Verdreifachte Asylbewerberzahlen: Sozialressort in Unterbringungsnöten

„Mit dem Rücken zur Wand“

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In dieses Zelt auf dem Stadtwerder ziehen in diesen Tagen junge Flüchtlinge ein.

Bremen - Von Elisabeth Gnuschke. Bremen hat von Januar bis Mai mit 1 618 Menschen dreimal so viele Asylbewerber wie im Vorjahreszeitraum aufgenommen. Hinzu kommt das Vierfache an unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, und zwar 410 Jugendliche. „108 Jugendliche kamen allein im Mai“, sagt Bernd Schneider, Sprecher des Sozialressorts. Bereits im Vorjahr hatten sich die Zahlen verdoppelt. „Wir stehen mit dem Rücken zur Wand und haben große Unterbringungsnöte“, so Schneider. Künftig werde Bremen nicht auf Zeltstädte verzichten können.

Die ersten, die in Zelte ziehen, sind 35 junge Flüchtlinge aus der alten Zentralen Erstaufnahmestelle (Zast) an der Steinsetzerstraße in Habenhausen. Wie berichtet, haben sich dort Bettwanzen breitgemacht. Das Zelt am Lidice-Haus auf dem Stadtwerder steht. Der Umzug verzögert sich um ein paar Tage, bis die Ausstattung komplett ist. Etagenbetten stehen bereits, Grünpflanzen sind auch schon da. Toiletten und Duschen komplettieren das Zelt. Wie in der Zast, sorgt das Konsortium aus Jugendhilfeträgern und Amt für Soziale Dienste für Betreuung und Sicherheitsdienst rund um die Uhr.

Bis zur nächsten Woche sollen die 170 minderjährigen und 70 erwachsenen Flüchtlinge die Zast in Habenhausen verlassen haben. Noch fehlen Unterbringungsmöglichkeiten für ein Viertel der Menschen. Die meisten finden Unterkunft über Jugendhilfeträger, unter anderem in einer nicht genutzten Halle. Und eben im Zelt auf dem Stadtwerder, in diesem Fall eine „Sondersituation“, wie Schneider sagt. Denn die alte Zast muss leer sein, damit die Kammerjäger ihrem Job nachgehen, die Bettwanzen erfolgreich bekämpfen können. Der Boden, Möbel und Matratzen – alles muss behandelt werden. Der Teppichboden, der ein gewisses Maß an Wohnlichkeit bringen sollte, wird (dem Rat des Gesundheitsamtes folgend) gegen wischbaren Belag ausgetauscht. In sechs bis acht Wochen wird die Unterkunft dann laut Schneider wieder bewohnbar sein.

So manch einer der jungen Flüchtlinge und Asylbewerber aus den Zwischenunterkünften, wie auch dem Zelt, wird dann schon woanders untergekommen sein, denn insgesamt verbringen sie eher nur einige Wochen in den Erstaufnahmeeinrichtungen, wie der Sprecher sagt. Doch da kein Abreißen des Flüchtlingsstroms in Sicht ist, kommen unterdessen weitere Asylbewerber nach. Im Gegensatz zum Bundesamt für Migration, das mit einer geringeren Steigerung der Zahlen rechnete, ging Bremen bereits von einer Verdopplung aus. Inzwischen hat das Bundesamt seine Prognose nach oben korrigiert und rechnet mit mehr als 450 000 Asylbewerbern. Schneider: „Das wäre dann der höchste Stand seit Bestehen der Bundesrepublik. Da kommen wir einfach an unsere Grenzen.“ Dennoch, so betont er, werde Bremen weiter die zugewiesenen Flüchtlinge (knapp ein Prozent) aufnehmen. Die selbstgesetzten Standards seien bei einem derart starken Anstieg allerdings nicht zu halten.

Und so werden auch erwachsene Flüchtlinge demnächst in Zeltstädte ziehen müssen. Mehrere Standorte werden geprüft, sagt Schneider. Genaueres wollte er dazu noch nicht sagen. Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) hatte die Unterbringung in Hallen und Zelten nie ausgeschlossen, sie aber als letztes Mittel bezeichnet. Nun muss sie wohl darauf zurückgreifen.

Von den 1 600 Asylbewerbern von Januar bis Mai stammen laut Schneider etwa 500 aus Syrien. Die Hälfte kommt aus Balkanstaaten und hat so gut wie keine Aussicht auf Anerkennung des Asylantrags. Dennoch müssten auch diese Menschen zunächst untergebracht werden, betont Schneider. Abgeschoben wird in Bremen allerdings ohnehin nicht, selbst bei rechtskräftiger Ablehnung nicht.

Die unbegleiteten Jugendlichen stammen vorwiegend aus Westafrika, Nordafrika, Syrien und Afghanistan. Sie abzuschieben, ist nahezu unmöglich.

Die CDU-Abgeordnete Sigrid Grönert forderte gestern die Sozialsenatorin auf, sowohl die qualitative Betreuung der jugendlichen Flüchtlinge sicherzustellen als auch auf ihre regelmäßige Beschulung hinzuwirken. Es gebe hier „eklatante Missstände“, die beseitigt werden müssten, sagte die CDU-Frau.

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