Linnert: Rückgang um 366 Millionen Euro

Steuereinnahmen drastisch gesunken

Finanzsenatorin und Bürgermeisterin Karoline Linnert (Grüne).

Bremen - BREMEN (kuz) · Der Rückgang darf durchaus als dramatisch bezeichnet werden. Bremens Steuereinnahmen sanken in nur einem Jahr um 366 Millionen Euro. Das teilte Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) gestern mit.

Sie stellte den vorläufigen Jahresabschluss für 2009 gestern im Senat vor und sprach dabei von einem „Absturz“. Zum Stichtag 31. Dezember 2009 hatte Bremen 16,1 Milliarden Euro Schulden – 24 400 Euro pro Einwohner.

„Die negativen Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise prägen das hinter uns liegende Jahr“, so die Senatorin. „Die Haushaltsbilanz 2009 fällt drastisch schlechter aus als 2008 – trotz aller Sparanstrengungen.“

Das Finanzierungsdefizit hat sich gegenüber dem Vorjahr um 433 Millionen Euro auf insgesamt 867 Millionen Euro erhöht. Die Zahlen gelten für den Stadtstaat Bremen; im Interesse der Vergleichbarkeit wurde das Konjunkturprogramm II nicht berücksichtigt. Hauptursache sind – eben – die so deutlich gesunkenen Steuereinnahmen. Sie lagen um 11,8 Prozent unter dem Vorjahreswert.

Linnert sieht in der Bilanz eine Bestätigung der Senatslinie, Steuersenkungen abzulehnen: „Angesichts dieser Entwicklung Steuersenkungen zu planen, ist verantwortungslos.“

Bremens Personalausgaben lagen im Jahr 2009 bei etwa 1,3 Milliarden Euro – das waren 56,2 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Eine Steigerung von 4,4 Prozent, die auf „wachsende Versorgungslasten und Tarifsteigerungen“ zurückgeführt wurde. Die Zinsausgaben stiegen im Vorjahresvergleich um 1,1 Prozent auf knapp 642 Millionen Euro. Die Zins-Steuer-Quote des Stadtstaats liegt mit 23,3 Prozent auf dem höchsten Wert seit 1998. Die Sozialausgaben (Land und Stadtgemeinde) stiegen um 27 Millionen Euro. Darin enthalten sind elf Millionen Euro mehr für Erziehungshilfen.

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Die beliebtesten Kuchenklassiker und Tortenträume

Die beliebtesten Kuchenklassiker und Tortenträume

Meistgelesene Artikel

Brief mit Pulver und Hakenkreuz: Großalarm am Bremer Rathaus

Brief mit Pulver und Hakenkreuz: Großalarm am Bremer Rathaus

Brief mit Pulver und Hakenkreuz: Großalarm am Bremer Rathaus
Corona in Bremen: Inzidenz sinkt – jetzt gelten neue Quarantäne-Regeln

Corona in Bremen: Inzidenz sinkt – jetzt gelten neue Quarantäne-Regeln

Corona in Bremen: Inzidenz sinkt – jetzt gelten neue Quarantäne-Regeln
Mieter gesucht: Diese Wohnung in Bremen ist außergewöhnlich

Mieter gesucht: Diese Wohnung in Bremen ist außergewöhnlich

Mieter gesucht: Diese Wohnung in Bremen ist außergewöhnlich
Brennpunkt Hauptbahnhof Bremen: Anrainer engagieren sich

Brennpunkt Hauptbahnhof Bremen: Anrainer engagieren sich

Brennpunkt Hauptbahnhof Bremen: Anrainer engagieren sich

Kommentare