürgerschaftswahl habe die Bremer SPD unvorbereitet getroffen, sagte auf dem Landesparteitag in Vegesack Landeschef Dieter Reinken. Das gelte auch für die personellen Konsequenzen. Reinken danke Bürgermeister Böhrnsen, der sich in den Urlaub zurückgezogen hat und am Parteitag nicht teilnahm. Reinken kündigte an, dass der Landesverband die Wahlschlappe zu einem späteren Zeitpunkt weiter aufarbeiten werde. Wenn 71 Prozent der Wähler sagten, die SPD habe die Probleme nicht im Griff, bestehe Handlungsbedarf. Nun gehe es aber darum, schnell Handlungsfähigkeit zu signalisieren.

Die SPD-Delegierten nominierten dann den 56 Jahre alten Sieling mit 184 von 190 Stimmen zum Bürgermeisterkandidaten. Vier Delegierte stimmten gegen ihn, zwei enthielten sich. Auch Sieling dankte Böhrnsen: „Jens hat zehn Jahre lang mit großer Verantwortung und Augenmaß regiert.“ Die SPD müsse in den kommenden vier Jahren Kontinuität wahren, brauche aber auch Veränderung, sagte Sieling. „Wichtig ist, dass wir uns neu erfinden.“ Besondere Sorge mache ihm die niedrige Wahlbeteiligung von nur noch 50,2 Prozent.

In einem Strategiepapier hatte Sieling bereits vor dem Parteitag angekündigt, mehr Lehrer einstellen zu wollen. Außerdem müsse strikt gespart werden, um die Vorgaben der Schuldenbremse einhalten zu können. Der sozialen Spaltung will er mit mehr Geld für den zweiten Arbeitsmarkt entgegenwirken.

SPD und Grüne wollen ihre Koalitionsverhandlungen noch in dieser Woche beginnen. Sie regieren seit 2007. Trotz der Verluste verfügen sie über eine Mehrheit von 44 der 83 Sitze im Parlament.

gn/dpa

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