Grüne fordern „Signal des Aufbruchs“

In der SPD rumort es: Sieling und Aulepp lehnen Rücktritt ab

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Die nächsten Kandidaten, bitte: Grünen-Spitzenfau Maike Schaefer (am Mikro) empfing Donnerstag die SPD mit Sascha Aulepp (l.), Carsten Sieling und Wirtschaftssenator Martin Günthner (r.).

Bremen – Die Bremer SPD will trotz ihrer Wahlschlappe nichts am Führungspersonal ändern. Bürgermeister Carsten Sieling wies vor einem Sondierungsgespräch mit den Grünen die Forderung nach Rücktritt zurück. „Entscheidend ist, dass die Gremien, der Landesvorstand und die anderen, die hier stehen, mich beauftragt haben, die Verhandlungen zu führen“, sagte er am Donnerstag vor Journalisten.

Der ehemalige SPD-Landeschef Dieter Reinken hatte am Mittwoch im Interview mit Radio Bremen den Rückzug Sielings und der SPD-Landesvorsitzenden Sascha Aulepp gefordert. Die Partei solle stattdessen mit einem neuen Spitzenduo in die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linken gehen, sagte Reinken, der aus der Bürgerschaft ausscheidet.

Die SPD steht unter Druck, weil sie bei der Landtagswahl am Sonntag erstmals von der CDU überholt worden ist. Sieling will trotzdem weiter regieren, müsste dafür aber die Grünen wieder für sich gewinnen und die Linkspartei mit ins Boot holen.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Maike Schaefer legte vor dem Treffen mit der SPD die Messlatte hoch. „Diejenigen, die mit uns regieren wollen, müssen wissen, dass wir uns für konsequenten Klimaschutz einsetzen, für eine Verkehrswende und uns auch der Sozialbereich wichtig ist“, sagte sie. Nötig sei ein „Signal des Aufbruchs“. Rot-Grün hat im kleinsten Bundesland zwölf Jahre lang regiert. „Wir kennen uns ja und kennen die Themen, aber wir haben uns auch noch hier und da kennengelernt“, sagte Sieling. Weder er noch Schaefer machten inhaltliche Angaben, es sei Vertraulichkeit vereinbart worden.

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Auf der Suche nach einer Regierungsmehrheit in der Bremer Bürgerschaft wollen die fünf Parteien heute, Freitag jeweils weiter sondieren. Die Grüne empfangen am Morgen die Linken, am Nachmittag die FDP. Für Montag sind Dreiertreffen der konkurrierenden Projekte Jamaika (CDU, Grüne und FDP) und Rot-Grün-Rot geplant. Der Grünen-Landesvorstand werde der Basis am Mittwoch einen Vorschlag machen, mit welchen Parteien über eine Koalition verhandelt werden solle, sagte Landeschef Hermann Kuhn an. Für Donnerstag ist eine Landesmitgliederversammlung geplant.

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Wie Bürgermeister Sieling lehnte die SPD-Landesvorsitzende Sascha Aulepp einen Rücktritt ab. Bei der ersten Aufarbeitung der Niederlage sei man sich einig gewesen, keine Personaldebatte zu beginnen. „Es ist auch noch mal die eindrückliche Bitte formuliert worden an Carsten Sieling und auch an die Landesvorsitzende, sich da nicht aus der Verantwortung zu stehlen“, sagte Aulepp.

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