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Verzicht: Meyer-Heder tritt nicht erneut als Bremer CDU-Spitzenkandidat an

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Von: Thomas Kuzaj

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Mit dem Rathaus wurde es dann doch nichts: Carsten Meyer-Heder im Frühjahr 2019.
Mit dem Rathaus wurde es dann doch nichts: Carsten Meyer-Heder im Frühjahr 2019. © Bahlo

Bremen – Überraschung bei der Bremer CDU: Landeschef Carsten Meyer-Heder will bei der Bürgerschaftswahl 2023 nicht wieder als CDU-Spitzenkandidat antreten. „Noch vor dem Sommer“, so hieß es am Freitag, werde er dem CDU-Landesvorstand „eine neue Persönlichkeit“ für die Spitzenkandidatur vorschlagen.

Er sei in diesem Zusammenhang „derzeit in fortgeschrittenen Gesprächen“, erklärte Meyer-Heder weiter. Und: „Bis zur Bürgerschaftswahl bleiben gut 16 Monate Zeit. Wir sind in Partei und Fraktion gut aufgestellt und brauchen keine Sorge vor einer Personalentscheidung zu haben.“

Was seine Entscheidung angeht, verwies Meyer-Heder auf seine Firma. „Ich selbst habe vor allem aus beruflichen Gründen entschieden, 2023 nicht als Spitzenkandidat anzutreten“, teilte der IT-Unternehmer dem Landesvorstand in einer Sondersitzung zur Begründung mit. „Die Entwicklung meiner Unternehmen fordert mich als Geschäftsführer erheblich stärker, als ich es 2019 nach der Bürgerschaftswahl erwartet hätte. Es stehen bundesweite Projekte im Bereich Digitalisierung an.“

Meyer-Heder will CDU-Chef bleiben

Meyer-Heders Unternehmen, das ist Team Neusta, einer der größten deutschen Internetdienstleister mit Sitz in der Überseestadt. „Meine Verantwortung für mittlerweile fast 1.300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist deutlich gewachsen“, so Meyer-Heder, Jahrgang 1961, in einer Erklärung. „Dieser Herausforderung muss ich mich stellen, bleibe aber politisch aktiv. Das gilt vor allem für meine Aufgaben als Landesvorsitzender.“

Er werde auf dem für den 21. Mai geplanten CDU-Landesparteitag wieder für den Parteivorsitz kandidieren, kündigte Meyer-Heder an. „Den Weg der Modernisierung, Verjüngung und Förderung von Frauen möchte ich weiter vorantreiben.“ Und: „Auch als Fraktionssprecher für Wirtschaft und Digitalisierung bleiben in dieser Wahlperiode noch einige Dinge zu tun.“

Nachdem unter der Führung von Meyer-Heder im Jahr 2020 der CDU-Landesvorstand paritätisch besetzt wurde, möchte er nun auch die CDU-Liste zur Bürgerschaftswahl 2023 hälftig mit Frauen und Männern besetzen lassen, hieß es am Freitag.

Bei der Bürgerschaftswahl 2019 hatte die Bremer CDU mit dem Seiteneinsteiger-Spitzenkandidaten Meyer-Heder erstmals die SPD überholt. Trotzdem reichte es nicht zu einer Regierungsbildung mit Meyer-Heder als Bürgermeister. Stattdessen bildeten SPD, Grüne und Linke eine Koalition.

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Politisches Gespür ist nun gefragt

Von Thomas Kuzaj

Wie einst im Mai, so wird es nie wieder sein. Damals, im Mai 2019, war Carsten Meyer-Heder der strahlende Gewinner der Bremer Bürgerschaftswahl. Allerdings ein Sieger, dem der Titel verwehrt blieb, wie sich bald herausstellen sollte. . .

Bei der Bürgerschaftswahl 2019 kam die CDU mit dem Spitzenkandidaten Meyer-Heder auf 26,7 Prozent der Stimmen, damit hatte sie zum ersten Mal die SPD überrundet, die auf nur 24,9 Prozent gekommen war. Trotzdem musste die CDU in die Opposition, die Grünen wollten nicht mit CDU und FDP regieren. Es folgte das rot-grün-rote Bündnis aus SPD, Grünen und Linken.

Und bei der Bürgerschaftswahl 2023? Ein CDU-Spitzenkandidat Meyer-Heder hätte nicht mehr den Schwung des Neuen, des leicht unkonventionellen Seiteneinsteigers, jenen Schwung, der ihn 2019 noch durch den Wahlkampf trug. Vor allem aber hätte er einen ganz anderen Gegner. 2019 saß der SPD-Politiker Carsten Sieling als Bürgermeister im Rathaus, der unglücklich agierte, bisweilen gar unbeholfen wirkte in diesem Amt. Jetzt sitzt da mit Bürgermeister Andreas Bovenschulte ein SPD-Politiker von doch deutlich anderem Format.

Dass Meyer-Heder nicht noch einmal als CDU-Spitzenkandidat antreten möchte, mag nach außen hin vielleicht überraschend wirken. Erstaunen kann es dennoch nicht. Wäre er sonst womöglich gar gebeten worden, es lieber sein zu lassen? Spekulation. Keine Spekulation aber ist, dass Meyer-Heder als Oppositionspolitiker ein schwaches Bild abgibt. Als CDU-Fraktionssprecher für Wirtschaft und Digitalisierung blieb er blass, dabei sollten das seine Fachgebiete sein. Er setzt in Debatten keine Akzente, insgesamt fehlt es ihm an politischem Gespür. Er sollte auch als Landesvorsitzender aufhören. Die Bremer CDU braucht eine politische Führung.

In der Zeit nach dem Wahlsieg, der eben nicht zu einer Regierungsbeteiligung geführt hatte, kam selten der Eindruck auf, dass die CDU ihre Oppositionsrolle wirklich annimmt. Bei manchen Themen – Innenstadt, Verkehr – agierte zuweilen eher die Handelskammer (!) wie eine Oppositionspartei. Was die Parteien angeht, entwickelte die kleine FDP ein stärkeres oppositionelles Profil als die CDU.

Und wenn es der CDU zuletzt doch mal gelang, Themen zu „besetzen“ (Gesundheitspolitik, Bremens laxer Umgang mit Linksextremismus), dann war das in der Regel nicht mit Meyer-Heders Person verbunden, sondern mit anderen CDU-Abgeordneten. Mit einem derart profillosen Kandidaten wäre es wohl hoffnungslos gegen einen erstarkten politischen Gegner – dereinst im Mai 2023. . .

Wen sollte die CDU nun nehmen? Der ehemalige Senator für Bau, Umwelt und Verkehr, Jens Eckhoff, wäre ein Kandidat. Er hat Erfahrung, er kann kommunizieren, er verfügt über politisches Gespür. Und wenn es wieder ein Unternehmer sein soll? Der frühere Handelskammer-Präses Christoph Weiss hat als CDU-Abgeordneter auch parlamentarische Erfahrung vorzuweisen.

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