Die Opposition auf Reformkurs: Bremer CDU beschließt einschneidende Änderungen / Klausurtagung in Potsdam

Urwahlen, externer Sachverstand, kontroverse Diskussionen

Bremen - BREMEN (kuz) · Neue Wege will die Bremer CDU in Zukunft gehen – und das beschloss die Oppositionspartei weit außerhalb der Hansestadt, bei einer winterlichen Klausurtagung in Potsdam nämlich.

Bürgerschaftsfraktion und Landesvorstand wollten dort drei Tage lang „den Kurs bis zur Bürgerschaftswahl 2011“ festlegen, formulierte ein Sprecher. Dazu habe eine „Manöverkritik der bisherigen Oppositionsarbeit“ ebenso gehört wie „eine Standortbestimmung“ und das Thema „Weiterentwicklung der Marke CDU im Land Bremen“. Dabei gab es beinahe revolutionäre Änderungen: Bei einzelnen Themen arbeitete die Bremer Union erstmals in Kleingruppen und Workshops mit externen Moderatoren. „Die Methode hat sich bewährt. Ergebnisse waren kontroverse Diskussionen, die zu einer klaren Zielrichtung und Geschlossenheit geführt haben“, erklärte Landes- und Fraktionschef Thomas Röwekamp anschließend. „Es muss uns künftig gelingen, den Sachverstand von Politikinteressierten einzufangen, die den Weg in eine Partei noch nicht gefunden haben. Die Einrichtung von Landesfachausschüssen kann dafür ein Weg sein“, sagte Jörg Kastendiek, stellvertretender Landeschef der CDU.

Die CDU glaubt, dass es ihr „aus der Opposition heraus“ gelungen ist, „Themen zu setzen und die rot-grüne Regierung zum Handeln zu zwingen“. Als Beispiele wurden unter anderem Röwekamps weitreichende Sparvorschläge und der Bildungskompromiss genannt.

Bei der Wahl 2011 ist es erklärtes Ziel der CDU, stärkste Partei zu werden – und eine Regierung ohne SPD-Beteiligung zu bilden. Ihre Kandidaten für die Bürgerschaftswahl will die CDU noch in diesem Jahr aufstellen – „voraussichtlich im November“, hieß es dazu.

Eine wesentliche Änderung betrifft die Bundestagswahlen. Der CDU-Landesvorstand beschloss eine Satzungsänderung. Danach kann der Bremer Spitzenkandidat für die Bundestagswahl in Zukunft von den Parteimitgliedern durch eine Urwahl bestimmt werden.

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