Zwei Abweichler im eigenen Lager

Neue Regierung in Bremen: Andreas Bovenschulte zum Bürgermeister gewählt

Andreas Bovenschulte Bürgermeister Bremen
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Am Donnerstag ist Andreas Bovenschulte zum Bremer Bürgermeister gewählt worden.

Bremen hat eine neue Regierung. Die Bürgerschaft der Hansestadt hat am Donnerstagnachmittag den Senat und dessen Präsidenten gewählt. Neben dem Amt von Bürgermeister Andreas Bovenschulte wurden acht Senator-Posten vergeben.

Am Mittwoch haben SPD, Grüne und Linke ihren Koalitionsvertrag unterschrieben, die Bürgerschaft trat am Donnerstag gegen 11 Uhr zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen. Die Wahl des rot-grün-roten Senats mit dem Sozialdemokraten Andreas Bovenschulte an der Spitze galt bereits im Vorfeld als sicher. Alle Parteien hatten in den vergangenen Wochen intern über die erzielten Erfolge und Personalien entschieden.

Andreas Bovenschulte wurde in geheimer Abstimmung mit 47 von 82 abgegebenen Stimmen gewählt. 35 Mitglieder der Bürgerschaft gegen den SPD-Politiker. Es gab keine Enthaltungen. SPD, Grüne und Linke verfügen in der 84 Abgeordnete zählenden Bürgerschaft, dem Bremer Landtag, über 49 Mandate. Damit hat Rot-Grün- Rot eine Mehrheit von sechs Stimmen. Die absolute Mehrheit liegt bei 43 oder mehr Stimmen.

Zwei Abgeordnete fehlten am Donnerstag entschuldigt bei der Sitzung. Beide kamen aus den Reihen der Opposition. Damit stimmten zwei Abgeordnete aus der rot-grün-roten Koalition gegen Andreas Bovenschulte.

Bremer SPD-Chefin sieht Herkulesaufgabe

„Diese Koalition muss ein Aufbruch sein für unser Bundesland Bremen, aber auch für die SPD“, sagte die Abgeordnete und SPD-Landeschefin Sascha Karolin Aulepp. Sie sprach mit Blick auf das anstehende Schulneubauprogramm von einer „Herkulesaufgabe“. Die SPD müsse nach ihrer Wahlniederlage vom Mai Vertrauen zurückgewinnen, gestand sie ein.

Lesen Sie auch: Eine Wahl mit Schönheitsfehler

Andreas Bovenschulte stellte sich getrennt von den anderen Senatoren zur Wahl, über die übrigen Senatsmitglieder wurde im Anschluss entschieden. Das beste Ergebnis bei den geheimen Wahlen erzielte Sozialsenatorin Anja Stahmann von den Grünen. Sie verfügt bereits über Regierungserfahrung, seit 2011 führt sie ihr Ressort bereits. Am wenigsten Stimmen erhielt Maike Schaefer, die neue grüne Umweltsenatorin und Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der Bürgerschaftswahl am 26. Mai.

Im Anschluss an die Wahl tritt der Senat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen, die Arbeit der neuen Bremer Regierung kann dann beginnen. Auch die Bürgerschaft arbeiten im Anschluss der Sitzung weiter, die Tagesordnung für Donnerstag umfasst 25 Punkte.

Der Bremer Senat in der Übersicht

SPD

Präsident des Senats, Angelegenheiten der Religionsgemeinschaften, Bundesangelegenheiten, Kultur - Andreas Bovenschulte

Inneres - Ulrich Mäurer

Kinder und Bildung - Claudia Bogedan

Wissenschaft und Häfen sowie Justiz - Claudia Schilling

Grüne

Umwelt, Bau und Verkehr - Maike Schaefer

Finanzen - Dietmar Strehl

Soziales, Jugend, Integration und Sport - Anja Stahmann

Linke

Wirtschaft, Arbeit und Europa - Kristina Vogt

Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Claudia Bernhard

Mit Material der dpa.

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