Nur Tassis will in der Partei bleiben

AfD verliert drei Abgeordnete

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AfD-Gründer Bernd Lucke kehrt der Partei den Rücken, der Bremer AfD-Chef Christian Schäfer (l.) ebenfalls.

Bremen - Gerade erst hat sich die neue Bürgerschaft konstituiert, schon wird wieder alles anders. Denn drei der vier Abgeordneten der Alternative für Deutschland (AfD) wollen aus der Partei austreten, übrig bleibt nur noch Alexander Tassis. Die anderen drei Abgeordneten, AfD-Landeschef Christian Schäfer, Piet Leidreiter und Klaus Remkes, haben ihrer Partei nach der Wahl Frauke Petrys zur Bundesvorsitzenden genauso den Rücken gekehrt wie drei Beiratsmitglieder und Sprecherin Antonia Hanne.

Die sagt, mit Frauke Petry habe der Austritt nur indirekt zu tun: „Wir alle haben ein sehr gutes Verhältnis zu Frau Petry. Sie wird aber jetzt zu einer Getriebenen: Die Geister, die sie rief, wird sie nicht mehr los.“ Einer davon ist der nordrhein-westfälische AfD-Sprecher Marcus Pretzell: „Als der sagte, die AfD sei eine Pegida-Partei, war für uns Schluss“, sagt Hanne.

Stets habe die Bremer AfD betont, dass sie nichts mit Pegida zu tun haben wolle „und dass man bei muslimischen Mitbürgern immer differenzieren muss. Da gibt es sehr viele ehrbare und gut integrierte Menschen“, so Hanne. „Als Bernd Lucke genau das auf dem Bundesparteitag gesagt hat, wurde er ausgebuht, das war furchtbar.“

Angesichts der Worte Hannes scheint das Parteiprogramm der Bremer AfD vom einzig verbliebenen Abgeordneten und erklärten Petry-Anhänger Alexander Tassis verfasst worden zu sein, denn das beschäftigt sich folgendermaßen mit Muslimen: Eine „Zurückdrängung des Einflusses ausländischer islamischer Organisationen“ fordert die AfD da. „Wir sind gegen jeden Staatsvertrag mit islamischen Organisationen“, heißt es weiter.

Die AfD hat bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen 5,6 Prozent und in Bremerhaven 4,9 Prozent der Stimmen erhalten. Weil sie nur in Bremen die Fünf-Prozent-Hürde geschafft hat, bekam sie vier Bürgerschaftssitze und den Status einer parlamentarischen Gruppe. Den Fraktionsstatus gibt es erst ab fünf Sitzen. In der Hoffnung auf den Fraktionsstatus plante die AfD, bis zum 21. Juli per Klage die Stimmen aus Bremerhaven neu auszählen zu lassen. Nun hat sie in der Bürgerschaft mit einem einzigen Abgeordneten weder Gruppen- noch Fraktionsstatus. Die drei Ex-AfD-Abgeordneten bilden künftig eine Gruppe, die sich laut parlamentarischer Geschäftsordnung „mit einem Namen bezeichnen“ muss, „aus dem die politischen Ziele ihrer Anhängerschaft klar erkennbar“ sein muss, heißt es.

sna

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