Von Thomas Kuzaj

Verwirrung um eine Senatssitzung

Martin Günthner.

Bremen - · „Wahl und Vereidigung eines Mitglieds des Senats.“ Dieser Punkt steht heute Vormittag als erster auf der Tagesordnung der Bürgerschaft (Landtag). Ganz formal betrachtet, handelt es sich um einen – wir zitieren noch einmal aus den Unterlagen – „Punkt außerhalb der Tagesordnung“.

Wie dem auch sei, es ist ja davon auszugehen, dass der SPD-Abgeordnete Martin Günthner, am 25. Januar 1976 in Bremerhaven geboren, zum Senator gewählt wird. Anschließend kommt der Senat zu einer Sondersitzung zusammen, um die Geschäftsverteilung zu regeln. Wie berichtet, soll Günthner Wirtschafts- und Häfensenator werden – als Nachfolger von Ralf Nagel (SPD), der zurückgetreten ist. Und wo trifft sich der Senat zu seiner Sondersitzung?

Eigentlich eine einfache Frage. Gleichwohl löste sie gestern Verwirrung aus. Die Sitzung sei im Präsidentenzimmer des Hauses der Bürgerschaft, verbreitete das Rathaus – so könnten sich die Senatoren den Weg ins Rathaus sparen. Zur Erinnerung: Das Rathaus liegt dem Parlamentsgebäude praktisch gegenüber, das winterliche Eis ist längst getaut. Der Senat hat im Rathaus einen eigenen Saal.

Und, ganz formal betrachtet: Das Parlament soll die Regierung ja kontrollieren. Passt es da, dass die Regierung im Büro des Parlamentspräsidenten tagt?

Macht sie auch gar nicht, hieß es allerdings in der Bürgerschaft. Die Sitzung sei doch im Senatssaal des Rathauses! Also riefen wir dort noch einmal an: Wo ist sie denn nun, die Senatssitzung? Antwort: „Mir wurde gesagt, sie ist drüben im Haus der Bürgerschaft.“ Oder vielleicht ist sie doch im Freien, sozusagen auf halbem Weg? Nein, ist sie nicht. Sie ist tatsächlich im Präsidentenzimmer. Nur war das zunächst nicht überall gleichermaßen bekannt. Zwei Sozialdemokraten hatten es quasi auf dem kurzen Dienstweg verabredet – Bürgermeister Jens Böhrnsen und Bürgerschaftspräsident Christian Weber.

WWW.

bremische-buergerschaft.de

auf-gehts-bremerhaven.de

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Angela Merkel: die wichtigsten Momente ihrer Karriere

Angela Merkel: die wichtigsten Momente ihrer Karriere

Meistgelesene Artikel

Weihnachtsmarkt Bremen: „Bei 2G plus können wir dicht machen“

Weihnachtsmarkt Bremen: „Bei 2G plus können wir dicht machen“

Weihnachtsmarkt Bremen: „Bei 2G plus können wir dicht machen“
Bremer Bildungsbehörde: 11 Millionen Euro auf fremden Konten entdeckt

Bremer Bildungsbehörde: 11 Millionen Euro auf fremden Konten entdeckt

Bremer Bildungsbehörde: 11 Millionen Euro auf fremden Konten entdeckt
Booster-Impfungen in Bremen: Hier gibt‘s den Termin zum Corona-Schutz

Booster-Impfungen in Bremen: Hier gibt‘s den Termin zum Corona-Schutz

Booster-Impfungen in Bremen: Hier gibt‘s den Termin zum Corona-Schutz
Polizei Bremen schließt Bars und Discos

Polizei Bremen schließt Bars und Discos

Polizei Bremen schließt Bars und Discos

Kommentare