Sigmar Gabriel leistet Überzeugungsarbeit bei Bremer SPD-Mitgliedern / „Koalition der nüchternen Vernunft“

Viel Zustimmung und Skepsis an der Basis

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Nicht nur Applaus gab es gestern Abend für Sigmar Gabriel im Schlachthof. ·

Bremen - Von Viviane ReinekingViel Zustimmung, aber auch deutlich kritische Worte sandten die Mitglieder der Bremer SPD-Ortsvereine gestern Abend in der Kesselhalle des Schlachthofes an ihren Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Der war zur Landesparteikonferenz gekommen, um die Basis vor dem Mitgliederentscheid vom 6. bis zum 12. Dezember auf ein „Ja“ zum Koalitionsvertrag einzuschwören.

Rund 400 Bremer Parteimitglieder waren in das Kulturzentrum gekommen, um Gabriels Ausführungen zum Kompromiss zwischen CDU, CSU und ihrer Partei zu hören. Es herrschte eine zwiegespaltene Atmosphäre, sogar ein Rücktritt nach Vorbild der Grünen wurde dem SPD-Mann nahegelegt. Während die einen sich bereits sicher sind, für die Große Koalition votieren zu wollen, zeigen sich viele andere völlig unentschlossen und wollen sich vom SPD-Spitzenpolitiker erst noch überzeugen lassen. Hermann und Angelika Weddermann aus Huchting finden, „aus dem Kompromiss heraus ein gutes Ergebnis erzielt zu haben“, Jochen König dagegen nennt die Koalitionsvereinbarung einen „vorgetäuschten Kompromiss“. Er sieht, wie andere auch, ein großes Fragezeichen vor allem bei der Finanzierung und beim Mindestlohn, der erst 2015 Gesetz werden soll. Gabriel, ganz wortgewandter Redner, stellte heraus, in welchen Punkten der Vertrag eine sozialdemokratische Handschrift trage und sagte: „Ich kann Ihnen versichern, dass Frau Merkel in den Verhandlungen nicht zur Sozialdemokratin mutiert ist. Sie unterschreibt natürlich nicht das SPD-Programm.“

Hinweise auf eine eventuell gegebene Verfassungswidrigkeit nannte er – auch mit Seitenhieb auf „Heute-Journal“-Moderatorin Marietta Slomka – eine „schräge Debatte“. Die Grundthese Gabriels im Hinblick auf die „Koalition der nüchternen Vernunft“ lautet: „Wir können es uns leisten, den Vertrag abzulehnen, leisten können sich das aber nicht die Leute, für die wir das hier machen.“

Insgesamt sind in Bremen etwa 4 700 SPD-Mitglieder bei der Abstimmung zum Koalitionsvertrag wahlberechtigt.

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